iireikag. oen >7. Juni 1938

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Politische Schulden - wirlschaWein-lich

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deS Oesterreich in den großdeutschen Wirtschaft?- körper ist nicht eine mit ausländischer Hilfe auf. gebaute, sondern eine in unerträglichen Ausmaß verelendete und erst des Aufbaues be- dürftige Wirtschaft übernommen worden.

Bremen, t6. Juni. AuS Anlatz des 400- jährigen Bestehens des .Schütting", des historischen Hauses der Bremer Kaufmann­schaft. fand am Donnerstag eine Fest­sitzung im Hause Schütting statt, auf der Reichswirtschaftsminister Funk eine Rede über die Grundsätze der deutschen Außen­handelspolitik und das Problem der inter- nationalen Verschuldung hielt. In diesem Zusammenhang ging Reichsminister Funk auf die Ursachen der gegenwärtigen Welt­wirtschaftskrise ein und stellte den Krisen­erscheinungen in der Weltwirtschaft die ge­sunde und stabile Lage der deutschen Wirt­schaft gegenüber. Im Anschluß an eine Er- örterung der unheilvollen Wirkung politi­scher Schulden behandelte er die Frage der Rechtsnachfolge der ö st erreicht, scheu Staatsschulden, die er einer eingehenden Untersuchung nach der völker­rechtlichen. wirtschaftspoutischen und mora­lischen Seite hin unterzog. Im einzelnen führte der Minister hierzu u. a. folgendes aus:

Das nationalsozialistische Deutschland hat durch seine handelspolitischen Methoden und die Rege­lung seines Zahlungsverkehrs mit dem Auslande, an dessen Verbesserung wir zur Zeit arbeiten, sich von dem Kreislauf der internationalen Kon­junkturzyklen »nd den Einflüßen ausländischer Wirtschastsmächte und -kräfte soweit als möglich befreit. Dem Ziel der Wirtschaftsfreiheit dient in erster Linie der Vierjahresplan. Aber diese deutsche Wirtschaftspolitik dient ebenso auch der Gesundung der weltwirtschaftlichen Beziehun­gen: denn starke und gesunde Nationalwirtschaften sind eine bessere und stabilere Grundlage für die Weltwirtschaft als kranke, schwache und inter­national abhängige Wirtschaften, von denen dauernd Beunruhigungen und Störungen des Weltmarktes ausgehen müssen.

Die stärkste Verwirrung des Weltmarktes hat die politische Verschuldung verursacht, die in Verfolgung der Finanzierung des Welt­krieges und der durch das Versailler Diktat aus- gelösten Reparationszahlungen eingetreten ist. Das Mahnschreiben der amerikanischen Regierung an dreizehn europäische Staaten wegen der am 15. Juni fällig gewesenen Kriegsschuldenrate in Höhe von 1,9 Milliarden Dollar hat wieder ein­mal die Aufmerksamkeit aus die beispiellose Ver­gewaltigung der Vernunft und der wirtschaft­lichen Ordnung der Welt gelenkt, von der die gequälte Menschheit erst dann befreit sein wird, wenn der letzte Schlußstrich unter diesen aus poli­tischer Unvernunft erzeugten wirtschaftlichen Wahnsinn gezogen sein wird.

Durch die politischen Schulden in Gestalt der Reparationen ist Deutschland an den Rand des Verderbens und um Freiheit und Ehre ge­bracht worden. Eine politische Schuld wird auch dadurch keine kommerzielle Schuld, daß auf der Gläubigerseite an die Stelle von Staaten private Vermögensbesttzer treten. Diese Charakterisierung der Dawes- und Joung- Anleihe ist von nationalsozialistischer Seite stets auf das schärfste bekämpft worden. Ich muß wie­derholt zum Ausdruck bringen, daß das Prestige des nationalsozialistischen Deutschlands den heu­tigen Zustand der deutschen Staats- anleihen im Ausland nicht verträgt und daß zunächst einmal ein Arrangement erreicht werden muß. bei dem die durch nichts mehr ge­rechtfertigten Zinssätze von 7 und 5'/r v. H. aus einen normalen Stand gesenkt werden.

Die Wiederherstellung des deutschen Kredit­ansehens verlangt die völlige Beseitigung dieses Schandfleckes, der aus der überwundenen Epoche der deutschen Erniedrigung übriggeblieben ist. Jede kommerzielle Schuld wird von uns ehrlich erfüllt werden, aber das System der politischen Schulden lehnen wir grundsätzlich als wirtschasts- feindlich und als mit den für uns unverrückbaren Grundbegriffen einer nationalsozialistischen ^Staats- und Wirtschaftsführung unvereinbar ab.

