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August 1925

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Gegründet 1826.

Samstag den IS. August 1925

Fernsprecher Nr. 29.

99. Jahrgang

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Tagesffpiegel

Bedrängte Lage der Franzosen

Die Stadl Düsseldorf soll am 25. August abends ge­räumt fein.

Briand erklärte, er fei von seiner Londoner Reise so befriedigt, daß er nichts besseres hätte erwarten können. Line Zusammenkunft Skresemanns mit Chamberlain und Brian- wird nach einer Pariser Meldung nicht slaktfinden: zunächst müssen die in London noch nicht geklärten Punkte auf diplomatischem Weg bereinigt werden.

Politische Wochenschau.

Wer ist, der nicht sich und allen ReichslagsaLgeordneten die Ruhe von Herzen gönnen würde, die durch Beschluß des Aeltestenrats durch Vertagung des Reichstags am 12. August im Reichsparlamentsbetrieb verordnet worden ist, und die glücklicherweise bis Mitte November dauern wird. Es ging noch recht stürmisch zu im Wallotbau am Königs­platz, und nach der Ruhe der Erschlaffung nach Erledigung der Steuergesetze flammten die Geister noch einmal mächtig auf, als die Zollvorlage aufs Tapet kam, der Haupt­zankapfel unter Äen letzten Gesetzesvorlagen. Stürme waren zu erwarten, aber sie gingen über das erwartete Maß weit hinaus, so daß ein altes Reichstagsmitalied am Montag von dem „rasenden Reichstag" sprach. Präsident Lobe hat sicherlich das bessere Teil erwählt, daß er am Montag die Sitzungsleitung dem Vizepräsidenten Graes überließ und es ihm anheimgab, wie er mit dem „rasenden Reichstag" fertig werde. Graes war übrigens nach dem überein­stimmenden Urteil der Reichstagsberichterftatter der Lage gewachsen. Siebenmal mußte die Sitzung unterbrochen wer­den, siebenmal wurden die Auhörertribünen geräumt, und sechs. Abgeordnete wurden durch die Polizei gewaltsam aus dem Saal entfernt. Das ist in der Geschichte des Reichs­tags noch nicht dagewesen. Aber auch dieser Sturm ging vorüber, und nach der Unterbrechung durch die Reichs­tag s - V e r f a s s u n g s f e i e r am 11. August konnte am Mittwoch mit dem ganzen Rest der noch vorliegenden Ar­beiten vollends aufgeräumt werden, vor allem wurde die Zollvorlage endgültig angenommen, deren landwirtschaftliche Zollsätze gegen Ende des Monats August in Kraft treten, während die neuen Industriezölle in 8 Wochen Gesetzeskraft erlangen.

Von überragender Bedeutung unter den Arbeiten der Regierung und des Reichstags ist die am 7. August verab­schiedete Reichssteuerreform, die dem Reichspräsidenren von Hindenburg Veranlassung gab, ihrem Schöpfer, dem Reichsfinanzminister von Schlieben und seinen Mitarbeitern den Dank des Vaterlandes auszusprechen. Die Wichtigkeit dieses Reformwerks rechtfertigt es, noch einmal einen Blick aus die Steuervorlagen zu werfen. In den letzten sieben Jahren haben wir eine solche Fülle von vielfach sehr kurzlebigen Steuergesetzen erlebt, daß kaum die Steuer­behörden, geschweige denn die Steuerpflichtigen sich zurecht- Mfinden wußten. Es mußte wieder Sinn und Ordnung in die Wirtschaft und in das Steuerwesen kommen. Das war der Zweck der 15 neuen Steuergesetze, die der Steurransschuß des Reichstags in 56 Sitzungen so gründlich durchberaten bat, daß nicht mehr viel darüber zu sagen übrig blieb. Es ist in der vorigen Wochenschau schon ausgeführt worden,

