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Calw.

Nachdem ich heute das

Spezereiwaaren-Geschast

des Herrn Albert Sattler hier übernom- men und mich mit frischen Waaren auf's Beste versehen habe, emvsihle ich solche zur geneigten Abnahme bestens.

Loms Schill.

Zwei solide Mädchen

sinken ui Pforzheim sehr gute Stellen.

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Logis zu vermiethen.

Äse», unteres LvgiS ist 'bis Georgii zu vernuethe».

Rein bar» in der Metzgergafsc.

schluß zn geben — so kann ein solcher Aufwand nicht in Be­tracht kommen, wenn es sich darum handelt, dem Volk eine bessere und raschere Justizpflege in einem Hauptzweige des Perkehrslebens zu verschaffen.

Gibt man nicht größere Summen aus für minder wichtige, für minder dringende Zwecke? Lassen Sie an der von dem Herrn Abgeordneten von Hall also bezeichneten Brodaustheilung nicht bloß einzelne Hauptstädte, sondern das ganze Land Antheil neh­men, geben Sie dem Lande nicht bloß die Brosamen, die von Liesen einzelnen Städten abfallen, sondern gewähren sie ihm sei­nen rechtmäßigen Antheil an der vollen Tafel."

Der Antrag der Regierung wie der handelsrechtlichen Com­mission ging dahin, 8—12 Handelsgerichte mit dem Sitze in ver­schiedenen Oberamts-Städten des Landes zu errichten. Ter An­trag wurde mit unbedeutender Majorität verworfen und beschlossen, für die vier Städte Stuttgart, Heilbronn, Ulm, Reutlingen 4 sog. Platz-Gerichte zu errichten, nur für diese Städte bestimmt.

Im Schwäbischen Merkur v. 3l. Jan. ist mein Name unter denjenigen, welche für Handels-Gerichte gestimmt hatten- irriger­weise nicht genannt.

Am 1. Februar 1864.

Abgeordneter des Oberamtsbezirks:

__F. Schuldt.

Tagesereignisse.

— Stuttgart. In der 11. Sitzung der Kammer der Stan­desherren am 1. Februar wurde zunächst der Gesetzentwurf, wo­nach dem srühern Präsidenten der Abgeordnetenkammer 30'10 fl. verwilligt werden, einstimmig genehmigt. Bei der hierauf fol­genden Berathung über die bürgerlichen Verhältnisse der israe­litischen Glaubensgenossen wurde der von der zweiten Kammer angenommene Artikel, welcher die Ehe zwischen Christen und Ju- Jnstitution bloß einigen Hauptstädten des Landes zuwenden wollte?' den gestattet, abgelehnt.

Es ist in den letzten Tagen zur Genüge hier constatirt worden, — Ensingen, OA Vaihingen, 30. Jan. Wie schon gemel- welche großen Vortheile, welch' hohe Vorzüge das ösfentlich-münd- det, wurde bei der gestern vorgenommenen Abgeordnetenwahl der liche Verfahren im Civilprozeß vor dem bisherigen gewährt; es! frühere Abgeordnete Hops mit einer bedeutungsvollen Stimmen­ist uns allen klar und deutlich gemacht worden, wie sehr hiedurch, Mehrheit gewählt. Dieser denkwürdige Tag sollte aber auch durch die sachgemäße Rechtsprechung gewinnt, wie sehr die Prozesse tsie- ^ einen betrübenden Unfall ausgezeichnet werden. Mehrere Wahl- durch vermindert und vereinfacht werden, mit wie viel geringerem i männer von hier verließen bei einbrechender Nacht die Obcramts- Zeit- und Geldaufwand diese Einrichtung verbunden ist, gegen-! stadt, um nach Hause zurückzufahren. In JllinFen in der Nähe über dem bisherigen schriftlichen Verfahren, mit seinen Jahrelang - des Stationsgebäudesangekommen, übersprangen die Pferde in der dauernden oft endlosen Prozessen. Ließ sind Vortheile, welche,! Dunkelheit den Schlagbaum und gelangten auf die Eisenbahn- wie mir scheint, nicht hoch genug angeschlagen werden. Das schienen, als eben der Zug von Mühlacker her im Anrücken war. Land darf wohl mit Recht erwarten, und erwartet es auch, daß! Der Pferdcbesitzer sprang vom Wagen herab, um die Pferde zu diese Vortheile nicht bloß einzelnen Städten, sondern dem ganzen ^ retten, wurde aber mit diesen vom Zuge erfaßt und augenblicklich Lande zu Theil werden. Es erscheint Ließ auch nur als eine! gelobtet. Ein anderer Mann wurde anfänglich vermißt, endlich Forderung der Gerechtigkeit und der verfassungsmäßig gewährten! aber in ziemlicher Entfernung bewußtlos aufgefunden; die übri- Gleichheit vor dem Gesetz. Die Einrede, daß man in den be igen Männer waren von Entsetzen betäubt. Wie man hört, trifft treffenden Städten des Landes nicht die gehörige Anzahl von lüch- i die auf der Station Illingen Angestellten keine Schuld an diesem tigen Kaufleuten finden werde, kann ich nicht als richtig aner-^ Unglücksfall. Der Getödtete hinterläßt eine arme Familie mit kennen. Diese Männer sind in gehöriger Anzahl da, Männer,! 5 Kindern. (Schw. M.)

