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Simmersseld, OA. lllagold.
Gesellengesuch.
Bei Unterzeichnetem findet sogleich ein ordentlicher Schmiedsgesellk auf längere Zeit gegen guten Lolin Beschäftigung.
Schmied Wurster.
Weil die Stadt.
Einen ö/i'jährigen
Farm
(Rothbleh) hat zu verkaufen
PH. I. Schi rott, Kürschner.
Es wurde im Bischofs
ein Port<uno»n»ais
mit etwas Geld gefunden; von wem? ist zu erfragen bei der Exped. d. Rl. Gottesdienste am S v NN lag, de» 16. Nevbr.r Vorm (Pred.): Herr Dcc. Mezg er.
Kmderlehrc mit den Söhnen.
Nachm. 5 Uhr (Libelstde.): Herr Helfer Grill.
— Calw. Tagesordnung'dcr Sitzung des K. Kreiestrafgcrichts am Mittwoch, den 19. Nov. 1) Vorm. 9 Uhr: Johann Friedrich Treiber, verh. Schneider vor Loffenau, OA. Neuenbürg, wegen Dirbstahlsvcrsucks. 2) Bonn. 10 Uhr: Johann Georg Kraft, Witlwer und Weber von Br-itcnholz, OA. Herrenberg, wegen Diebstahls.
— Stuttgart, 11. Nov. In der heutigen 171. Sitzung der Kamm, der
Abgeordn. wird der neuernannte Generalsuperintendent von Reutlingen, Prälat Tr. v. Merz, für legilimirt erklärt, eingeführt und beeidigt. Hierauf wurde die Wahl von 4 Mitgliedern zur Verstärkung der staatsrechtlichen Kommission bei der Berichterstattung über den Antrag deö Abg. Holder und Genossen in Betreff des Gehcimcnraths, sowie über den Entwurf eines Ver- fassungsgesetzeS vorgenommen. Gewählt werden : v. Cchwandner mit 67, Lenz 58, Baumgärtncr 55, Streich mit 49 Stimmen. — Die Zusammenstellung der Beschlüsse zu dem Entwurse des Hauptfincnzctats und des Finanzgesetzes für 1872 75 werden genehmigt und dann zu den Abänderungen des Hnndc- abgabengesctzes übcrgegangen. Frhr. W v. König stellt Len Antrag ans llcbergang zur Tagesordnung. Er ist gegen das Gesetz, weil darin die Aufhebung der niedrigeren Besteuerung der Sicherheit« und Gewerbchnndc ausgesprochen, dagegen die Besteuerung der Luxushnnde gleichgebltcbcn ist. Seit 50 Jahren bestehe die nieorigere Beteuerung der Sicherhcitöhunde welche zürn Schutz für Haus und Hof auf dem Lande, sinne zum persönlichen Schutz der W ldschütz-n, Landjäger u. s. w. notywendig sind. Man werde dadurch weder mehr Geld in die Kassen bekommen, noch den Dank der Landbevölkerung erwerben. Rath, Wächter, Erath sind für den Regicrungsentwurf, Letzterer billigt an dem Gesetz namentlich die Beseitigung der Klasifikation der Hunde, die aus dem Lande zu vielerlei Unzuträglra leiten führe. Deutler, Völmle, Uhl sind gegen das Gesetz, weil sie eine niedrige Abgabe für die Sicherheits- Hunde, die unentbehrlich seien, sür nothwenoig halten. Minister v. Sick läßt den Gang der Gesetzgebung über die Hundebestcuerung Revue passiven, bezeichnet sodann das vorliegende Gesetz als kein finanzielles, sondern als eine polizeiliche Maßregel zur H rbeisühiung der Verminderung der Hunde. Die Unterscheidung zwischen Sichcrhcits-, GewerbS- u. LuxuShuuden sei obnedieß nicht mehr haltbar gewesen. er Antrag des Frhrn. W- von König wird mit 65 gegen 19 Stimmen abgelehnt und'somit die Einzelberathung des Entwurfs beschlossen. (Schluß folgt.)
