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würde sich schon ein Weg finden lassen, uni Frankreich schad- los zu halten. j
Gilbert in London !
London, 4. Febr. Der Generalagevl ">rr die Daweszah- lnngen, Parker Gilbert, ist zu Besprechungen mit den Schatzkün,zler ChairciM aus Berlin in London eingetroffen Wie verlautet, soll trotz der englischen Abneigung die Durch führung des Dawesplans durch Deutschland mit der Rege luug der Verbandskriegsschuiden verbunden werden.
Der Mißgriff Lhamberlains ,
London. 4. Febr. Der „Manchester Guardian" schreibt Austenminister Chamber! ain hat sich in seinem Am nicht gut eingeführt. Sein Ultimatum an Aegypten wai schlecht; er hat es eingesehen und sich entschuldigt. Stat j aber daraus zu lernen, Mißgriffe zu verhindern, hat e einen neuen begangen. Seine Rede auf dem Bankett de: Juweliere aus die Rede des Reichskanzlers Dr. Luthe: j und die deutsche Entwaffnung war ein Mißgriff. Ir ^ der Rede Luthers war rein nichts enthalten, was zu einer Verurteilung hätte Veranlassung geben können. Die Her ! vorhebung, daß die Verbündeten zur Einhaltung der Ver ! tragsbcstimmungen bereit seien, war unglücklicherweist i nicht weniger notwendig als die entsprechende Versicherung ! Luthers. Chumberlain ist eben befangen in der Vertrags ! Verletzung der Nichträumung Kölns. Kann übrigen- j Chamberlain auch für die Vertragseinhaltung der anderer j Verbündeten eintreten? Weiß er nicht mehr, daß eine eng ^ lische Regierung gar nicht in der Lage ist, die Unrechtmäßig ! keit der Ruhrbesetzung zu hindern? Hätte Chamberlair ! Herriots Kammerrede nur halb so scharf beurteilt > so hätte er zugeben müssen, daß der Friede auch von andere: ! Seite bedroht ist. Wir sind zur Diktaturpolitik zu j rückgekehri, die jetzt ebenso schlecht wirken wird wie damals
Englische Schutzzölle von Fall zu FM London. 4. Febr. Die englische Regierung wird auf da- ^ Einbringen eines allgenremen Jndustrieschutzgesetzes, wie ei in der Thronrede augekünd-igt war, verzichten und dafür wie letztmals nn Jcchr 1860, jeweils einen Zoll für solch Industriezweige beantragen, die des Schutzes bedürfen. Du : Bedürftigkeit muß durch einen vom Handelsamt einzu " setzenden Ausschuß im Eim>erständnis mit dem Schatzan, ^ festgestellt werden. Von den Schutzzöllen sind die Lebens . mitte! ausgenommen. ^
Unbrauchbare Militärflugzeuge aus England j
Bukarest. 4. Febr. In einer geheimen Sitzung der ru i mimischen Kammer wurden Mißbräuche bei der Bestellunc i von Flugzeugen für Rumänien in England besprochen Die Opposition behauptete, daß die Flugzeuge „ihrem Zwei ^ nicht entsprechen" und zu teuer seien. In der ganzen An ^ gelegenbeit scheint eine sehr einflußreiche Persönlichkeit ver - wickelt zu sein, die auf dem Kauf der Flugzeuge in Englanl § bestand. Aus diesem Grund hat auch der Kriegsminister du ^ Behandlung dieser Interpellation in einer geheimen Sitzunc verlangt. Die rumänische Regierung ist eifrig bemüht, zr> j verhindern, daß Nachrichten über die geheime Sitzung in die : veffentlichkeit dringen und sie hat die Blätter „Dimineata" ! »nd „Adeverul", die Anspielungen auf diese Sitzung brach- j ten, gemaßregelt. Den Berichterstattern dieser Blätter j wurde der weitere Zutritt zur Kammer untersagt. In oppo- > fitionellen rumänischen Kreisen bezeichnet man diese An- ! geleg«chett als eine neue große Panama-Affäre, in der zahlreiche hochgestellte Persönlichkeiten bloßgestellt sein sollen, l
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Die Türkei und Griechenland >
Konstantinopel, 4. Febr. Die türkische Regierung trifft ^ angesichts der drohenden Hal.ung Griechenlands an der ! griechische» Grenze von Adrianopel Abwehrmatznahmen.
