Sette 2 - Nr. S7

Samstag, 14. Februar 1825

Politische Wochenschau

- Reichskanzler Dr. Luther hat die üblich geworÄeneu Besuche bei den Regierungen der Bundesstaaten begonnen. Den Anfang machte er allerdings nicht bei einer Regierung, j sondern sein erster Besuch galt dem Rheinland, und er wollte damit zum Ausdruck bringen, daß für ihn und seine Regie­rung die Sorge für das besetzte Gebiet wichtigster Gegenstand der Politik ist. Er wählte Köln als diejenige Stadt, deren Namen die nördliche Besetzungszone trägt und deren vertragswidrige Nichträurnung gegenwärtig im Brennpunkt des politischen Interesses steht. Darum konnte er auch sicher sein, daß die Worte, die er an dieser Stelle an die Rheinländer richtete, auch draußen in der Welt mit Aufmerksamkeit gehört werden. Dr. Luther erklärte sich noch­mals bereit, begründete und bewiesene Anstände in der Frage der Entwaffnung aufs schnellste auszuräumen, und er erinnerte den französischen Ministerpräsidenten an Eeine schon in voriger Woche gestellte Frage, ob in diesem Fall das nördliche Gebiet geräumt werden solle. Herriot ist die Antwort auf diese Frage bisher schuldig gebliebenl Bald wird er sie indes mit Mer Klarheit geben müssen, Lena -wenn Deutschland die Voraussetzungen für die Räumung er­füllt. muß geräumt oder die Verletzung des Ver­sailler Vertrags offen zugegeben werden; in diesem Vertrag steht ja nicht, daß erst geräumt werden soll, wenn England und Amerika mit Frankreich den ehemals in Aussicht genommenen Sicherheitsvertrag abgeschlos­sen haben. Das ist eine Sache, die Deutschland gar nichts an­geht; und es ist unabhängig davon, wenn Deutschland sich bereit erklärt, auch seinerseits über die Sicherheitsfrage zu verhandeln, — Deutschland braucht selbst Sicherheit am drin- gensten. So hat Dr. Luther gezeigt, daß er willens ist, in der auswärtigen Politik so selbsttätig zu sein, wie die Zwangsläufigkeit dieser Politik es irgend zuläßt. — Goldene Worte fand der Reichskanzler in der Mahnung an die Par­teien und Parlamente: „Wenn wir nicht die Grundlage für unsere Zusammenarbeit überhaupt verlieren wollen, dann müssen wir im parlamentarischen Zusammenleben auch ler­nen, die Gegnerschaft nur sachlich zu gestalten. Die Opposition gehört zum parlamentarischen Betrieb; sie darf aber nicht Feindschaft sein. Und wenn die gegen­wärtige Regierung sich nach den Grundgedanken unseres Staatslebens auf eine Mehrheit stützt, so ist zu betonen, daß diese Mehrheitsbildung keinen Ausschluß der anderen von der Mitarbeit bedeutet, die bereit sind, in staatsbejahendem Sinne mitzuarbeiten! — Das ist ein Gedanke, der auch in den Wochenschauen je und je verfochten worden ist.

Vmi Köln begab sich der Reichskanzler nach München und Stuttgart, und der Empfang war hier nicht weniger herzlich, der Erfolg nicht weniaer groß als in Köln. Bemerkenswert, ist vor allem die Erklärung Dr. Luthers auf eine Frage des' Staatspräsidenten Bazille in Stuttgart, daß dieEigen - art und die Eigenrechte der Bundesstaaten in weitestem Maß von der Reichsregierung berücksichtigt wer­den sollen, denn um die notwendige starke Einheit des deut­schen Volkes zu erzielen, „dürfen wir das, was in den ein­zelnen Teilen Deutschlands als gewachsener Boden unseres politischen Lebens vorhanden ist, nicht auslöschen, wir müs­sen auf diese tatsächlichen Entwicklungen aufbauen." — Wenn die Reichsregierung sich immer von solchen Gesichtspunkten -hätte leiten lasten, so wäre eine Unmenge des Haders und der Verstimmungen zwischen Berlin und den Ländern er­spart gebsieben, eine Menge Gesetze und Verordnungen, die sich als zwecklos oder schädlich erwiesen haben, brauchte nicht - mit viel Mühe und Kosten geflickt und umgearbeitet oder abgeschafft zu werden, das Einleben in die veränderten Verhältnisse wäre um vieles erleichtert worden, die Zusam­menfassung derer, die „in staatsbejahendem Sinn Mitarbei­ten" wollen, hätte bessere Fortschritte machen können.