— Berlin, 12. Nov., Mittags. Soeben ist der Landtag durch den Minister-Mce Präsidenten Camphausen mit einer Thronrede eröffnet worden, in welcher Se. Maj. zunächst lebhaft bedauert, diesen bedeutungsvollen Act nicht allerhöchstsetbst vollziehen zu können, um so mehr, als das Haus der Abgeordneten aus neuen Wahlen hervorgegangen ist. Sodann wird die Hoffnung ausgesprochen, daß der Staatsregierung bei der weiteren Durchführung ihrer wichtigen Aufgaben die vertrauensvolle Unterstützung des Landtages nicht fehlen und de: Ernst und die Gemeinschaft des Strebens zur Quelle segensreicher Entwicklung der Staatsei,irichtungen werde. In dem Ausfall der jüngsten Wahlen glaubt die Regierung den Ansdruck der Billigung der in der Gesetzgebung betretenen Bahnen finden zu dürfen; sie ist entschlossen, diese Bahnen ruhig und fest weiter zu verfolgen. Die Finanzlage Preußens wird als eine durchaus befriedigende bezeichnet. Die Staatsschuld ist beträchtlich vermindert worden, ein erheblicher Ueberschuß steht aus dem abgelauscnen Finanzjahre zur Verfügung. Trotz der Erleichterung in den Steuerleistungen der untersten Volks- klaffen und der durch die Steigerung der Arbeitslöhne und des Preises fast aller Maler.allen steigenden Ausgaben lasse» die verfügbaren Mittel es zu, auch für das Jahr 1874 den hervorgetretenen erweiterten Bedürfnissen auf allen Geoieten der Staatsverwaltung in reichem Maße gerecht zu werden, insbesondere können große Summen sür die Verbesserung der dem allgemeinen Verkehr dienenden Anstalten bereit gestellt und die Regulirung der schiffbaren Ströme und die Eröffnung neuer Wasserstraßen kräftig gefördert werden. Der Bericht der Spezialuntersuchungs-Kommission für das Eiscnbahnkonzessionswe- sen werde unverweilt vorgelegt werden, auch sei ein Entwurf zur Beseitigung der bei demselben erkannten Uebelstände vorbereitet. Es wird dann die Vorlage des En-wurfs einer Vormundschaftsordnung, sowie wiederholte Vorlage über die Enteignung des Gnniteigenthums ange- kündigt. Sodann werden, da bei der Ausführung der Kreisordnung die Arbeiten dem Abschlüsse nahe geführt seien, weitere Gesetzentwürfe vvrgelegt weiden, welche die Reform der inneren Verwaltung auch in den höheren Instanzen nach denselben Grundsätzen zur Durchführung zu bringen bestimmt seien. Die Thronrede fährt dann fort: „Die in der letzten Session beralhenen Gesetze, durch welche die Beziehungen des Staates zu de» großen Kirchengemeinschaften klarer und fester als zuvor geregelt morden sind, haben zum Bedauern der Staalsre- gierung bei den Bischöfen der römisch-katholischen Kirche einen mibe- ! rechligien Widerstand gesunden. Je mehr die Regierung Sr. Maj.! von Fei lleberzetigimg durchdrungen ist, daß das religiöse Leben der ^
Reeigirr, gedruckt uno vc-ngl'
verschiedenen Konfessionen durch diese Gesetze in keiner Meise gefährdet wird» um so entschiedener wird die Regierung unbeirrt durch jenen Widerspruch die Gesetze auch ferner zur Durchführung bringen und alle weiter crfordci liehen Schritte rechtzeitig folgen lassen, um die ihrer Obhut anvertrautcn Interessen vor Schädigung zu wahren. Sie ist überzeugt, daß sie bei der Lösung dieser Aufgabe auf die kräftige Unterstünung der Landesvcrtrelnnz rechnen darf." Mil dem Hinweis,
' daß die vorliegenden zahlreichen und wichtigen Arbeiten nicht ohne neue ! lebhafte Kämpfe werden erledigt werden, aber die Geschickte Preußens !rmd besonders die parlamentarische Geschichte der letzten Jahre Zeug- lniß gebe, daß die Landesverlretung in fester Gemeinschaft mit der Regierung das für das Staatswohl Unerläßliche im rechten Augenblicke dnrchzriführen bereit sei, schließt die Thronrede, wünschend, daß i der versöhnende Geist der Liebe zum gemeinsamen Vaterlandc auch bei. ^ den Arbeiten dieses Landtages segensreich wallen möge!
