Sette 2 - Nr. 296

Naaolder Lagdlatt .Der Gefellfchaster-

Freitag» 18. Dezember 1SL2

Die dritte Lesung des Reichshaushalts wird als» dann beim Haushalt des Reichsernährungsministeriums fortgesetzt, in deren Verlauf von verschiedenen Seiten weit­gehendste Berücksichtigung der Landwirtschaft, die am meisten unter dem Steuerdruck leide, gefordert wird. U. a. befürwortet Abg. Hemter (Deutschnat) einen Antrag auf Schaffung eines Rahmengesetzes sür die Ausbildung land­wirtschaftlicher Gutsbeamten, worauf ein Regierungsvertre­ter erklärt, daß die Regierung bereit sei, mit den Vorarbei­ten für ein solches zu beginnen.

138. Sitzung. Aus der T.-O. steht zunächst das Gesetz über die Ausfuhr von Kunstwerken. Dis Genehmigung zur Ausfuhrdeutschen Kunstbesitzes ist von der Zu­stimmung eines Sachverständigenausschusses abhängig. Diese Bestimmung soll nach der Vorlage bis zum 31. Dezember 192? verlängert werden.

Die Vorlage wird darauf in allen drei Lesungen ange­nommen.

Auf der T--O. steht dann der Gesetzentwurf betr. Tei­lung der Landesversicherungsanstalt Schle­sien und Errichtung einer Versick-erungsanstalt für die Pro. vinz Oberschlesien. Der Soziale Ausschuß hat die Vor­lage abgelehnt. Abg. Ulitzka (Z.) beantragt Rückverwei- fung der Vorlage an den Ausschuß, da noch mehr Material zur Beurteilung der wichtigen Frage beigebracht werden müsse.

Die Abg. von Rheinbaben (DB.) und von Richt­hofen lDeutschnat.) widersprechen der Rückverweisung. Die Angelegenheit müsse am 1. Januar entschieden sein.

Für die Rückverweisung stimmen das Zentrum, die So­zialdemokraten und die Demokraten. Da die Abstimmung zweifelhaft bleibt, muß Auszählung erfolgen- Der Hammel- fprung ergibt, daß 130 Abgeordnete für die Rückverweisung und 108 dagegen sind. Das Haus ist also nicht beschluß­fähig. Eine neue Sitzung findet fünf Minuten später statt.

In der neuen Sitzung wird nochmals über den Antrag der Rückverweisung abqestimmt. Abg. Stöhr bezweifelt die Beschlußfähigkeit. Die Anwesenheitsziffer wird durch Karten festgestellt.

Es wird die Anwesenheit von 303 Abgeordneten festge- stevt. Da? Haus ist also beschlußfähig. Entsprechend dem Antrag Ulitzka (Z.) wird die Vorlage an den Ausschuß zu­rückverwiesen.

Darauf wird die 3. Lesung des Reichshaushaltplanes beim Reichsminister für Ernährung fortgesetzt.

Abg. Hörnle (Komm.) fordert den Achtstundentag auch für die Landwirtschaft.

Abg. M e n e r - Hannover (Wirtschaft!. Ver.) wirft dem Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht vor. er habe die Bauern dazu verführt, Wechsel zu unterschreiben. Solche kurzfristige Kredite seien unheilvoll, ebenso die hoch verzinslichen Ans- kandskredite. Dis Landwirtschaft brauche lancstristiae Dünger­und Saatsgutskredite. Der Redner bespricht Mißstände !m Steuerweien. Ein Landwirt habe nicht weniger als 78 Steuererklärungen im Jahr abzuqeben. (Hört, hört )

Der Gesetzentwurf über die Verlängerung der Tätigkeit der Reichsoetreidestelle wird dem Ausschuß überwiesen.

Ein Gesetzentwurf rur Verlängerung der Zuk- lerungsfrist für Weine bis zum 31. März 1926 wird angenommen.

Der Präsident s-blägt vor, die nächste Sitzung am 12. Ja­nuar abzuhalten. Das Haus tritt dem Vorschlag des Prä­sidenten bei.

Neuestes vom Lage

Nokstandsbeihilfen auch für Relchsarbeiker Berlin. 17. Dez. Heute früh fanden im Reichsfinanz. Ministerium Verhandlungen wegen der Ausdehnung der Not- Ikandsbeihilfen. die der Reichstag für die Beamten beschlossen »ak, auf die Reichsarbeiter stakt.