und warum die Steuerreform nicht allen berechtigten Wünschen gerecht werden kann. Die gewaltigen Kriegsent- schädigungslasten, die wir in dem Dawesplan nun einmal übernommen baden. verbieten leider eine Senkung der Ver­brauchs- und Bssitzsteuern, so notwendig sie vom wirtsckaft- Wen Gesichtspunkt aus wäre. Gerade bei unserer schlechten Wirtschaftslage wird man sich aber vor einer all-.» hohen Schätzung der Steuereinnahmen nach den neuen Steuer- Sesetzen hüten müssen, um nicht wieder, wie in den Jahren der Inflation, einen gewaltigen Ausfall im Rüchshausbnlt zu erleben. Schon jetzt überschreiten die vom Reichstag be­schlossenen Ausgaben die voraussichtlichen Einnahmen um rund 300 Millionen Mark, ein Fehlbetrag, der sieb nur aus der einmaligen Einnahme der Münzprägung (225 M'-t'ia- uen) und durch eine Anleibe ausgleicken läßt. Vom staatsfinanzrechtlichen Standpunkt aus ist dies aber eigent­lich ein unerlaubter Weg.

Durch das neue Einkommen- und Körper­schaft? st eu»rgesetz wird der gesunde Grundsatz wieder ^gestellt, daß nur das tatsächlich vorhandene Einkommen steuerlich ersaßt wird; mit dem rohen Ver- tahren des Jahrs 192-1, wo die Einkommensteuer nach will-, kurlichen Vermögenswerten erboben wurde, wird endgültig gebrochen. Der Begriff des Einkommens und des Rein­gewinns ist feststehend in der ganzen Kulturwelt, dis Be- s^uerung nach dem Einkommen gilt mit Recht als die fort- gchchrittenste Besteuerungsart, da sie geeignet ist, den persön­lichen Verhältnissen, zumal bei gestaffelten Steuersätzen Rech­nung zu tragen. Die Umsatzsteuer wurde zunächst au'

v. H. ermäßigt, sie soll aber auf 1. Oktober 1925 weiter- E auf 1 v. H. herabgesetzt werden. Die Umsatzsteuer erfreu! uch wie keine andere der allgemeinen Unbeliebheit. Diese uralte Steuer — der römische Kaiser Augustus hat sie ein- gesuhrt — würde wohl als weniger ungerecht empfunden worden sein, wenn ihre Sätze nicht zeitweise in geradezu unvernünftiger Weise überspannt worden wären. Mit dem Steuersatz von 1 v. H. wird ihr der schlimmste Stachel ge­nommen sein, aber ob nach der Herabsetzung die vom Reichs­kanzler in seiner Reichstagsrede verlangte Preisermäßi-

^ 8 eintreten wird, ist nach den bisherigen Erfahrungen nVor allem müßte der nach dem Krieg ins Un- ^ueuerliche angeschwollene Zwischenhandel wieder abgsbaul

erden. — Weniger aufsehenerregend, aber doch von her-

Der Krieg in Marokko

Paris, 14. August. Spanischen Meldungen zufolge ist der gemeinschaftliche Angriff der Svanier und Franzosen bei Uezzan (Westfront) an dem zähen Widerstand der Marokkaner bereits zum SL-Mand gekommen. Die marok­kanischen Stellungen seien sehr stark, Nbd el Krim habe überdies weiters Verstärkungen nach Ueizan geschickt. An der Ostfront und bei Taza haben die Franzosen weitere Stellungen aufgeben müssen.

Die Kabylen legen in der Bucht von Alhucsmas. in deren Nähe sich das Hauptquartier Abd el Krim«, die Rifbauvt- stadt Asdir befindet, starke Befestigungen an, die sie mit den eroberten spanischen und französischen schweren Geschützen bestücken. Vor den Geschützstellungen sind reihenweise Schübengräben kunstgerecht angelegt. Es ist unwahrschein­lich, daß die Spanier angesichts der starken Befestigungen hier eine Landung versuchen werden, obgleich die Bucht der günstigste Küstenplatz wäre.

