eitag, 13. Februar .931

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zymnastik. 7.IS: Wetterbrcicht. mdienst. 11.45: Fmikwerbungs- .20: Schallplattenkonzert. IS.Mr die Beschaffenheit der Echwarr- nde der Jugend. 1S.S0: Tanzte«. >t. 18.15: Vortrag: Leben und

junge Generation. 19.15: Zeit.

19.45: Handharmonikakonzert.

>l und seine Jazzsiinger. 22.10: zmusik.

iftmeister, 61 Jahre alt, irl Noll, Stadtschultheiß Horb — Johannes Obertal — Luise alt, Baiersbronn. Zahle alt, Neuheng- a Volle, geb. Mohr, 62 hengstett — Adolf a. D., 72 I. Simmoz- g Schleh, 86 Jahre alt, tdrich Rohm, Herren- Väuerle, 74 Jahre alt, Llisabeth Seeger, 28 I.,

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Ar. 37

Gegründet 1827

Samstag, den 14. Februar 1931

Fernsprecher Nr. 29 105. )a^kgaNg

Genfer Theorie und polnische Praxis

Trotz schlechter „Sittennote": Bon 133 Strafverfahren nur 11 eingeleitet, französische Kredite. Kampf gegen die Minderheiten, polnische Prügeltruppen genießen weiterhin Unterstützung und Freiheit.nichts ist besser geworden!

AN Sinns Kaiser, Xsxolä

Im Reichstag würbe der „deutsche Sieg in Genf" gegen die polnischen Gewalttaten gefeiert. Freilich gab es auch Stimmen, di« vor allzu großen Hoffnungen und vor dem Glauben warnten, Polen werde sich nun beeilen, die Gen­fer Lehre zu befolgen.

Auch im polnischen Sejm wurden fast zu gleicher Stunde sie deutsch-polnischen Beziehungen besprochen. Und zur sel­ben Stunde teille die Kattowitzer Staatsanwaltschaft mit, daß von den 113 von ihr aufgegrisfenen Fällen nur in 11 Fällen ein „Strafverfahren" gegen die beschuldigten Polen eingeleitet werde. Gleichzeitig wurden wieder deutsche Blätter in Oberschlesien beschlagnahmt und andere Schika­nen verübt. Dies ist allerdings wenig geeignet, die Befrie­digung über Genf in der deutschen Oeffentlichkeit zu ver­tiefen.

Gewiß, Polen hat in Genf eine „schlechte Sittennote" erhalten, wie im Reichstag gesagt wurde. Aber es wird erschreckend klar, wie wenig man sich in Warschau um die weltöffentlichen Begriffe von Ehrenpflicht und politischer Sittlichkeit kümmert. Pariser Kredite gibt's ja doch, weil Frankreich ein höchst reales Interesse am Ausbau der stra­tegischen Bahnen des polnischen Verbündeten hat. Und so­lange nicht diese Kredite gefährdet sind, sondern allein die nationale Ehre und die internationale Zuverlässigkeit Polens — solcher Zustand erscheint den Warschauer Machthabern durchaus erträglich!

Sie haben im Sejm jetzt lang und breit über ihre natio­nale Ehre gesprochen. Diese, meint der Abgeordnete Sur- zynfki, verpflichte die Republik des Herrn Pilsudski, den schärfsten Kampf gegen die Minderheiten weiterzuführen» solange diese sich angeblich als Vorspann für die Revisions­politik des bösen Nachbarn benutzen lassen. Dabei ist der Herr Surzynski Anhänger des Ministers Zaleski; er spricht noch in verhältnismäßig gemäßigten Tönen. Die national- demokratische Opposition dagegen erklärt schlicht und ein­fach, ganz Deutschland rüste zum Revanchekrieg, nicht allein die nationalen Parteien, sondern ebensosehr Reichsbanner, Sozialdemokratie und Zentrum, und da helfe überhaupt nur mehr die gepanzerte Faust der unüberwindlichen polnischen Legionen.