In London befürchtet man, daß nach dem griechischen Pairjarche« auch der jüdisch- Oberrabiner aus Konstantin- l apel ausgewiesen werden kömtt .
Das türkische Pressebüro in Paris erklärt, die Türkei § beabsichtige nicht, das ökumenische Patriarchat abzuschaffen. : Der Heilige Synod sei aber nur eine politische Einrichtung ! im Dienst Griechenlands und er habe die Wahl des Patriar- ! chen Konstantin herbeigeführt, um in der Türkei Uneinigkett und Herausforderung zu schaffen. Gegen die Wahl eines rwueu Patriarchen würde die Türkei keine Einwendungen erheben. Aber Griechenland habe kein Recht, sich in innere Angelegenheiten der Türkei anzumischen.
Der Mattänder „Secolo" meldet aus Athen, die griechische Regierung habe beschlossen, bei ausländischen Firmen Waffen und Munition anzukaufen.
I» Trikala ^Griechenland) griffen die Kommunisten das Polizeigebäude, die Post und andere Verwaltungsgebäude «. Ir, dem Kampf wurden fünf Mann »tötet. viele verleg.
Verstimmung im Vatikan gegen Herriok Rom. 4. Febr. In vatikanischen Kreisen hat die Ablehnung der französischen Botschaft durch die französische Kammer sehr verstimmt, und man erklärt die Bewilligung der elsaß-lothringischen Vertretung als eine klägliche Ausflucht, um im letzten Augenblick noch eine Vertrauensabstimmung für das Kabinett Herriot zu erlangen. Der Papst wird erst antworten, wenn der französische Senat entschieden haben wird.
Deutscher Reichstag
Haushalt des Reichsarbeiksminisleriums
Verlin, 3. Februar.
Schluß des Berichts. Abg. Dittmann (Sozh führt Beschwerde über die Lastenverteilung für die Sozialversicherung. Die Einwände der Arbeitgeber könnten nichi mehr gelten, nachdem die Regierung der Schwerindustri« unter Mißachtung von Gesetz und Verfassung ein Gescheni von 700 Millionen in den Schoß geworfen habe. Der Redner fragt den Minister, ob es richtig sei, daß die Schlichtungsstellen angewiesen wurden, bei ihren Schiedssprüche!: die Löhne und Gehälter recht niedrig zu halten im Interest- der Währung. Redner verlangt den Achtstundentag für all« Hand- und Kopfarbeiter: für die Bergarbeiter unter Tage und die Arbeiter in gesundheitsschädlichen Betrieben eiiu
Nagoltzer Tagstlatt »Der «efeUfchafter-
noch kürzere Arbeitszeit. Sonst würden die Gewerkschafter den Volksentscheid über den Achtstundentag herbeiführen.
Abg. Koch-Düsseldorf (Dem.): Mit den wirtschafts- unL sozialpolitischen Versuchen der letzten fünf Jahre sei kein i Segen gestiftet worden. Von den Sozialdemokraten werde anscheinend der schädigende Einfluß der Dawes-Verpflich- tungen auf die Sozialpolitik unterschätzt. Es sei eine Irreführung der Masten, wenn man ihnen verschweigt, daß sie einfach nicht mehr so gut laben können, wie vor dem Kriege. Das jetzige System der Erwerbslosenfürsorge lasse sich nichl aufrechterhalten. Die kleineren und mittleren Krankenkassen müssen erhalten werden. Die Leistungen der Unfallversicherungen bedürfen einer beträchtlichen Erhöhung. Die jetzigen Unfallrenten seien ganz unzureichend.