Der Londoner „Dailn Telegraph" berichtet aus Tanger, die Franzosen werden ihren Angriff nicht vor September aufnehmen können, sie haben beim Zurückdrängen der Kabylen keine Fortschritte gemacht, Abd el Krim beherrsche die Lage. Es sei unwahrscheinlich, daß die Franzosen in das Rifgebiet eindringen können. Ein solcher Feldzug würde sehr „kostspielig" sein und viel mehr Zeit beansprurben, als für die militärischen Unternehmungen in diesem Jahr noch zur Verfügung stebe (die Regenzeit setzt im Oktober ein).

Im Tanger fand eine Besprechung der Generalkonsuln von England, Frankreich und Spanien und der Admirale der Kriegsschiffe der drei Mächte über Maßnahmen zur Unterdrückung des Waffenschmuggels nach dem Rifgebiet statt.

Gefährliche Lage in Syrien

London, 14. August. Die „Times" meldet aus Jerusa­lem, die Drusen haben bereits ein Heer von 20 000 ManN gesammelt, Araber und Beduinen eilen ihnen zu Hilfe. In Damaskus herrsche große Ausreguna. Die Bevölkeruna

vorragender Bedeutung ist das Reichsbewertungs­gesetz, das eine größere Einheitlichkeit in die Bewertung von Grund und Boden bringt und deshalb besonders für die Landwirtschaft wichtig ist. Der landwirtschaftliche Boden wird nach dem neuen Gesetz im allgemeinen nach dem Ertrags­wert, nicht nach dem gemeinen (Verkaufs-)Wert be­steuert, und dies ist namentlich für die kleinen Landwirte von Bedeutung, da bekanntlich der gemeine Wert beim Klsin- besitz verhältnismäßig am höchsten ist, mit steigender Be­triebsgröße aber sinkt.

Alles in allem: wir haben wieder vollständige Steuer­gesetze: der Zustand der Notverordnungen ist überwunden. Nur über den Finanzausgleich zwischen Reich und Bundesstaaten kam es zwischen den Beteiligten zu keiner Einmütigkeit; Preußen, Bayern und Sachsen waren im Reichsrat gegen die Vorlage, was aber nicht hindern konnte, daß sie vom Reichstag mit großer Mehrheit angenommen wurde. Die Regelung des Finanzausgleichs ist keine end­gültige, sondern nur eine vorläufige, und in diesem Sinn hat sich auch Bayern mit dem Ergebnis zufrieden gegeben. Jedenfalls hat die Entscheidung in Bayern keinen Groll hinterlassen, wie es bei so manchen Maßnahmen der Reichs­regierung in den letzten Jahren der Fall war. Sonst wäre gewiß der Reichspräsident von Hindenburg bei seinem Besuch in München am 12. und 13. August nicht mit fast beispielloser Begeisterung ausgenommen worden. Die Bayern und die Münchener können unter Umständen auch die kalte Schulter zeigen, wie z. B. bei der Verfassungsfeier und in Len Hindenburgtagen in dem festlich geschmückten München selbst an den öffentlichen Gebäuden keine Fahne in den neuen Reichsfarben zu sehen war.