Seine Lohnerhöhung im Buchdruckgewerbe Berlin. 17. Dez. Der Deutsche Buchdruckerverein teilt mit: Das im Deutschen Buchdruckertarif vorgesehene zen­trale Schlichtungsamt lehnte durch einen Schiedsspruch den Arbeitnehmerantrag auf Lohnerhöhung unter Hinweis aus die schwierige Lage der Gesamtwirtschaft ab.

Böse Rückwirkung

Köln. 17. Dez. Wie die „Köln. Ztg." meldet, w^rd die pfälzische Stadt Zweibrücken, die bisher eine Besatzung oon »00 Mann hatte (die alte Besatzung ist nach Frankreich ab­gerückt), nunmehr eine neue Besatzung von 2200 Mann er»

»alte».

Eia Spion, der sich selbst anzeigt München, 17. Dez. Vom Strafgericht München wurde der frühere Oberfeldwebel eines Pionierbataillons» Joseph Deimel, wegen Verrats militärischer Geheimnisse unter Zu­billigung mildernder Umstände zu 3 Monaten Gefängnis und Degradation verurteilt. Er hatte über sein Handeln nach der Tat Reue empfunden und die Anzeige selbst erstat­tet. Die Beschlußfassung über die Bewilligung einer Be­währungsfrist wurde ausgesetzt.

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Die Mosful-Lntscheidung des Völkerbnndsrats Genf. 17. Dez. Gestern abend 6.20 Uhr verkündete der Dölkerbundsrat seine Entscheidung in der Mossulfrage. Die türkische Vertretung war nicht anwesend. Die Entscheidung ist, wie vom Völkerbund nicht anders .zu erwarten war. zu­gunsten Englands ausgefallen, dem das Mossulgebiet in dem Umfang, wie er aus der Brüsseler Tagung ausgemacht wurde, zugesprochen wird. Es wird verlangt, daß ein Handels­abkommen getroffen werde zur Erleichterung des Handels­verkehrs zwischen der Türkei und dem Persischen Meerbusen. Der türkische Außenminister Ruchdi Tewsik Bey hatte brief­lich festgestellt, daß der Völkerbundsrat den türkischen Ber- mittlungsvorschlägen niemals Folge gegeben und niemals «ine vermittelnde Tätigkeit geübt habe. Die türkische Regie­rung erkläre unter diesen Umständen den neuen „Vorschlag" des Völkerbundsrats für null und nichtig: die türkischen Hoheitsrechte auf Mossul bleiben dadurch unberührt. (Der Versuch des Völkerbunds, die Verantwortung auf den Haager Schiedsgerichtshof abzuwälzen, war bekanntlich vom Haager Gericht durchkreuzt worden, das erklärte, der Völker­bundsrat sei für eine Entscheidung im Mossulstreit zuständig, sie mäste allerdings einstimmig gefaßt werden. Der Ge­richtshof mag sick» dabei der stillen Hoffnung hingeqeben haben, daß unter den 10 Völkerbundsräten doch vielleicht einer sein könnte, der sich eine eigene Meinung bewahre. Nach dem amtlichen Genfer Bericht ist dies nicht der Fall. Die „Entscheidung" wurde einstimmig gefaßt und auch der Berichterstatter, der Schwede Unden, stimmte dafür.

Der englische Kolonialminister Amery sprach dem Bot­schafterrat den Dank Enolands für die Entscheidung aus. Tewkik Bev erbebt in den Blättern scharfen Einspruch gegen

Den Spruch des Rats, den die Türkei niemals annehmen werde.

Doumer Jinanzmmisker — Rene Schwierigkeiten des Kabinetts Driand

Paris, 17. Dez. Senator Paul Doumer wurde gestern abend zum Finanzmimster ernannt. Die Lmke ist aber entschieden gegen Doumer, der stark rechts gerichtet ist. Briand bot alles auf, um eine neue Krise zu verhindern, indem er vor den Beratungen der Ausschüsse den Abgeord­neten dringend nahelegte, das öffentliche Interesse den Par­teiinteressen voranzustellen. Doch glaubt man allgemein, daß in nächster Zeit schon das ganze Kabinett in eine ent­scheidende Krise geraten werde. Die Sozialisten, die Radi- kalsoziaiisten und die Republikanischen Sozialisten werden gemeinsam einen Finanzpian ausarbeiten, wodurch der Re­formentwurf der Regierung kaltgestellt wird

Moskaus Auftriebe in Indien

London, 17. Dez. Die britische Regierung veröffentlicht einen Bericht über die Lage in Indien ^im Jahr 1924/25. in dem es u. a. heißt, die kommunistischen Umtriebe seien aus­gegeben worden angeblich zugunsten der Ermutigung na­tionalistischer Bestrebungen unter den einzelnen indischen Rasten. Dies zeige, daß die alten Absichten Moskaus in einer neuen und gefährlichen Gestalt wieder ausgenommen wur­den- Höhere russische Beamte haben öffentlich angekündigt, es sei das Ziel Rußlands, eine Revolution im Osten herbeizuführcn, um die britische Macht zu zerstören.