Auf jedem Bahnhof und auf jedem Amtsgebäude im Korridorgebiet, in Posen, Pommerellen und Ostoberschlesien kann man diese gepanzerte Faust in bildlicher Darstellung sehen: ein Plakat, das einen polnischen Riesen zeigt, wie er den deutschen Zwerg mit der Pickelhaube in barbarischer Majestät zu Boden schmettert. Solchen plakatierten Wunsch- trüumen, durchaus danach angetan, ein geistig primitives und leicht erregbares Volk wie die Polen von Obrigkeits wegen aufzuhetzen, bleibt die Erfüllung nach außen wohl noch eine Zeitlang versagt. Und Madame Moscisky, die Gattin des Präsidenten der polnischen Republik, dürfte noch reichlich Zeit und Gelegenheit haben, Sammlungen zur Unterstützung und Befreiung der „unterdrückten polnischen Brüder in Ermland und Masuren" zu patronisieren.

Daheim können die polnischen Brüder sich schon freier bewegen. Herr Zaleskj leitete die Aussprache im Sejm mit der Feststellung ein, in Genf sei Polen weder eine System- noch eine Personaländerung auferlegt, noch sei die Entsendung einer Untersuchungskommission beschlossen wor­den. Graczynski, der Woiwode, um dessen Kopf in Genf gewürfelt wurde, trägt ihn nun wieder höher denn je. Vor einigen Tagen übernahm er in Krakau den Ehrenvorsitz des polnischen Pfadfinderoerbands, jener wehrhaften Jugend­organisation, die sich selbst rühmt, die Deutschfeindlichkeit der Anfständischenverbände in ihrer Schärfe noch weit zu übetrreffen.

Vom Versagen der Justizmaschinerie in Ostoberschlesien war eben die Rede. Man weiß, daß Polen in Genf einer sehr viel schwerer wiegenden internationalen Verurteilung und insbesondere der Entsendung einer Untersuchungskom­mission nur dadurch entging, daß Zaleski strengste Anker- suchung der zugegebenen Vertragsverletzungen durch die eigenen Gerichte auf sich nahm. So ist es nicht nur ein neuerlicher Angriff auf das Minderheitendeutschtum und eine bewußte Herausforderung der öffentlichen Meinung der gan­zen deutschen Nation, sondern zugleich eine Herausforderung des Völkerbunds und seiner Autorität, wenn die zuständi­gen Staatsanwaltschaften nur einen Keinen Teil der vielen Hunderte von Rechtsverletzungen, begangen an der Min­derheit, aufgreifen und in neun Zehntel dieser aufgerif- fenen Fälle die Untersuchung sofort Niederschlagen, angeb­lich weil die Geschädigten keine genauen Angaben über die Persönlichkeiten der Terroristen machen oder keine glaub­haften Zeugen beibringen können. Man kennt die Taktik der Aufständischenverbände, deren von der Regierung zur Ver­fügung gestellte Lastkraftwagen in jedes deutsche Dorf orts­fremde Elemente brachten und so in vielen Fällen die per­sönliche Anonymität der Prügelbandiien zu wahren ver­stand. Da können die Geschädigten selbstverständlich nicht immer bestimmte Namen nennen. Selbstverständliche Pflicht der Justiz in jedem Rechtsstaat wäre es. die Untersucbuna

innerhalb der verantwortlichen Organisationen so weit und so entschieden zu fördern, bis die Namen der Verantwort­lichen festgeftellt sind. Dazu freilich müßten die polnischen Gerichte sich entschließen, die Aufständischennerbänd-e etwas deutlicher unter die Lupe zu nehmen. Wovon natürlich überhaupt keine Rede ist. Im Gegenteil hat Zaleski sich die­sen gegenüber verpflichtet, daß ihnen, den Organisationen als solchen, überhaupt nichts geschehen würde. Sie bleiben der Schonung durch die Gerichte und der Förderung durch die Derwaltunasbehörden versichert. Und immer noch hallt das deutsche Minderheitenland jenseits der blutigen Grenze wider von Manövern und Appellen, von militärischen Hebungen und bramarbasierenden Drohungen der „Hilfs- Police!" des Woiwoden.

Tatsächlich ist bisher nichts besser geworden. Und nir­gends ist auch der leiseste Wille zur Besserung, zur Ein­haltung der in Genf übernommenen Verpflichtungen zu merken. Darüber ist sich insbesondere, wir hoffen es, der Reichsaußenminister Dr. Curtius klar. Wenn eben im Sejm von nahezu allen Rednern die Fortführung des «natürlichen Entgeinranisierungsprozesses" gefordert wurde, wird auch Deutschland seinerseits den Prozeß gegen Voten mit allen diplomatischen Mitteln zielbewußt forkzuführen haben.