Sozusagen ein Schulbeispiel politischer Anleihe- aewährung ist durch die Wiedervereinigung Oesterreichs mit dem Reich aktuell geworden. Die ausländische Presse erhebt zum Teil ein großes Geschrei, weil Deutschland die Rechtsnach­folge in die österreichischen Staats­schulden grundsätzlich nicht anerkennen will. Wie ist in Wahrheit der Sachverhalt?

Eine Tagung der Garantiestaaten, die Mitte Mai in Rom stattgefunden hat, hat sich auf den Standpunkt gestellt, daß Deutschland Rechtsnach­folger der drei österreichischen Bundesanleihen ge­worden sei und eine entsprechende Aufforderung

London zur Sunt Rede

Starke Beachtung de, deutschen Argumente

kNgooderictit der k48-?res,e dg. London, 17. Juni. Ueber die Rede des Reichswirtschaftsministers Funk in Bremen wird in der englischen Presse sehr ausführ­lich, jedoch vorerst ohne Kommentare berich- tet. Die Frage der österreichischen Schulden wird seit einiger Zeit in der englischen Presse lebhaft und meist sehr tendenziös besprochen. Besonders hebt die Presse die Gründe der deutschen Weigerung, die politischen Schul­den des Schuschnigg-Systems zu überneh- men. hervor. In diesem Zusammenhang werden auch die historischen Bei­spiele angegeben, die der Reichswirt­schaftsminister wiederholt für die Einstellung von Schuldenzahlungen aus der Vergangen- heit durch d i e Mächte anführte, die jetzt gegen die gleiche Maßnahme Deutschlands protestierten. Die Versicherung des Mini­sters. daß eine zufriedenstellende Lösung durchaus im Bereich der Möglichkeiten liege, nimmt man hier offenbar mit Erleickiterung aus

an die Reichsregierung gerichtet, diese Rechtsnach­folge in besonderer Form anzuerkennen. Eine RcchtSverpslichtung des Deutschen Rei­ches liegt jedenfalls nicht vor.

Rach der völkerrechtlichen Praxis kann eine Uebernahme der österreichischen Bundesschulden durch das Deutsche Reich nicht verlangt werden.

Hiervon zu unterscheiden ist die Frage, ob das heutige Land Oesterreich als Bestandteil des Deut­schen Reiches als Rechtsnachfolger des österreichi­schen Staatswesens von St. Germai» anzusehen ist. Das bisherige Staatswesen Oesterreich ist nicht auf das Reich übergegangen, sondern als solches beseitigt worden. Der Zwangs st aat von St. Germain hat unter schärfster Nichtachtung des Volkswillens schließlich nur in Form eines despotischen Regimes aufrechterhalten werden kön­nen. Dieses Regime stützte sich ausschließlich aus ausländische Hilfe, die ihm auch finanziell unter rein politischen Gesichtspunk­ten gewährt wurde.

Die Behauptung, daß die Bundesanleihen zum österreichischen Aufbau beigetragen haben, muß von Deutschland mit allem Nachdruck als unzu­treffend zurückge wiesen werden. Diese Anleihen sind nicht nur unter wirtschaftlichen Ge­sichtspunkten begeben worden. Sie haben viel­mehr auch dem politischen Ziel gedient, den Anschluß Oesterreichsan das Reich zu verhindern. Wäre nicht unter Verletzung aller dem deutschen Volke bei der Einleitung des Waffenstillstandes gegebenen Zusagen das Land Oesterreich zwangsweise zu einem selbständigen Staat gemacht worden, so würde es als ein Teil des großdeutschen Wirtschaftsgebietes ohne aus­ländische Finanzhilfe lebensfähig gewesen sein.

Das Ergebnis der ausländischen Finanz­hilfe, wie sie in Form der drei Bundesanleihen Oesterreich gewährt wurde, ist derart erschüt­ternd, daß das Ausland in keiner Weise sich dar­auf berufen kann, hier einen produktiven Aufbau geleistet zu haben. Bei der Uebernahme des Lan-

Weder völkerrechtlich wirtschaftspolitisch noch moralisch besteht daher für das Reich die Ver­pflichtung, eine Rechtsnachfolge in den österrei­chischen Bundesanleihen anzuerkennen.