Hat nun das Reichsfinanzministerium mit der Steuer­reform das Seinige getan, so kommt nun die Reihe wieder an Las Außenministerium, nachdem ihm plangemäß durch die Heimsendung des Reichstags die gewünschte Un­gestörtheit der Verhandlungen mit England und Frankreich -gesichert worden ist. Chamberlain und Briand haben am 11. und 12. August ihre Besprechungen in London gehabt. Die amtliche Mitteilung darüber sagt eigentlich so gut wie nichts: man habe sich über die Antwortnote an Deutschland geeinigt und hoffe, daß der Londoner Gedanken­austausch zu einem befriedigenden Ziel führen werde. Die Antwortnote selbst soll auch nichts Neues enthalten. Die ganze Besprechung schiene also eigentlich für die Katze ge­wesen zu sein. In London tat man ja immer so, als ob der englischen Regierung an der von Briand so dringend ge­wünschten Unterredung nichts gelegen wäre, man erwarte einen wirklichen Fortschritt vielmehr nur von einer Kon- fer e n z mit den Deutschen. Zweifellos waren die ersten französischen Berichte über eine „vollkommene Ueberein- stimmung" der beiden Standpunkte in gewol-nter Weise stark entstellt, aber so ganz „unverbindlich", wie die englischen Berichte das Ergebnis der Unterredung darstellten, dürfte es doch nicht gewesen sein. Einer „ganz unverbindlichen" Be­sprechung hätte wahrscheinlich der amerikanische Botschafter Houghton nicht so viel Beachtung geschenkt, Laß er sich wenigstens zu den halbamtlichen Zusammenkünften beim Essen einladen ließ und seine Beobachtungen flugs nach Washington funkte. Soviel scheint festzustehen, daß man sich in London darüber geeinigt hat, daß die Besetzung der Rhein­lande, die nach dem Abschluß eines Sicherheitsvertrags keinen Sinn mehr hat, nach wie vor bestehen bleibe, weil es der Vertraa von Versailles lo norlck-reibe. Wnbl.

habe vom französischen Gouverneur 'Wasten zur Verstep­pung verlangt, das Gesuch sei aber abgewiesen most n. Auch nach einer Meldung der „Dailn News" ist die Lr-ae. in der Provinz Hauran sehr ernst. Die Franzosen bsfnrcb-s ten, daß die starken Stämme der Derolzer sich gleichfalls erheben werden. Armenische Hilfstruppen wurden von >"'n Drusen vernichtend geschlagen, die Gefangenen getötet. Ans Bagdad wird gemeldet, daß die französischen Trur--n- stationen aus Furcht vor den Arabern nach Damaskus 'u- rückgezogen worden seien. Eine zweite französische Ko­lonne von 800 Mann sei von den Drusen vollständig aus­gerieben worden: drei Geschütze gingen verloren.

Schwarze Senegaltruppen haben bei ihrer Landnna !n Beirut gemeutert und seien sofort wieder eingesch'stt : den. Auch auf einem französischen Kriegsschiff soll wil­der gemeutert worden sein.

Allzu-polnisches

Warschau. 14. August.' Nach der Rückkehr des Außen­ministers Skrynsiki, der soeben von seiner Reise nach Amerika in Paris eingetroffen ist, sollen nach Blättermel­dungen zwei Abteilungsvorstände im Außenministerium entlassen werden, die in dis Veruntreuungen ve-wickelt sind, die bei mehreren polnischen Konsulaten in Deutsch­land festgestellt wurden. Ferner sollen die polnischen Ge­sandten in Rom und Tokio abberufen werden. — D:s gleiche Schicksal hat, wie bereits gemeldet, den polr. '-sn Gesandten in Washington schon ereilt, der sich beim ilb- schluß der polnischen Staatsanleihen von Neuyorker Ban­kiers bestechen ließ.

Ausschuß für Elsaß-Lothringen

Paris, 14. August. Wie verlautet, beabsichtigt die Re­gierung, nach Aufhebung des Generalkommissariats esten stehenden Ausschuß für Elsaß und Lothringen einzurichstn. Painleoe will aber vorher die Ansicht der Parlaments ' -r aus den beiden Provinzen kennen lernen, ehe er die Er­nennung der Mitglieder des Ausschußes vornimmt.