Ueber papierene Ergebnisse einer ersten Aktion läßt sich immerhin reden. Es gibt aber kein Ausruhen aus papiere­nen Lorbeeren. Das polnische System treibt die Dinge Tag für Tag zu einem neuen Zusammenstoß. Ob es seine internationale Stellung dadurch verbessert, ist seine eigene Angelegenheit. Den Streit aber mit Energie zu meistern, ist Deutschlands größte und vordringlichste Sorge.

Zwei deutsche Offiziere. Major Diele und Oberleutnant Seid er er. beide aus München, sind zur Milikärschnle in Gecko in Norwegen abkommandierk worden, um dort di« Verwendungs- und Bewegungsmöglichkeiken militärischer Verbände im Winkergelände zu studieren.

Wegen verleumderischer Beleidigung Adolf Hitlers wurde der Schriftleiter Georg Schwerdt von der Augsburger Posi- zeikung zu 700 Mark Geldstrafe oder 35 Tage Gefängnis verurteilt.

Beim Arbeitsamt Berlin-Ost wurden Unterschlagungen von mehreren kaufend Mark festgestellt.

deutscher Reichstag

Kardorff zum Vizepräsidenten gewählt — AeichSzuschüfs« Industrie und Landwirtschaft

Berlin. 13. Februar.

Eröffnung der Sitzung 3 Uhr. Auf eine Anfrage des Abg. Weber (Dem.-Staatsp.) antwortete Präs. Löbe, Urlaubsgesuche der ausgezogenen Reichstagsmitglieder lie­gen nicht vor. Dies sei auch früher vorgekommen. Ein Grund zu besonderen Maßnahmen liege nicht vor. Die betr. Abgeordneten haben am 1. Februar die Diäten für diesen Monat erhalten. (Strafabzüge werden erst am Monatsende gemacht.)

Man schreitet zur Wahl des Vizepräsidenten für den Abg. Stöhr (Nat.-Soz.). Die Christlich-Sozialen und die Landvolkpartei lehnen die Wahl ab, weil sie unnötig sei und den entstandenen Zwist nur verschärfe.

Auf Vorschlag des Abg. Prälat Leicht (Bayer. Volks­partei) wird dann Abg. v. Rurdorfs mit 258 Stimmen zum Vizepräsidenten gewählt, 32 Zettel waren unbeschrie­ben. 56 Stimmen fielen aus Abg. Pick (Komm.).

Ein kommunistischer Antrag auf sofortige Einstellung der Voungzrchlunaen wird mit 3l4 aegen 58 Stimmen abge-

Rheinbaben über die innere Lage

Paris, 13. Febr. Staatssekretär a D, von Rhein- baden veröffentlicht in der „Revue de Paris" einen Artikel über die innere Lage Deutschlands, in der er nach einer klaren Darstellung der wirtschaftlichen und moralischen Lage in Deutschland zu folgenden Schlußfolgerungen kommt:

Ein großer Teil des deutschen Volks hat heute Sehn­sucht nach Leitung und Autorität.. Die Re­aktion gegen das Geschwätz und die Partei­bonzen und Demagogen sei offenkundig. Auf lange Sicht könne Deutschland nur auf der Grundlage der Autori­tät des Staats, des Realismus und der Wahrheit regiert werden. Das Ergebnis der Mahlen vom 14. September stelle keinen Widerspruch zu dieser Behauptung dar, sondern be­weise sie. Man stehe mitten in einer Entwicklung, und man tonne sich nur schwer ein Bild von den außerordentlich t'.j- gehenden Wandlungen machen, die ebenso im Aufbau der Politik und des Weltwirtschaftswesens wie innerhalb der sozialen Umschichtung des deutschen Volks vor sich gehen. Jeder fühle, daß etwas Neues in Vorbereitung sei und nach Gestaltung ringe. Welche Formen werden sich

ergeben? Wann sich diese Formen zeigen werden, nutze man nicht. DieschicksalsschwerenJahre 1931 und 1932 dürften darüber aufklären, ob die inneren deutschen Kräfte stark gen"g seien, um endgültig die Autorität des "Staats entsprechend den Tatsachen und der Wahrheit wieder herzustellen und ob die neue internationale Aktivität recht­zeitig genug einsetzen werde, um Europa eine wirkliche Zeit des Friedens und des Wiederaufbaus zu sichern.