Dieses ist unsere grundsätzliche Einstellung zu dem Problem, das dadurch eine besondere Bedeu­tung erhält, daß einige Staaten eine Garantiever­pflichtung für diese österreichischen Staatsschulden eingegangen sind, die sie den Anleihegläubigern gegenüber erfüllen müssen. Ueber die Regelung dieser Frage finden zur Zeit Verhandlungen, ins- besondere mit einer englischen Regierungskom­mission, statt. Ein Grund zu einer Beunruhigung oder gar zu einer Gewaltandrohung gegenüber Deutschland ist um so weniger gegeben, als ein­mal die Verhandlungen durchaus die Aussicht für eine gütliche und erfolgreiche Bereinigung dieser Fragen bieten, und andererseits das von einem Teil der Auslandspresse angedrohte Zwangs- clearing die zu den besten Hoffnungen berech­tigenden allgemeinen Wirtschaftsverhandlungen mit roher Gewalt zerschlagen und damit einen nicht zuletzt für die Handelspartner Deutschlands in Aussicht stehenden guten Erfolg unmöglich machen würde.

An die Stelle des internationalen Kredits, der immer mehr an Macht und Ansehen einbüßt, muß der nationale Kredit treten, den sich jedes Land durch Arbeitsfleiß, eine richtige Or- ganisation und eine vernünftige Menschenfüh- rung in dem Umsange beschaffen kann, wie ihn eine Steigerung und Entfaltung der nationalen Wirtschaftskräfte und Energien anfordert. Geld allein tut es freilich nicht, sondern der Geist, mit dem das Geld erarbeitet und in die nationale Produktion geleitet wird. So kann eine auf dieser Grundlage aufgebaute krisenfeste nationale Kon­junktur auch der Ausgangspunkt für eine Gesundung der weltwirtschaftlichen Beziehungen, also der Weltkonjunktur werden. Deutschland bietet heute der Welt eine große Chance zum Aufbau einer gesunden Weltwirt­schaft.

Rote Slviflon ' aufgerieben

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Paris, 16. Juni. Nack) in Burgos einge­gangenen Meldungen ist die sogenannte »43. sowjetspa nische Division", die den nationalen Truppen in der Gegend von Bielsa, hart an der Pyrenäengrenze, dank der ständigen Unterstützung aus Frank­reich heftigen Widerstand leistete, völlig aus­gerieben worden. In der Nacht zum Don­nerstag überschritten mehrere 1000 so­wjetspanische Milizsoldaten die­ser Division in voller Ausrüstung die Grenze bei Fabian, wo sie sofort entwaffnet wur­den. Am Donnerstagmorgen haben erneut 1000 Sowjetspanier die französische Grenze überschritten, wo man weitere Uebertritte von Flüchtlingen erwartet.

Nach dem nationalen Heeresbericht schrei- tet der Vormarsch an allen Fronten erfolg­reich fort. An der Castellon - Front ist bei Villareal ein bolschewistischer Ge­genstoß zusammen gebrochen, wo­bei über tausend Gefangene, darunter eine vollzählige Kompanie, sowie reiche Beute an Kriegsmaterial in die Hände der nationalen Truppen fielen. Das gesamte Nordufer des Mijares-Flusses wurde be- setzt und der Ort Alcora eingnommen, wo­mit die nach Onda führende Straße abge­schnitten wurde.

Eineinhalb Milliarden Franken für Sowjetspanien?

In dem mehrfach in die Länge gezogenen Prozeß, den die Valencia - Bolschewisten in Paris gegen die Bank von Frankreich wegen der Herausgabe eine? Gold­depots in Höhe von eineinhalb Milliarden Franken führen, machte der französische Staatsanwalt die sehr erstaunliche Feststellung, daß es nur eine Bank von Spanien gebe, und zwar die, die ihren Sitz in Valencia habe (!). Die französisch« Regie­rung habe die nationalspanische Regierung nicht anerkannt und deshalb könne man auch dem Bestehen der Bank von Spanien mit dem Sitz in Burgos nicht Rechnung tragen. Obwohl die Bank von Spanien mit dem Sitz in Burgos 40 000 Aktionäre zählt, während die Bank in Valencia nur 5 000 Aktionäre vereinige und obgleich Franco ein Gebiet beherrsche, in dem 69 Filialen der Bank von Spanien sich befänden, während in Sowjet- spanien nur drei solcher Filialen bestehen, sprach sich der Staatsanwalt für eine Her­ausgabe des Goldes an die spanischen Bol­schewisten aus (!). Der Gerichtshof wird sein Urteil in vierzehn Tagen bekanntgeben.