Von Stuttgart wollte der Reichskanzler noch die badisch« und die hessische Regierung besuchen. Aber der Besuch in Karlsruhe erfuhr eine jähe Unterbrechung durch die Schreckensnachricht von dem furchtbaren Gruben­unglück in Dortmund. Schlagende Wetter in einem Schacht der Zeche „Minister Stein" haben drei Sohlen der Kohlengrube großenteils verschüttet und 129 brave Bergleute wurden unter den Gesteinsmassen begraben oder von den entzündeten Gasen verbrannt, nur acht konnten inehr Mer weniger schwer verletzt von der todesmutigen Rettungs­mannschaft in Sicherheit gebracht werden. Seit Oppau ist dieses Unglück das schwerste, das wir in deutschen Betrieben zu beklagen haben. Dr. Luther empfand es nicht nur als Pflicht des Reichskanzlers, sondern es war ihm, der als früherer Oberbürgermeister von Esten mit dem Bergmanns­wesen des Ruhrgebiets sich besonders verbunden fühlt, Her­zenssache, an die Unglücksstätte zu eilen, um zu helfe« und M trösten. Ganz Deutschland nimmt den innigste« Anteil an dem herben Geschick der unglücksichen Opfer ruü» ihrer Hinterbliebenen, — die meisten der Toten wäre« ja Fami- Lenväter. Im Reichstag gab Präsident L öbe der allgenrei­nen Trauer Ausdruck, ebenso im württembergifchen Landtag Präsident Körner. Der Reichstag wind Sorge tragen, daß die betroffenen Familien wenigstens vor Not bewahrt bleiben.

Im Ausland-hat die Kölner Rede -es Reichskanzlers unverkennbar starken Eindruck gemacht, wie schäm daraus hervorgeht, daß die Blätter Herriots sie totschweigen woll­ten. Der klaren Beweisführung Dr- Luthers waren eben die gewohnten Spitzfindigkeiten und Verdrehungen nicht mehr entgegenzusetzen. Auch der englische Außenminister Austin Chamberlain unterließ es, sein übelangebrachtes „Be­dauern" über die Rede auszusprechen. Da hüllt man sich am besten in Schweigen. Die Londoner Presse nimmt dagegen die Sache sehr ernst. Sie befürchtet nämlich, daß die in Eng­land anscheinend nicht gar hoch eingeschätzte Staatskunst Chamberlains auf dem besten Weg sei, sich von der franzö­sischen Diplomatie wieder einwickeln zu lasten. Chamberlain soll nach anfänglichem Widerstreben den Franzosen das Zu­geständnis gemacht haben, daß der famose „Schlußbe­richt" der militärischen Ueberwachungskmnmission nicht veröffentlicht werde. ' ^

Bor dem S t a a ! s g e r i cd v h o f in Leipzig spielt sich gegenwärtig die i-nick - gegen dft >ommunistische Tscheta an, sine si bsi ' ufiräge

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Nagsltzer T«gblatt »Der Eesellfrftstter-

Tscheka waren bekanntlich Sommer vorigen Jahres bei einer Autofahrt in Cannstatt abgefangen und verhaftet wor­den. In der Verhandlung legte der Angeklagte Neumanu ein Geständnis ab: Die Tscheka in Deutschland stehe unter dem Befehl des Angeklagten Skoblewski aus Rußland, auch „General Gorew" oder „General Wolf" genannt, der in der russischen Botschaft in Berlin wohnte. Neumann habe von General Wolf u. a. den Befehl erhalten, binnen drei Mo­naten bei einem Honorar von 5000 Dollar den General von Seeckt zu „erledigen", d. h. zu töten. Er habe aber nur 500 Dollar erhalten und mit dieser Summe sei die Auf­stellung der für die „Erledigung" Seeckts nötigen Tscheka- Gruppe nicht möglich gewesen. An der Kaste der russischen Botschaft habe er (Neumann) für Ausrüstungen der Tscheka usw. 35 000 Dollar erhoben, ein anderes Mitglied 15 000 Dollar. Zur „Erledigung" von Spitzeln und ernsten Feinden der Partei seien neben vielerlei Waffen Typhus- und Ruhr­bazillen bereitgestellt worden. Unter anderem sollte auch der württembergische Minister Bolz „erledigt" werden. Bolz hatte aber an dem Tag zufällig eine Reise angetreten. --- Dxn Angeklagten stehen dreizehn Verteidiger, lauter Partei­genossen, zur Seite. Die Verhandlungen werden noch meh­rere Tage in Anspruch nehmen.