Der Stahlhelm zur Reichspräsidentenwahl

München, 13. Febr. In einer großen öffentlichen Ver­sammlung in München erklärte der Vuudesführer des Stahl­helms, Seldte: Das Volksbegehren in Preußen sei erst der Anfang des Kgmpfes, mit dem der Stahlhelm jetzt bewußt einsehe. Wenn dann Deutschland wieder freigemacht sei, werde er der erste sein, der die Stahlhelmer bitten werde, in ihre Stellung als einfache Staatsbürger zurückzutreken. Die Stellung des Stahlhelms zur Reichspräsidenten­wahl im Jahr 1932 sei' klar und einfach: Will der verehrte Reichspräsident weiter amtieren, dann sagt der Stahlhelm ja; wenn nicht, dann werde er Hitler und Hugenberg bitten, einen nationalen Mann herauszustellen.

Me VeziehmM ReichrwehrmWeriM—R.S.S.AP. find hamlo;

Haussuchungen bei Nationalsozialisten

Berlin, 13. Febr. Nach einem sorgfältig ausgearbei- teten Plan wurden in den letzten Tagen verschiedene Haussuchungen bei nationalsozialistischen Führern in Berlin und München durchgeführt, bei denen eine große Menge von Briefschaften usw. beschlagnahmt wurde. Dieses Material wird zurzeit von den Polizei­behörden einer Durchsicht unterzogen. Es handelte sich hauptsächlich darum, den Aufenthalt von drei National­sozialisten. die verdächtig sind, in der Silvesternacht zwei Reichsbannerleute in Berlin erschossen zu haben, zu er­mitteln. Einer derselben, der 17jährige Maurer lshrling Kollatz, befindet sich bereits in Hast. Da Anzeichen vor­handen waren, daß die beiden andern. Becker und Hauschka, sich nach Oesterreich zu Gesinnungsgenossen geflüchtet haben, wurde nun auf Ersuchen von Berlin aus auch der reichsdeutsche Hauptmann a. D. v. Maltitz in Innsbruck verhaftet. Maltitz hielt sich, wie die Wiener „Neue Freie Presse" berichtet, seit 4 Monaten in Innsbruck auf. Er war von Hitler mit der besonderen Aufgabe betraut worden, Unstimmigkeiten in der Innsbrucker Partei auszugleichen und die Sturmabteilungen zu reorganisieren. Maltitz gab an, Ende Januar sei ein gewisser Becker zu ihm gekommen und habe ihn um Arbeit gebeten, er habe ihm aber keine verschaffen können. Becker sei dann weg- yegangen, wohin, wisse er nicht. Es sei ihm auch nicht be­

kannt gewesen, daß Becker eines Verbrechens beschuldigt werde. Kollatz und Hauschka kenne er überhaupt nicht.

Der in München verhaftete Hauptmann a. D. Riester ist rvudtzr auf freien Fuß gesetzt worden.

Erklärung des Reichswehrmimsteriums

Berlin, 13. Febr. Bei den Haussuchungen in Berlin soll nach der „B. Z." Material gefunden worden sein, da» Verbindungen von Beamten des Reichswehrmimsteriums mit Hitler beweisen sollte.

Dazu teilt das Reichswehrministerium mit: Im Reichs­wehrministerium war auf Privatdienstverkraq der Korvetten­kapitän a. D. Beelitz als wissenschaftlicher Hilfsarbeiter beschäftigt. Als aus allgemeinen Abbaugründen Beelitz mit anderenfalls 1. April ds. Js. gekündigt wurde, wandte sich Beelitz misslich an Hitler und suchte um eine Anstellung bei der Nationalsozialistischen Partei oder Presse nach. Kapitän Beelitz betonte in dem Schreiben an Hitler, daß er seit 1928 zwar nationalsozialistisch gewählt habe, daß er sich aber in politischer Betätigung bisher zurückgehalten habe und auch nicht Mitglied der Nationalsozialistischen Partei geworden sei, da es ihm als älterem Mann nicht liege, Heimlichkeiten gegenüber seinem Brotgeber (dem Reichsmehrministerium) zu haben. Die Haltung des Kapi- täns Beelitz sei in keiner Weise zu beanstanden.

Bei der Haussuchung bei Beelitz war die Kopie des ge­nannten Bewerbungsschreibens beschlagnahmt worden.