„Freiwilliger Srauenbienst ln England

Als Hilfsorganisation für den Luftschutz

London, 16. Juni. Innenminister Sir Sa­muel Hoare gab am Donnerstag der Presse offiziell die Bildung einer großen Frauen- organisation im Dien st e des Luft­schutzes bekannt. Der Verband werde den Namen „Freiwilliger Frauendienst" sich- ren. Vorsitzender des Verbandes werde die Marchioneß of Reading sein. Der Verband werde äußerst elastisch gegliedert werden, da jedes Gebiet seine verschiedenen Probleme habe und infolgedessen auch ver­

schiedene Methoden anwenden müsse. In jeder Grafschaft und in jeder Stadt mit einer Bevölkerung von mehr als 50 000 Einwoh­nern sollen Zentralen geschaffen werden. Die Organisation werde England. Schottland und Wales umfassen; sie werde Freiwil. lige werben für alle Arten von Luftschutz­arbeiten einschließlich der Pflege von Ver- wundeten, des Sanitätsdienstes, der Aus­räumung der Bevölkerung und des Sicher­heitsdienstes in den Häusern.

Der parlamentarische Korrespondent von Preß Association hat darüber hinaus erfah­ren. daß Frauen im Alter zwischen 17 und 65 Jahren in diese neu zu bildende Frauenorganisation ausgenommen werden. Man nehme an, daß etwa 500 000 Frauen geworben werden sollen, um den Luftschutz zahlenmäßig auf die geforderte Stärke zu bringen.

Bomben ln Waztriltan

Unterhauserklärung Chamberlains

L i g e u b e r i c k 1 der 14 8 - ? r e s z e og. London, 17. Juni. Im Unterhaus ant­wortete Ministerpräsident Chamberlain auf die Frage des Abg. Henderson (Arbeiter­partei), daß die Bombardierung Waziristans nicht mit der Bombardierung spanischer und chinesischer Städte zu vergleichen sei, denn die britischen Maßnahmen seien lediglich »poli­zeiliche" Bombardierungen. Im übrigen würde die Bevölkerung in rücksichts­voller Weise 24 Stunden vorher gewarnt, so daß sie sich in Sicherheit bringen könne. Henderson, offensichtlich nicht überzeugt von dieser „Erklärung", wies dann daraus hin, daß das Ausland zweifellos die briti­schen Einwände gegen spanische und chine- fische Bombardierungen in China und Spa­nien mit dem Hinweis auf die indischen Bombardierungen entwerten könne. Der liberale Abgeordnete Harris forderte die Regierung zu einer großen Geste auf, indem sie auf weitere Bombardierungen verzichte. Chamberlain lehnte dies ab.

-Weltproblem

Unterredung Konrad Henleins im „Evening Standard"

-London, 16. Juni. Henlein hat einem Vertreter des »Evening Standard" eine Un­terredung gegeben, in der er zum Ausdruck bringt, daß er die Forderungen der Sude­tendeutschen Partei auf dem Verhandlungs­weg durchdrücken wolle. Auf die Frage, ob er im Falle eines Scheiterns der Verhand- lungen entweder an alle Mächte oder an eine Mächtegruppe oder sogar nur eine ein- zige Macht appellieren würde, erwiderte Henlein, daß das Nationalitätenproblem in dr Tschechoslowakei heute ein Weltpro- blem sei. Niemand täusche sich mehr dar- über, daß die Beibhaltung des jetzigen Zustandes eine ständige Bedrohung für den Frieden Europas bedeute. Er habe Grund zu der Annahme, daß die W e st- Mächte selbst die Initiative ergreifen wür­den, falls sein Plan zu einer friedlichen Lösung sehlschlagen würde.

in Kurse

Der Führer beglückwünscht König Gustav V.

Der Führer und Reichskanzler hat dem Könige von Schweden zum 80. Geburtstag draht-i lich seine Glückwünsche übermittelt.

Ungarns Justizminister in Berlin

Der ungarische Justizminister Dr. Mikecz, traf auf Einladung des Reichsministers Dr.! Frank in Berlin ein, um auf der Tagung der! Akademie für Deutsches Recht einen Vortrag über i die staatsrechtliche Entwicklung in Ungarn zu! halten. Er stattete Reicksinnenminister Dr. Frick! und Neichsaußenminister von Ribbentropj einen Besuch ab, wobei ihm der letztere das vom j Führer verliehene Großkreuz des Deutschen Adlers f überreichte.

Zehn Jahre Gau Ostpreußen

Mit einer feierlichen Kundgebung im altehr­würdigen Fahnensaal des Königsberger Schlosses wurde am Donnerstagabend der Gauparteitag anläßlich des zehnjährigen Bestehens des Gaues Ostpreußen der NSDAP, eröffnet, bei dem Ober­bürgermeister Dr. Will dem Gauleiter Koch den Ehrenbürgerbrief der Stadt Königsberg aber­brachte.