Aus dem anscheinend noch weit hinter dem augenblicklich erkennbaren Gesichtskreis sich dehnenden Sumpf übelster Verderbnis, zu dem der F a ll B a r m a t sich entwickelt hat, sind auf mehrere bisher für weiß gehaltene Westen von „Staatsmännern" und Politikern kräftige Dreckspritzer ge­fallen. Reichspostminister a. D. Höfle ist verhaftet. Reichskanzler a. D. Bauer ist unter scharfer polizeilicher Lewachung und die Verhaftung tunrr stündlich angeordnet werden; beide haben ihre Reichstagsmandate niederlegen müssen. Abg. Lange-Hegermann wird der Dritte im Bunde sein. Schwer belastet erscheinen nun nach den Vernehmungen im parlamentarischen Untersuchungsausschuß die Abgeordneten Heitmann, Wels und Dr. Flei­scher, ferner der frühere sächsische Ministerpräsident, jetzige sächsische Gesandte in Berlin G r a d n a u e r, der Ministerial­direktor Dr. Falk und besonders der Berliner Polizeipräsi­dent Nicht e r, der aber trotzdem seines Amtes fröhlich oder unfröhlich weiter waltet. Man hat nun, weil durch den Untersuchungsausschuß gar so vieles in die Oeffentlichkeit kam, angeregt, den Unucisuchungsausschuß wieder zu be­seitigen und die ganze Angelegenheit ausschließlich dem Ge­richt zu überlasten. Zu billigen ist dies nicht. Es handelt sich hier doch nicht n u , um strafrechtliche Dinge; viel wich­tiger ist die politische oder, wenn man so will, die öffent­lich-moralische Seite, die bei einer bloß gerichtlichen Untersuchung ganz in den Hintergrund treten würde. Man muß wünschen, daß durch ein kräftiges Gewitter die politische Luft endlich einmal gereinigt werde, damit das Vertrauen des Volks zu denen, die es regieren oder politisch vertreten, in ihre persönliche Uneigennützigkeit und Ehrenhaftigkeit, in die sittliche Persönlichkeit wiederhergestellt werde.

Der Barmatskandal

Benin, 13. Fevr. Die Vernehmung des Polizeipräsi­denten Richter vor dem Untersuchungsausschuß gestaltete sich spannend. Richter bestritt entschieden, von Barmat Ge- schenke erkalten zu haben, gab aber dann auf Vorhalt nach langem Zögern zu, daß Varmat ihm hundert Stück Gas­koksanleihe geschenkt habe; er habe später noch 50 Stück da­zu gekauft, kisiine sich aber nicht mehr erinnern, was er Barnmt dafür gegeben habe. — Abg. Kuttner fragt Rich­ter, was es für ein« Bewandtnis mit den von Varmat mit Wissen Richters eingeschmuggelten großen Posten von Pelz- lvaren habe. Richter antwortet, er habe geglaubt, es handle sich um Tabakwaren zum eigenen Gebrauch Barmats. (Große Heiterkeit.) — Abg. Stolt beantragt, den Abg. Könen als Zeugen zu laden dafür, daß Barmat bei einer Schmmrserei in einem Hotel dem Kellner eine größere Summe Gelds hingsworfen habe mit den Worten: „Geben Sie de« Rest diesem Herrn (Könen) da!" Könen hat dann dos Ge8) Richter gebracht. Richter sagt, er könne sich des Falls nicht mehr erinnern. — Der amtliche Stellvertreter Richters, Vizepräsident Moll, hatte die Aufenthaltsbe- willigungen usw. für die Barmats zu besorgen. Auf schrift­liche Anweisung Richters seien den Varmats Me Erleichte­rungen Vergünstigungen eingeräumt worden. Moll verliest einen diesbezüglichen Erlaß Richters, nach dem zweifelhaften Personen, denen vom Ausland der Reisepaß nach Deutschland verweigert wurde, von gewissen Behörden in Deutschland die Einreiseerlaubnis sofort erteilt wurde. Es wurde weiter ermittelt, daß der Sekretär Richters, Becker, zugleich Angestellter Barmats war,

Dr. Häfle ist wegen Herzmuskelschwäche in die Kranken- abteilung des Untersuchungsgefängnisses verbracht worden.