Abg. Stegerwald (Ztr.) verlangt Aufbesserung der Invalidenrenten und der Sätze der Erwerbslosenfürsorge Der großen Nottage der Kurzarbeiter müsse endlich abgeholfen werden. Mit dem schematischen Achtstundentag habe man das Kind mit dem Bad ausgeschüttet. Für eine gesetzliche Regelung der Arbeitszeit sei der gegenwärtige Augenblick wenig geeignet. Besser wäre eine Vereinbarung zwischen den Gewerkschaften und Arbeitgebern. Die Verlängerung der Arbeitszeit dürfe nicht zur Dauereinrichtung werden. Arbeiter dürften nicht auf dem Umwege über die Verlängerung der Arbeitszeit zu Lohnsklaven des internationalen Großkapitals werden. Während die Preise der Zigarren heute gegenüber der Vorkriegszeit auf das 3—5fache gesteigert sind, betragen die Löhne der Zigarrenarbeiter teilweise weniger als vorher. Die Löhne der i qualifizierten Arbeiter seien im Verhältnis zu den Gehältern - der unteren Beamten sehr gesunken. Die Schäden des Ruhreinbruchs seien den Arbeitgebern ganz oder zum großen Teil ersetzt worden. Die Arbeiter und Angestellten hätten jedoch nichts davon bekommen. Wir fordern die gleichberechtigte ^ Vertretung der Arbeitnehmer in allen wirtschaftlichen Kör- § perschaflen, in denen die Arbeitgeber vertreten sind. !
Abg. Thiel (DVp.): Die Organisationen der Arbeit- ! geber und Arbeitnehmer sollten mehr als bisher sich bemühen, ohne Inanspruchnahme der Schlichtungsämter durch j freie Vereinbarungen zur Verständigung zu kommen. Red- s ner empfiehlt einen Antrag des Ausschusses auf Veranstal- « tung einer Erhebung über die Stellenlosigkeit der Angestell- : ten. Mit dem Hinweis auf die 700 Millionen für die Ruhr- j industrie wollten die Sozialdemokraten offenbar ihre Auf- ! merksamkeit von anderen Finanzskandalen ablenken. Bei ! der Regelung dieser Angelegenheit sollten aber auch die Ar- ! beitnehmerorganisationen im Ruhrgebiet zur Verhandlung - herangezogen werden. Die Arbeitsgerichte mühten in die ordentliche Gerichtsbarkeit eingebaut werden. Im Wohnungswesen müßten die Mieten so erhöht werden, daß wieder Interesse für den Bau neuer Wohnungen geweckt werde.
Abg. Schütz (Komm.) richtet heftige Angriffe gegen die Sozialdemokraten. Die Millionen-Liobesgabe des Reichs ^ an die Zschenbarone verdiene die schärfste Verurteilung. Die ! sozialdemokratischen Minister Hilferding und Sollmann hat- ^ ten seinerzeit diesem Plan Stresemanns zugestimmt.
Berlin, 4. Februar.
Die 14. Sitzung wird um 3.20 Uhr eröffnet.
Das Abkommen mit Polen über die Benutzung von Baulichkeiten im Werke Kurzebrack im Kreise Marienwerder durch Polen wird in 1. und 2. Lesung angenommen.
Abg. Schul tz-Vromberg (DN.) kündigt für die 3. Lesung scharfe Beschwerden gegen die Polen an. Die polnische Grenzbesatzung gehe in unerhörter Weise ohne Recht und aus reiner Willkür gegen die friedliche deutsche Bevölkerung vor, wenn sie sie treffe, schleppe sie ins Gefängnis und erschieße sie sogar. Dieses Abkommen sei das Schlußglied einer Kette von vertragswidrigen Festsetzungen der Weichsel- grenze, in der entgegen einem feierlichen Abkommen Ostpreußen der freie Zugang zur Weichsel genommen werde.
Darauf wird die zweite Lesung des Reichshaushalts fortgesetzt beim Re i ch s ar b ei t s m i n i st e r i u m. Verbunden damit werden zahlreiche Anträge über die Arbeitszeit.
Abg. Schneider (Dem.) bemängelt die viele überflüssige Schreibarbeit in den Ministerien. Die Flaggen der Vorkriegszeit müssen beseitigt werden. Die Arbeitslosenversicherung müsse endlich fertiggestellt werden.
Auf Antrag der Parteien werden noch etwa 30 Interpellationen und Anträge, die Arbeitsfragen betreffen, mit zur Verhandlung gestellt.
Abg. Drewitz (Wirtschaftl. Vgg.) schildert die schwere wirtschaftlicbe Notlage des Mittelstandes und fordert nachdrücklich Hilfe für Gewerbe und Handel. Die Lehrlinge müs- , sen zunächst erzogen werden. Das ganze heutige Elend sei
> auf eine verkehrte Wirtschaftspolitik zurückzuführen. Die Arbeitgeber im Kleinhandel und Gewerbe wehren sich gegen
! Ueberspannung der Soizialpolitik.