Deutsch-Riederlän-isches Reiseverkehrs­abkommen

Das deutsch-niederländische Reiseverkehrsabkom-! men ist für ein weiteres Jahr verlängert worden.

Reichstreuhänder der Arbeit für die Ostmark

Der Reichsarbeitsminister hat den früheren i Landesleiter der NSDAP, in Oesterreich,

Proksch. mit der Wahrnehmung der Geschäfte, des Neichstreuhänders der Arbeit für das Wirt-) schaftsgebiet Ostmark beauftragt.

Nur noch 450 jüdische Mittelschüler in Wien >

Die Regelung der Judenfrage an den Wie­ner Mittelschulen ist durch Zurücksührnng der bisher etwa 6000 betragenden Zahl der jüdi­schen Schüler aus 450, also auf 2 v. H. vom näch­sten Schuljahr ab. gelöst.

Straße der Sudetendeutschen in Salzburg ,

Die Stadt Salzburg hat den bisher Jgnaz-Sei- s pel-Kai benannten Salzach-Kai, linkes Ufer, in j „Straße der Sudetendeutschen" umgetauft.

Frankreich" steigert das Rüstungstempo >

Nach einer Mitteilung des französische» Luftsahrtministers werde Frankreich noch vor Ab- laus von drei Monaten mehr als 200 und ab März 1939 mindestens 250 Flugzeuge monatlich herausbringen: der Minister hat die Gerüchte über ein Prodnktionsabkommen mit England dementiert.

Ser Tag der deutschen Kunst 1SZ8

Vorläufiges Programm der Münchener Festtage

München, 16. Juni. Vom 8. bis 10. Juli! wird in der Hauptstadt der Bewegung und! der Stadt der deutschen Kunst in einem Rah-! men von einmaliger Großartigkeit ganz j Deutschland ein Bekenntnis zur heiligen) Kunst oblegen, wie es in der Geschichte sei- ! nesgleichen nicht hat. Vor den Vertretern! der Presse sprach der stellvertretende Gau-s leiter des Traditionsgaues München-Ober- l bayern, NiPpold, über den Sinn des dies- , jährigen Tages der deutschen Kunst. Er soll! als die Fortsetzung und Krönung aus den i vorhergehenden Festen hervorwachsen. In! seinem Mittelpunkt wird der große Festzug ! stehen, der 2 000 Jahre deutscher Kultur den! Hunderttausenden, die die Straßen Mün- ! chens säumen, anschaulich vor Augen führen ' wird. Wiederum werden die Häuptveran-: staltungen umrahmt von den Tagungen der; in der Reichskammer der Bildenden Künste i zusammengeschlossenen Künstler und von Darbietungen der Schwesterkünste Musik und Theater. Die großen Volksfeste werden wie­der zum Ausdruck bringen, daß ein Volk der f harten Arbeit auch ein Anrecht auf die f »Freude hat.

Stk Selbe Sllch itelgt weiter

50 km breiter Strom zwischen den Fronten!

Hankau, 16. Juni. Infolge des heftigen! Dauerregens ist>der Gelbe Fluß in ständigem s Steigen begriffen. Durch etwa 20 Deichbrüche i ergießen sich immer größere Wassermengen! zwischen Tschentschau und Kaifeng über die Ebene von Ost-Honan hin. Die Stadtmauern s von Kaifeng, das von mehreren Meter hohen j Fluten umgeben ist. halten vorläufig noch I stand. In etwa 50 Kilometer Breite) wälzt sich die Flut, die die chinesische und, japanische Front voneinander trennt, in süd- ^ östlicher Richtung dahin. Sie bedeckt bereits, ein Gebiet von mehreren tausend Quadrat- ^ kilometern, in dem über drei Millionen Men- ; scheu ansässig sind. Da die Ueberschwemmung j die Operationen lahmgelegt hat, ziehen die j Truppen beider Parteien in südlicher Nich- ! tung ab. nach dem Kriegsgebiet am Südufer . des Jangtse. Hier bauen die I a P a n e r die j nach der Landung bei Anking eroberten Stel­lungen aus, um dann von hier aus die Offensive auf Hankau zu eröffnen.

Todesstrafe für den Mndsmörder

Miami (Florida), 16. Juni. Der 21jährige ' Franklin Mc. Call wurde am Donnerstag > zum Tode auf dem elektrischen Stuhl ver- I urteilt. Er hatte bekanntlich den fünfjährigen ! Jimmy Cash entführt und ermordet, trotz»' dem die Eltern das geforderte Lösegeld von ! 10 000 Dollar gezahlt und an der bezeichnet«« I Stelle hinterlegt hatten. ——»