Nach der Mitteilung der Reichspostverwaltung hat die Reichspost insgesamt 600 Millionen Goldmark von ihren Ueberschüssen ausgeltthen. Davon sind von Höfle an den Abg. Lange-Hegerndann 2 Millionen, an Barmat 14,5 Mil­lionen abgegeben worden, ohne die erforderliche Gegenzeich­nung eines oberen Verwoltungsbeamten. Diese Ausleihmr- gen dürften verloren sein bis aus den noch nickt zu berech­nenden Erlös aus beschlagnahmten Varmatschen Wert­papieren, deren Wert aber 3 Millionen nicht übersteigen dürfte. Unter de« großen Verlusten der Reichsbank, der Preußischen Staatsbank usw. befinden sich Mer auch Post­gelder, di« von der Postverwaltung diesen Banken über­lassen worden waren.

Staatssekretär Sanier von der Reichspost behauptet« in einer Versammlung der Pressevertreter, die Sache sei gar nicht so schlimm, die Gelder würden alle wieder herein­gebracht werden können, wenn die Presse die Sache nicht ßo ouchnvsche-n würde Es wurde dem Herrn Staatssekretär bedeutet, di« Oeffentlichkeit wolle nicht über den wahren Stand der Dinge hingweggetäuscht werden,

Verhaftung Werkhauers

2m weiteren Verfahren gegen Kutisker, den Inhaber der Steinbank, bat die Staatsanwaltschaft gestern bei dem Rechtsbetstand Kutiskers, dem Iustizrat Dr. Werthauer.

WodwovI und in den Anwalthürvs eine Ttztrck-

;uchung vorgenmumen und wichtige Schriftstücke beschlag- "ahmt. Werthauer war vorher nach Dresden abgereist.

B« seiner Rückkehr wurde er abends auf dem Bahnhos verhaftet. Werthauer ist ein bekannter Verteidiger und Notar. Er soll bei einer ganzen Anzahl der beirügeri- 'chon G«8>ich,ebu.rgeu Kutiskers amtlich mitgewirkt haben und bei de« Schiebrmgen des Hanauer Lagers für den -süchtigen Michael betelligt gewesen sein. Auch der Ge- lchäststeichober Werthauers, der Rechtsanwalt Dr. Engel- oerg. wurde festgeuommen. nach längerem Verhör Mer wieder freigelossen.

Die Staatsanwaltschaft hat gestern Mer 20 Haussuchun­gen vorgsnommen. Gegen den Polizeipräsidenten Richter ist das Ermittlungsverfahren eingeleitet worden; Minister 3 e, vertag hak Richter vorläufig beurlaubt.

Darmok inr bayerischen Landtag llklmchen. 13. Febr. Im Landtag erklärte Abg. Bauer Aoz.). die Partei werde jeden Parteigenossen, der in den ßw-motskandal verwickelt sei, Mschütttln. Abg. Butt- (Völkisch) ruft: „Auch Ebert?" Darauf erhebt sich zroßer Lärm, und es gab verschiedene Ordnungsruse. Bauer inytt, der Fall Barmat habe ein Gegenstück in Bayern. Die Staatsbank habe an ein industrielles Unterneh­me« Darlehen gegeben, die infolge ausländischer Speku- attonsn wohl verloren sein dürsten. Er sei bereit, einem lytersuchungsausschuß noch andere Dinge vorzulegen.

Das japanische Flugwesen und die unhaltbaren Zaubeschrönkungen des deutschen AngMOaues.

Das japanische Heeres- und Marineflugwesen zeigt in den letzten Jahren ein erstaunlich schnelles und starkes Auf­blühen. Ende 1019 wurde durch eine französische Militär­mission der Grund gelegt zur neuzeitlichen Entwicklung der japanischen Heeresfüegerei. während seil Ende 1921 die Organisation des japanischen Marineflugwesens ausschließ­lich in den Händen der Engländer lag, und zwar war unter Führung des englischen Obersten The Master of Sempitl sine britische Luftmission seit 1921 bis jetzt in Japan tätig.

Oberst Scmpill entwarf in einem am 9. Januar d. I. in ,

der Wissenschaftlichen Gesellschaft für Luftfahrt in Berlin gehaltenen Bortrag ein anschauliches Bild von der Ent­wicklung und dem heurigen Stande des japanischen Marine­slugwesens. Die Schulung und Ausbildung erfolgte auf >em großen Marineflugplatz mit Sceflugbasis Kasumi- zaura, 65 Kilometer nordöstlich von Tokio, und zwar ledig­lich auf englischen Land-. Wasser- und Torpedo-Flugzeugen.