> Abg. Schwarzer (Bayer.Vp.) dankt der Regierung
! für ihre sozialpolitischen Erklärungen. Dadurch sei die Be- ! fürchtung eines Rückwärtskurses in der Sozialpolitik beseitigt ! worden. Auch das Verbleiben des Arbeitsministers auf sei- ! nem Posten sei eine Gewähr für eine verständige Fartent- ! Wicklung der sozialen Interessen. - ^ ^
! Eine Denkschrift über die Beamtenbesoldunq
Dem Reichstag ist eine Denkschrift über die Entwicklung j der Beamtenbesoldung von 1897 bis zum Dezember 1924 i zugegangen. Aus der Denkschrift geht hervor, daß die Be- ! züge der Beamten der mittleren und oberen Besoldnnas- > gruppen sowohl seit 1897 als auch seit 1913 erheblich weniger aufgebessert worden sind als die der unteren Besoldungs- ! gruppen. Infolgedessen sei bei den Grundgehältern und noch i mehr bei den Gesamtbezügen eine Zusammenrückung der Spannungen eingetreten. In der Privatwirtschaft sind die Spannungen größer. Die Privatwirtschaft bezahlt ihre gut ! vorgebildeten und in leitender, verantryortticher Stellung befindlichen Angestellten verhältnismäßig erheblich bester als das Reich seine vergleichbaren Beamten, während dies bei den mit Beamten der unteren Besoldungsgruppen vergleichbaren Angestellten nicht der Fall ist. Dis 1913 zwischen den Bezügen der Beamten der heutigen Besoldungsgruppen 3, 8 und 9 bestehenden Spannungen von 1:2,55:4,4 sind bei der geltenden Regelung auf 1:2:3.3 zusammengerückt. Die Denk-
Dormerslag, S. Februar ISA»
Minsk stellt weiter fest, daß zu dem System des W o h- nungsgeldzuschusses zurückgekehrt werden mußten nachdem sich das System des Ortszuschlags auf die Dauer als unhaltbar erwiesen hatte. Die Familienzuschläge stellen bei der heutigen Regelung für verheiratete Beamte der unteren Besoldungsgruppen bereits einen großen Teil ihrer Gesamtbezüge dar. Eine weitere Erhöhung des Familienzuschlags berge die Gefahr in sich, daß zwischen den Bezügen eines verheirateten Beamten und mehreren Kindern und denen eines ledigen Beamten ein Mißverhältnis entstehen könnte, das mit befoldungspolitischen Gesichtspunkten nicht mehr zu vereinbaren wäre. Der Denkschrift ift eine Ueberstcht über die Entwicklung der Besoldung beigefügt. Aus dieser ergibt sich, daß die Großhandelspreise seit 1897 um insgesamt 68,1 v. H. gestiegen sind. Davon entfallen auf die Zeit von 1913 bis Dezember 1924 29,6 v. H. Die Kleinhandelspreise unter Einrechnung der Wohnungskosten steigerten sich insgesamt um 51,9 v. H., wovon auf die Zeit von 1913 bis Dezember 1924 22,3 v. H. entfallen. Die Arbeiterlöhne haben sich seit 1897 um insgesamt 97,9 o. H. für ungelernte und 70,3 v. H. für gelernte Arbeiter erhöht, wovon wiederum auf die Zeit von 1913 bis Dezember 1924 20 bezw. 11 v. H. entfallen. Bei den Reichsbeamten ergibt sich bei den unteren Besoldungsgruppen eine Steigerung von insgesamt 65 v. H., in den mittleren Grupven von 24 v. H. und in den höheren Gruppen von 10,4 v. H. Seit 1913 beträgt die Steigerung in den unteren Gruvpen 32, in den mittleren Gruvpen 6 v.' H. In den höheren Besoldungsgruppen ist seit 1913 eine Verminderung um 1 o. H. eingetreten.