Der Italienische Industrievcrband schließ! sich dem Faschis­mus an

Rom, 17. Dez. Der Allgemeine Industrieverband beschloß, sich dem Faschismus anzuschließen. Er wird sich in Zukunft Faschistischer Allgemeiner Verband der italienischen Industrie nennen. Er wird von nun auch einen Vertreter im Großen faschistischen Rat haben.

Württembergischer Landtaq

Stuttgart. 17. Dezember.

Der Landtag beriet gestern nachmittag das Landes­steuergesetz. Abg. Winker (Soz.) stellte den Antrag, daß von dem Gesamtlandesanteil aus Einkommen- und Körperschaftsstcuer der Stand 60 v. H., die Gemeinden 40 v. H. erhalten sollen — Abg. August Müller (BB.) ver­teidigte die jetzige Schullastenverteiiung, die bester sei als die frühere, weil der Staat nunmehr statt 30 o. H. der Schul­lasten 49 v. H. trage — Abg. Roth (Dem.) trat dem soz. Antrag auf Aenderung des Ueberweisungsanteils entgegen. Er warnte auch davor, auf Grund angeblicher Mehreinnah­men jetzt gleich Mehrausgaben zu beschließen. — Abg. Schneck (Komm.) begründete einige Anträge seiner Partei auf Steuerfreiheit sür Veranstaltungen künstlerischer und kulturförderndsr Art, Aufhebung der Gebäudeentschul­dungssteuer usw. — Abg. Rath (DB.) beantragte, bei Ar» beiterwohngemeinden für das Rechnungsjahr 1925 sür je volle 1 v. H. und für das Rechnungsjahr 1926 für je volle 2 v. H. der über den Umlagehöchstsatz hinausgehenden Ge- meindeumiage den Schlüsselanteil um 10 v. H. höchstens auf das Doppelte zu erhöhen. Nach weiteren Ausführungen der Abga. Mergentholer (Völk ) und August Hör- nung (Soz.) wurde die Weiterberatung auf Donnerstag vertagt.

In der Donnerstags-Sitzung wurde das Gesetz über den vorläufigen Schutz von Denkmalen und heimatlichem Kunstbesitz bis zum 31. Dezember 1927 verlängert. Ferner wurden das Oderamtstierarztgesetz und der 2. Nachtrag zum Etat für 1925 in dritter Lesung angenommen. Bei der dritten Beratung des Baulandgeietzes gab es wieder eine längere Aussprache. Angenommen wurde ein gemeinsamer Antrag des Bauernbunds, des Zentrums» der Deutschen Volkspartei und der Demokratie, wonach an Stelle des Ministeriums des Innern das Staotsmini- sterium die Einleitung der Umlegung auf Antrag de» Eemeinderals anordnen kann, wenn das öffentliche Wohl dies dringend erfordert. In der Schlußabstimmung wurde dann das ganze Baulandgesetz mit 44 gegen 20 Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten bei 2 Enthaltun­gen (Völk.) angenommen.

Alsdann setzte das Haus die 2. Beratung des Lander­st euergesetzes fort. Finanzminister Dr. Dehlinger wandte sich mit aller Entschiedenheit gegen die sozialdemo­kratischen Anträge auf Aenderung des Anteils der Gemein­den an den Ueberweisungssteuern. Solche Anträge seien zwar volkstümlich, ließen aber nicht erkennen, woher man die Millionen nehmen solle, die sie dem Staat an Ausgaben verursachen würden. Mit solchen Anträgen habe auchdieJnflationbegonnen. Der Minister wies darauf hin. daß dem Plus an Reichsüberweisungen ein voraussichtliches Minus von Steuerrückaangen gegenüber- stebe. Don der Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer seien in Württemberg bis fetzt nur 2 Drittel eingegangen und «» s->' n'^t sicher, ob das fehlende Drittel voll e-ngeben werde. Die Wirtschaftsnot bedinge Steuernachläste. Der Etat zeig« fetzt sckon einen Abmangel von 5 Millionen, der gedeckt wer­den müsse. Es wäre eine leichtfertige Finanzvolitik, wenn er sich geaen solche Anträge nicht mit aller Macht wehren würde. Der Minister stellte eine baldige erhebliche Er­höhung der Kraftfahrzeug st euer in Aussicht Erst wenn diese Erhöhung eingetreten sei, könne man nach­prüfen, in wieweit die Gemeinden an den Einnahmen aus dieser Steuer beteiligt werden können. Es sprachen r""h die Abaq. August Hornung (Soz ). Schees (Dem.). Winker (Soz.) und Albert Fischer (Komm.). Morgen wird die Beratung fortgesetzt.