Oie kriegsmäßige Ausbildung entspricht auf den bis jetzt vorhandenen 200 Maschinen durchaus den modernsten Er­fordernissen, und wir erfahren von der erfolgreichen Ver­wendung der Flugzeuge im Flottenverbonde, wobei ein Fluazeug-Mutterschiff ausgezeichnete Dienste leistete. Zwei größere Schiffe dieser Art von je 25 000 Tonnen sind im Kau. Mit den Bestrebungen zur Umfliegung der Welt 'am Japan durch den Besuch des englischen und der ameri­kanischen Weltflieger in Berührung; der Flug des Fran­zosen Pelletier d'Oisn Paris—Tokio, der den Japanern die llebcrlegenbeit der französischen Flugzeugindustrie zeigen und dieser Eingang in Javan verschaffen sollte, durfte jedoch kaum den erwünschten Erfolg gehabt haben.

Oberst Sempill konnte auf Grund seiner persönlichen Erfahrungen jedoch nicht an der Tatsache Vorbeigehen, daß die in Japan herrschenden klimatischen Verhältnisse, nämlich die Sättigung der Luft mit Feuchtigkeit während des größten Teils des Jahres, in Verbindung mit der Strah­lung einen außerordentlich ungünstigen und zum Teil ver­derblichen Einfluß auf die aus Holz mit Stosfbespannung hergestellten Flugzeuge und deren Anstrich ausüben. Dem­gegenüber muß betont werden, daß gerade für Japan das moderne Metallflugzeug künftig eine außerordent­liche Bedeutung besitzen wird. Auf diesem Gebiete hat Deutschland bekanntlich Pionierarbeit geleistet, und der Siegeszug des wegen seiner Solidität und Zuverlässigkeit begehrten Metallflugzeuges ist in allen Erdteilen nicht auf­zuhalten gewesen. Gerade Japan ist wegen seiner insularen Lage und seines vulkanischen Untergrundes im besonderen Maße auf den Luftverkehr angewiesen; wie wichtig dieser für das Land ist, hat sich jüngst erst bei dem großen Erd­beben gezeigt, wo alle Verbindungen unterbrochen waren: nur durch Flugzeuge gelang es, den nötigen Eildienst zur Uebermittlung von Nachrichten und vor allen Dingen für sanitäre Zwecke herzustellen.

Gerade Deutschland wäre dazu berufen, in Japan zur Förderung des allgemeinen Kultursortschritts seine hoch­wertigen Metallflugzeuge einzusetzen. Wir sind aber im Vau durch die bekannten Begriffsbestimmungen so stark gehindert, daß wir auf „ein Drittel des Standes der Technik und auf die Hälfte des wirtschaftlich Zweck­mäßigen heruntergedrosselt" sind. Noch nicht genug mit . den Baubeschränkungen „des Londoner Ultimatums", hat man wohlweislich, unter Vertragsbruch, seit fast drei Jahren diese Begriffsbestimmungen dem neuesten Stande der Technik nicht angepaßt! Und erst vor wenigen Tagen gibt Frankreich skrupellos zu, daß dieses vertragswidrige Ver­säumnis gegen Deutschland wohl überlegt sei und lediglich der völligen Knebelung des deutschen Wett­bewerbs dienen soll. Die gewaltigen Forderungen für den französischen Lufthaushalt zur Förderung des Luft­verkehrs werden mit der Furcht Frankreichs vor der deut­schen Konkurrenz begründet, wenn einmal eine Aenderung der uns auferlegten technischen Baubeschränkungen auf Ver­anlassung anderer Regierungen eintreten sollte. Damit gibt Frankreich zu, daß es allein die treibende Kraft ist, und stellt ferner seiner Flugzeugindustrie damit ein Armuts­zeugnis aus. Im übrigen steht Frankreich an der Spitze des „Luftimperialismus": durch Schaffung einer über­legenen Luft-Kampfflotte, über deren technischen Stand der 9. Pariser Aero-Salon Auskunft gibt, sucht es auf ewig di« Luftweltherrschaft sich zu sichern.

Deutschland wird es erst möglich sein, im Geiste der Weltversöhnung zu wirtschaftsfriedlichen Zwecken an dem Ausbau des Weltluftverkehrs weiterzuarbeiten, wenn die unwürdigen, kulturwidrigen Fesseln der „Begriffs­bestimmungen" endlich fallen! Sofortige Aufhebung und freie Bahn auf Grund völliger Gleichberechtigung! Es geht um die Freiheit der deutschen Luftfahrt!