Württembergischer Landtag
Stuttgart. 3. Febr. Im Landtag wurde heute nachmittag nach Beantwortung von zwei Kleinen Anfragen das Gesetz über Bürgschaft des Württ. Staats für die Städteanleihe in 3. Lesung angenommen und sodann die Beratungen über den Haushalt fortgesetzt. Abg. Wider (B-P.) billigte die Haltung des Arbeitsministeriums in den Fragen der Sozialpolitik, wünschte die Zusammenfassung der Beruss-- stände zum Zweck größerer Freiheit und Selbstverwaltung, den Abbau des Ernährungs- und Arbeitsministerrums. Schutz des Inlandsmarkts vor der Auslandskonkurrenz, sowie Förderung der Kapitalansammlung, ferner bessere Wahrung der Rechte Württembergs bei der Reichsbahngessll- schaft, Aufwertung der Ansprüche Württembergs für Ueber- lastung von Bahn und Post durch das Reich und die Er- richtun-g von elektrischen Schnellbahnen im Württ. Industrie-- g^iet. ^ „
Abg. Mauthe (Dem.) forderte, daß an die Stelle des Arbeitsministeriums eine der Wirtschaft in vollem Maß dienende Zentrale trete. Er brachte ferner eine Reihe von Wünschen der Schwarzwälder Industrie vor.
Staatspräsident Bazille rechtfertigte seine Haltung zum spanischen Handelsvertrag und betonte, daß sich die wirtschaftspolitische Auffassung der württ. Regierung nut der des Reichs decke. Sie habe nichts getan, was gegen die Grundsätze der Gleichheit verstoße.
Abg. Dr. Schermann (Ztr.) bemängelte scharf die schlechte Bahnverbindungen im Oberland und die Zulagen der Eisenbahn. Was die Beamten in den höheren Gruppen an Prämien bekamen, wurden nicht bekannt, denn sie erhielten einen eingeschriebenen Brief mit einem Scheck und mit der Verpflichtung der Geheimhaltung. Der Redner wünschte ferner eine Zwischenentschädigung für die Ausländsdeutschen.
Abg. Hartmann (D.V.) wandte sich gegen das Zw- lagensystem der Reichsbahn, das zu einer Günstlingswirtschaft und Bestechlichkeit führe-
Abg. Gengler (Ztr.) sprach ausführlich über Arbeiterlöhne. *
Dem Vernehmen nach soll morgen im Landtag eine Doppelsitzung stattfinden. Es soll dadurch ermöglicht werden, den Arbeitsplan des Landtags durchzuführen und dem Redebedürfnis der Abgeordneten Rechnung zu tragen.
! Württemberg
! Stuttgart, 4. Febr. Die Akademie der bilden- ! den Künste zählt im Winterhalbjahr 167 Studierende,
! 153 Maler und 14 Bildhauer.
! Ein gefährlicher Anfug. Reckt bedenklich ist ein Unfug, ' der gegenwärtig landauf, landab getrieben wird. Das re- ! ligiöse Ssktenwesen sucht sich auch auf dem flachen Laub
> seine Opfer. Es werden große M-naen verwirrender Flug-
> schriften verbreitet. In etwas größeren Orten werden unter ! allerhand bald geheimnisvollen, bald religiös sein sollenden^
anreizenden Schlagworten Vorträge und Versammlungen ! veranstaltet, in denen dann ein heilloses Zeug dahergeschwätzt wird, das aber wegen seiner geschickten Verbrämung mit von Gottesgläubigkeit und Christentum triefenden Worten leider nicht bei allen Zuhörern der verdienten Mrech- nung anheimfällt, sondern da und dort Opfer findet, mi»> destens aber bedauernswerte Menschen seelisch verwirrt.
Aus dem Lande
Steinbach, OA. Eßlingen, 4. Febr. HohesAlter. Daß § ein hohes Aller häufig bei dürftigen Verhältnissen und den : bescheidensten Ansprüchen erreicht wird, dafür haben wir hier lebende Zeugen. Unser Ort weist eine Reihe Witwen I auf, die unter Entbehrungen und Mühsalen aller Art ei« Alter von 80, 85, 89 und 90 Jahren erreichten. Eine alle, ledige Person, die von ihren svärlich gesammelten Almosen lebt, steht bereits im Mter von 88 Jahren.
Tübingen, 4. Febr. Von der Universität. Professor Dr. Baur von der katbolisch-theologischen Fakultät Hai den an ihn ergangenen Ruf auf den Lehrstuhl der Philosophie an die Universität Breslau angenommen. Professor Baur ist auch Mitglied des Landtags und dürfte aus diesem jetzt ausscheiden.
Gmünd. 4. Febr. Selbstmord. Der im 24. Lebens- jahr stehende, aus Ebingen gebürtige Oberschatze Kreuz des Ausbildungs-Bataillons hat sich in einem Anfall von Schwer- mut erschossen.