Württemberg

Stuttgart, 17. Dez. BomLandtag. Die Adgg. Th. Fischer und Baumgartner (Bürgerp. u. Landb.) haben im Landtag eine Anfrage eingebracht, ob das Staatsministe- rium bereit sei, mit Rücksicht auf die Wirtschaftslage Maß­nahmen zur äußersten Einschränkung des Faschingslreibens anzuordnen.

Die deutschvSrrischen Abgeordneten haben im Hinblick auf die Volksnot die Anfrage gestellt, ob die Nackttänze, die nach Zeftungsberichten immer noch in Stuttgart stattsinden, weiterhin geduldet werden sollen.

Ludenbs-fs in Stuttgart. Am 13. Dezember wurde in Stuttgarr in Gegenwart der Generale Ludendorff und Aechter, letzterer der Kommandeur des Reichsoerbands des DeutfchvAkischen Offizierbunds, im Landesverband Württemberg des DBO. gegründet. Geschäftsführender Kommandeur ist Major a. D. Zitscher - Böblingen.

Todesfall. Im 77. Lebensjahr ist hier Geheimer Kom­merzienrat Kan Engelhorn — ein bekannter Name aus i dem Gebi-t de? Buchhandels — gestorben. Er war früher I Vorsitzender des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels ! und Vorsitzender des Deutschen Verlegervereins. !

Heimainokhisfe. Die letzte Haus- und Straßensammlung ^ in Ciuttgan ergab 9121 Mark, außerdem gingen unmittel- § bar bei der Geschäftsstelle 2046 Mark ein. !!

Verhaftungen. Die 45jährige Maurersehefrau Elisabeth Stohuer und deren Schwester, die 39jähric,e TaglähnerZ- ehefrc.u Anna Schweiger, in Hockenheim bei Mannheim wohnhaft, haben in Stuttgarter Warenhäusern eine Reihe von Diebstählen verübt und konnten dieser Tuge sestgenonr- inen werden. Beide Diebinnen sind vorbestraft. — Zwei Malergesellen, die in einem Stuttgarter Vorkaufsges"bäst Schmuckgegenstände im Wert von 6000 Mark verkausen wollten, wurden in Haft genommen. Die Wertsachen stam­men aus Diebstählen in Hamburg.

Verurteilung. Am 22. Oktober 1924 befand sich der Fahr­lehrer der Auto-Landesfahrschule, Ingenieur Hans Un­fried mit einem Fahrschüler, dem Wäscher Christoph Griesinger in Laich-ngen. auf der Fahrt nach Blau­beuren. In Suppingen wurden durch Verkettung widriger Umstände zwei ältere Frauen von dem Kraftwagen ange­fahren, die eine starb kurz daraus. Von der Anklage der fahrlässigen Tötung wurde Unfried durch Schöffengericht »nd Strafkammer Ulm freigesprochen. Auf eingelegte Re­vision der Staatsanwailschaft hob das Reichsgericht da» Urteil aus und verwies den Fall zu neuer Verhandlung a« die Strafkammer Stuttgart. Diese erkannte aus eine Geld­strafe von 1260 Mark an Stelle einer Gefängnisstrafe oo»

6 Wochen. Griesinger wurde freigesprochen.

Untertürkheim, 17. Dez. Nodelunsall. Gestern nachmittag vergnügten sich ein paar zurzeit erwerbslose jung» Leute von Stuttgart auf der Rolcnberger Steige mit Ro­deln. Wohl infolge ungeschickter Steuerung gerret der Schlitten in den Ablaufgraben, wobei dem einen Rodler ein Unterschenkel unter dem Knie abgedrückt wurde. Der ander« kam mit einer Kopfwunde davon.