aber der Vertraa von Versailles schreibt keinen Sichel beitsvertrag vor, und wenn Deutschland m dem Sicherheitsvsrtrag freiwillig weit über den Frie­densvertrag hinausgehende und vom deutsche» Standpunkt geradezu ungeheuerliche Anerbietungen macht, dann kann es doch wohl billig verlangen, daß Frank­reich seinerseits auf die angeblich zu seiner Sicherheit ein­gerichtete Besetzung deutscher Lande verzichtet, das ganze deutsche Sicherheitsanaebot wäre ja unverantwortlich uckd frevelhaft, wenn es nicht die allgemeine Räumung zur Voraussetzung machte, denn es würde nur zu den schwe­ren Ketten von Versailles neue schwerere Ketten für uns fügen und freiwillig die Dsspotengewalt Frankreichs über Deutschland vermehren. Mit anderen Worten: ohne Räu­mung, und zwar nicht bstß des Kölner Gebiets und d«r Sanktionsstädte, die nach dem Friedensvertrag längst ge­räumt sein müßten oder nie hätten besetzt werden dürfen, hat der Sicherheitsvertrag für Deutschland gar keinen Sinn, und dem Reichsoertreter müßte die Hand verdorren, der ihn Unterzeichnete. Mit Recht schrieb ein großes Londoner Blatt» üce Deutschen müßten toll geworden sein, wenn sie eine» solchen Vertrag annähmen. Also entweder Sicherhestsvertrag mit Räumung, oder es bleibt beim alten.

England ist auch der französischen Forderung beigetreten» daß Deutschland um die bedingungslose Aufnahme in den Völkerbund bitten habe. Damit wäre die letzte Freiheit Deutschlands vollends preisaegeben. Wenn Ehamberlain, wie die Londoner Blätter melden, gegen das Einmarsch- und Durchzugsrecht der Franzosen in Deutsch­land und einige andere Dinge Bedenken erhoben haben sollte, so ist dies vielleicht daraus berechnet, in Deutschland einen guten Eindruck zu machen, sachlich ist es aber gegenüber der Stellungnahme zu Besetzung und Völkerbund von unter­geordneter Bedeutung, will doch England, wie der halbamt­liche „Daily Telegraph" schreibt, sich für jeden Fall voll« Handlungsfreiheit Vorbehalten- Run hat der russische Volks­kommissar Trotzki kürzlich eine schrift „Wohin geht Eng» land?" veröffentlicht, in der er die Behauptung aufstellt, daU England schon lange die „Einkreisung Rußlands" betreibe^ wie es seit 1904 die Einkreisung Deutschlands betrieben hati In der Einkreisung des Bolschewismus müßte aber Deutsch­land eine ausschlaggebende Rolle spstlen, es wäre vor alle» andern Ländern bestimmt, die Kastanien aus dem Feuer z« holen und hätte bei jedem Krieg gegen Rußland, einerlä wie er aus'aufen würde, die Kosten zu tragen, denn Deutsch­land würde das Aufmarschgebiet der iremden Heere fest«, Hüten wir uns also, von der Londoner Besprechuna, di« allerdings für den Herbst eine „Konferenz mit den Deutsche»^ in Aussicht stellte, eine günstigere Wendung für uns zu er­warten. Wenn auch Chamberlain gesagt haben soll, di« Antwortnote dürfe kein Diktat sein, — das sind Wort«, und Diktat« kann man auch auf Konferenzen erteilen, wie wir in Spaa und wiederholt in London erfahre« muhten.

Man sollte zwar meinen, in Frankreich wäre der Ueber- mut durch die sehr schlimmen Erfahrungen, die sie in Ma­ro k k o und Syrien machen, etwas gedämpft. Der Feld­zug in Marokko hat bisher nach der Angabe dev Finanz Ministers Taillaux 200 Millionen Franken gekoster, weitere 250 Millionen sind bereits vorgesehen. Die Menschenver- lusten zählen noch vielen Taufenden. Am 11. August sollte der allgemeine große Angriff gegen die Kabylen beginnen; er mußte verschoben werden, weil die Truppen durch die sort- wäkrende« Angriffe der Marokkaner erschöpft find. In

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