! — Berlin, 12. Nov. Eine neuere preußische Depesche an den ; deutschen Gesandten in Kopenhagen soll die allgemeine friedliche Lage be- j sprechen, gelegentlich der fnrstlichenBegegmmgen i» Kopenhagen ».Wiener- > wähnen, aber die uordschleswigscheFrage weder direkt noch indirekt berühren.
— Posen, 10. Nov. Dem Erzbischof Lcdochowski ist zum zweiten Male, nunmehr unter Androhung einer Strafe von 1000 Thalern, vom Oberpräsidium die Besetzung der Propstei Filehne aufgegeben worden.
Frankreich. Die Fünfzehncrcommisston hat am 11. ihre Arbeiten begonnen. Ihr Vorsitzender Remusat stellte die Frage zur j Diskussion, ob es möglich sei, dem Präsidenten der Republik eine die , Zeitdauer der Versammlung übersteigende Vollmacht zu geben. Lvroyer,
/ Labonlaye und Cherpin verneinten diese Frage mit Beziehung ans die eingeschränkte Vollmacht dieser Berlammlmig selbst. Delsol machte dagegen geltend, daß eine über die Legislaturperiode hinausgeheiide Uebertragung der Gewalten schmi oft dagewesen sei. Auf Anrathen Cas, Perier's, Löon Say's und Wolowski's wurde die Frage so gestellt: „Will man, im Fall es gelingt, sich über die Bedingungen zu einigen, dem Marschaü Mac Mahon eine höhere Dauer der Vollmachten einrän- men als die der Versammlung?" Dieß wird mit 13 gegen 2 Stimmen bejaht. Darauf ging man an die Berathung der Bedingungen, die zu stellen seien. Es kam schließlich nach langen D ebatten zur Annahme eines Antrags von Cas. Pvrier (aber nur mit 8 gegen 7 Stimmen), wornach 1) der Marschall vorerst und bis zur Verabschiedung der organischen Berfassungsgesetze, welche der Versammlung vorlirgen, die Amtsgewalt eines Präsidenten der Republik unter den jetzigen Bedingungen behält. 2) Bei Erledigung jener Gesetze soll als Uebergangsbestimmung ein Artikel bcigefügt werden, worin gesagt ist, daß der Marschall die Gewalt eines Präsidenten der Republik ans ein: dann erst zu bestimmende Zeitdauer und unter denjenigen Bedingungen behalten wird, welche das zu erlassende Verfassungsgesetz vorschreibt. 3) Sofort nach Annahme dieses (Psrier'schen) Antrags wird die Versammlung eine Kommission von 30 Mitgliedern ernennen, um die von der Regierung Thiers' vorgelegteu Verfassungsgesetze zu begutachten. Diese Kommission wird ihren Bericht an die Versammlung in den ersten 14 Tagen des Januar erstatten." — Dadurch ist in der Kommission ver Verlängerungsantrag im Sinne der Rechten zu Fall gebracht, und die Entscheidung über die Einrichtung der Exekutivgewalt, wie es auch ganz natürlich ist, in engen Zusammenhang mit den übrigen Vcrfassungsbestimmungen gebracht. Die Minorität der Kommission wird nun in Uebercinstimmung mit der Regierung einen Gegenantrag aufstellen, worin der Titel eines Präsidenten der Republik zugestanden, im übrigen der Wortlaut des Antrags Chan- garnier anfrechterhaltcn werden soll. Derselbe lautet: „Die Exekutiv- semalt wird auf 10 Jahre dem Marschall Mac Mahon, Herzog von Magenta, übertragen. Die Gewalt wird auch künftig in den jetzigen Bedingungen ansgeübt werden (Gesetze vom 31. August 1871 und 3 März 1873), bis zu den Modifikationen, welche durch die Ver- fassnngsgesetze veranlaßt werden könnten. Eine Kommission von 30 Mitgliedern wird sofort zur Begutachtung dieser Gesetze ernannt."
Der „Assemblöe Nationale" versichert man, der Oberst Stoffel sei auf künftigen Donnerstag vor das Zuchtpolizeigericht in Versailles geladen, um sich wegen des Vergehens öffentlicher Beleidigungen gegen den General Riviöre zu vcranlwcrtni. Tie Sache sei nicht vor ein Kriegsgericht, sondern an die bürgerliche Strafbchörde gelangt, weil der Oberst Stoffel nicht m ebr der aktiven Armee angebörc.
Hiezu Nr. 46 de« Unterhaltungen laus.)