Aus dem Lande

Heilbronn, 17. Dez. Der Kirchturm als Woh­nung. Die katholische Kirchengemeinde hat an den Ge­meinderat das Gesuch um ein Darlehen von 15 000 Mark zum Ausbau des Turmes gerichtet, nachdem ihr vom Bischöflichen Ordinariat nur erlaubt worden war. den Turm bis zur heutigen Höhe zu bauen, da die nötigen Gelder für den Weiterbau nicht nachweisbar vorhanden seien. In de» Turm sollen 5 Zwci-Zimmerwohnungen in jedem Stock ein­gebaut werden. Die Wohnungskreditanstalt wurde um den üblichen Zuschuß (4000 für die Wohnungseinheit) ge­beten. Ebenso wurde auch der städtische Zuschuß von 2000 -4t für die Wohnungseinheit erbeten. Das Darlehen von 15 000 -4t soll in 6 Jahren rückzahlbar und zu 6 v. H. ver­zinslich sein. 10 000 -4t sollen eventuell als Bauzuschüsse für d-e Wohnungen gelten. Die Wohnungen werden luftig und die Bewohner den, Himmel näher sein als andere Sterb­liche.

Skras;üorf OA («münd. 17. Dez. Einbruch. Im hiesigen fog. Dcrgjchläßle wurde nachts eingebrochen und ziemlich viel Wolle, Zigarren und Zigaretten gestohlen.

Nach den Spuren iw Schnee kommen 3—4 Täter in Betracht.

Ellenbrrg OA. Ellwangen, 17. Dez. Einbruch. Im Gasthaus zum Hirsch wurde nachts eingebrochen. Dem Dieb sielen über 700 in die Hände. Ein erheblicher Teil des gestohlenen Gelds konnte wieder beigebracht und als Dieb ein 18jähnger Dienstbube ermittelt werden.

Mariazell OA Oberndorf, 17. Dez. Brand. In dem schönen Anwesen das Bauern Ignaz Storz in den Maden brach Feuer aus, das durch einen starken Westwind ange- sacht wurde und reiche Nahrung in den großen Futtervor- röten sand. Durch beherztes Zugreifen unerschrockener Män­ner konnte das Vieh und Teil des Inventars gerettet wer­den. Als Brandursache wird Kurzschluß vermutet.

Schwenningen. 17. Dez. Unterschlag» n g. Der frühere Kassier des Musikvcreins „Harmonie". Zähringer, wurde wegen Unterschlagung von Vereinsgsldern zu 3 Mo­naten Gefängnis verurteilt.

vom Dodenses. 17. Dez. Seltene Wasservögel. Dieser Tage wurde in der Bregenzer Bucht und bei Ror> schach ein Zug von etwa bundcrt jeltenen Wasjervögeln mit weiß-bläulichem Gefieder und langen Schnäbeln beobachtet. Vermutlich waren cs nördliche Sumpfvögel, die von drr Kälte nach südlicheren Ländern gedrängt wurden.

Von der bayerischen Grenze, 17. Dez. Weltumseg' , ler. Dan den beiden Wettumseglern Weinmüller uns Schwegler, die vor einigen Monaten von Villingen aus eine Faltbootreise um die Welt antraten. ist Weinmüller wieder zurückgekehrt, da dr, Fahrt wegen der starken Bereisung der Donau unterbrochen werden mußte. Schwegler bleibt Jugoslawien. Im Frühjahr werden beide die unterbrochene Reifs sortsetzcn.

Aus Stadt und Land

Nagold, 18. Dezember 192S.

Ihr fürchtet, dast die Umfirnz-pocke, in der wir M fteben glaube», alle Kunst und Poesie, alles Schöne m» Wertvolle im Le en vernichte? — Ich fincht« da» nicht. Denn mag jeder Tempel zerlrümmeik, jedes Kunsiww mrbronni, jedrS Saue» spiel z.rschmetiert wercen. da» una> tastbare Ca tensp e>. das Memchenherz, wird »>« aulhör n, von den enigen Melodien zu tönen, die »st Geist der Wetten ihm zutaucht. j

Christian Morgenstern.

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S. Wagnerabend.

Auch der gestrige, für Heuer letzte Wagnerabend im Semm« brachte viel des Schönen für Ohr und Geist und Herz. Mv drm Herr Prof. Ulrich in den Stoff des 2. und 3. Aufzug» eingeführt und die bedeutsamsten Stellen stimmungsvoll vol- getragrn hatte, sang Herr Achenbach die RechtfertigungBrüM Hildens vor Wotan (»War es so schmählich, was ich verbrach! und den ergreifenden Abschiedsgesang Wotans (»Leb wohl, t« kühnes, herrliches Kind"). Gerade für diese Stelle, die so »i« Erhabenheit, Kraft und Wärme in sich vereinigt, scheint ul» j die Stimme unseres Sängers, die immer mehr an Tonsui» ! und Seele gewinnt, sich besonders zu eignen. Sehr wertvou i und sein war, was Herr Studienrat Schmid über Richars ^ Wagners Leitmotive un allgemeinen und über diejenigen d» , Schlußszene, des sogen. Feuerzaubers, im besonderen ausfuhr», >

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