nach Moralität, Intelligenz und Unabhängigkeit vollkommen be-§ — Aus Hohenzollern, 31. Jan. Im Gerichtsgefängnisse fähigt, Handelsrichterstellen zu bekleiden. >in Haigerloch sitzt eine ledige Weibsperson in Haft, welche im

In Calw z. B. können Sie über 24 solcher Männer aus Verhör ein freiwilliges Geständniß abgelegt hat, dessen näherer dem HiUldelsstande verfügen und auch in anderen Städten des. Untersuchung mit Spannung entgegengeschen wird. Die Person, Landes wird ein ähnliches Verhältniß sich Herausstellen. > auS dem württembergischen Orte Felldorf gebürtig, will nach

Uber auch die andere Einrede in Betreff des Kostenaufwands. ihren eigenen Angaben zwei Kinder, die sie geboren und etwa darf uvs nicht abhalten, dem Land diese Institution zuzuwenden;! ein halbes Jahr erhalten, mit Gift aus der Welt geschafft haben; die Kosten werden sich vielleicht auf 30,000 fl. berechnen. Sollte^auch noch eines andern schweren Verbrechens gab sie. sich schuldig, aber auch der Aufwand sich etwas höher stellen, worüber vielleicht' Die Motive, welche zu diesem Geständniß geführt haben, sind uns der Herr Justizminister die Gewogenheit haben wird, uns Auf- ^ unbekannt geblieben. (Schw. M.)

Calw.

Erklärung des Abgeordneten Schnldt.

Da meine Aeußerung in der Kammer der Abgeordneten über die projeklirte Errichtung von Handelsgerichten abermals sehr mangelhast in den öffentlichen Blättern erschienen ist, so bin ich veranlaßt, sie hier vollständig zu geben. Sie lautet nach dem stenographischen Protokoll:

„Obgleich ich mich nach dem dermaligen Stand der An­schauungen der Mitglieder dieses Hauses kaum der Hoffnung hingeben kann, daß die Intention der Regierung und der Com­mission 8 bis 12 Handelsgerichte zu errichten, angenommen wird, so halte ich mich doch verpflichtet, wenn auch mit geschwächtem Muthe meiner Ansicht Ausdruck zu verleihen und für den Kom­missionsantrag, für Territorialgerichte mich auöznsprechen. Wie auch immer der Beschluß ausfallen mag, es ist und bleibt jeden­falls ein Ereigniß von folgenreicher Bedeutung, daß nach drei­tägiger Debatte mit beinahe allgemeiner Uebereinstimmung der hohe Werth der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit im Civilprozeß- verfahren anerkannt wurde, wie denn Ließ auch durch den Be­schluß v»m 27. d. M. wenigstens indirekt ausgesprochen worden ist. Ist man von dieser Üeberzeugung durchdrungen — (denn man wird wohl mit Recht annehmen dürfen, daß von den 33 Mitgliedern, welche sich vorerst gegen die Errichtung der Handels­gerichte ausgesprochen haben, der weitaus größere Theil den Prin­zipien der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit huldigt) — ist man, sage ich, von dieser Üeberzeugung durchdrungen, so muß man consequenter- und gerechterweise auch dafür sich aussprechen, daß diese nützliche Einrichtung nicht bloß wenigen größeren Städten, sondern soweit nöthig dem ganzen Lande zu Theil wird. Was würden die einzelnen Bezirke zu ihren Vertretern bei deren Rück­kehr sagen, wenn man diese den Credit und Wohlstand fördernde

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