2S2

Fortschritt der Erfindungen nicht begünstigen, vielmehr deren Zu­standekommen erschweren, daß sie der raschen und allgemeinen An­wendung nützlicher Erfindungen selbst mehr Nachiheiie als Vortheil bringen und eine ungecignele Form der Belohnung sind, beschließt der Eongreß zu erklären, daß die Erfindungspaienle dem Gemein­wohl schädlich seien." Die geforderte Vertagung der Frage als noch nicht spruchreif, wurde abgelehnt, da Resolutionen gefaßt werden müssen, sonst ermüde das Interesse an der Debatte. Der Eongreß sei ja nicht Gesetzgeber, sondern ohne Verantwortung. (Fr. A.)

— Zwischen den Magistraten von Berlin und Leipzig ist eine Einladung zur Leipziger Schlachtseier vereinbart und an 107 deutsche Landes- und Bezirkshauplstädte (in Württemberg an die Städte Stuttgart, Reutlingen, Ellwangen und Ulm) abgesendet worden, welche ihrerseits die Einladung wieder an weitere tlcinere Städte ergehen lassen sollen. Tie größeren Städte sollen die Stelle eines Vororts übernehmen und zu dem Cenlralkomite in Leipzig einen bis zwei Bevollmächtigte zur gemcinschastlichen Feststellung des Festprogramms entsenden. Als wesentlicher Bestandtheik des Programms soll schon jetzt ein feierlicher Gottesdienst aus dem Schlaauselde von Leipzig angenommen werden tonnen.

— Berlin, 14. Sept. Im gestrigen Ministerralh soll die Rede gewesen sein von dem von der Regierung elnzuhaitenden Verfah­ren gegenüber der Wahlagitation. Den hauptsächlichsten Anstoß

"nimmt das Ministerium an der Majorität des aufgelösten Hauses. OUm diese sich eher fern zu halten, sinnt man aus Auskunjtsmütel, die liberalen Beamten vom Abgeyrdnetenhause ausznschließen und wird denselben daher die Annahme des Mandats aus alle mögliche Weise erschwert werden. — Das Konnte der Fortschrittspartei hat sich jetzt über ein Wahlprogramm geeinigt, welches in den näch­sten Tagen verschickt werden soll. Ln demselben wird zuerst mit wenigen Worten der Haltung des ausgelösten Abgeordnetenhauses gedacht und dann die Stellung entwickelt, welche die liberale Par­tei bei den einzelnen Fragen einnchmen müsse. Die Punkte, welche das Programm ausstellt, sind folgende: Zuerst und vor Allem ist rS uothwendig, daß die verfassungsmäßige Preßfreiheit wrederher- gestellt, und daß deßhalb die Verordnung vom I.Luni wieder aus- gehoben wird. Alsdann muß die Verjassung durch Erlaß eines Ministerverantwortlichkeitsgesetzes gegen'Versasfungsverletzungen sicher gestellt werden. Drittens muß die so lange gestellte Forderung nach einer zeitgemäßen Umgestaltung des Herrenhauses endlich ge­währt werden. Als vierten Punkt hat mau die faktische Anerken­nung des Budgetrechtes der Volksvertretung ausgestellt. Die fünfte Forderung betrifft die Militärfrage, das Alpha und Omega unse­rer ganzen Krisis; das Programm verlangt die Bildung einer ^Ar­mee aus volksthümlicher Grundlage und mit zweijähriger Dienst­zeit. Die sechste Forderung lautet auf Einberufung eines deutschen Parlaments, welches aus Lvlkswahlen hervorgegangen ist. Man darf sich der Hoffnung hingeben, daß sich alle liberalen Parteien, unzweifelhaft aber außer der Fortschrittspartei auch die Partei Bo- chum-Dolsfs, diesem Programm anschließen werden. — 15. Sept. Während mit der Fortschrittspartei die Feudalen und ihr Anhang,

. die sogenannte „patriotische" Vereinigung, Alles aufbieten, um Ter­rain sür sich bei den Neuwahlen zu gewinnen, entwickelt dießmal *auch die altliberale Partei eine ganz besonders rege Thätigkeit. Die Organisation und Leitung der Partei hat mit anerkennenswerthem Eiser der Graf Schwerin in die Hand genommen. Die Altlibera- ten werden sich dießmal bei den Wahlen um vieles mehr der Fort schrittsparte i nähern.

— Berlin, 16. Sept. Die „Nordd. Allg. Ztg." hört, daß säinmtliche Zollvereinsmitglieder ihre Theilnahme an den Berliner Konferenzen zugesagt haben. Sie bemerkt weiter: Es hat den An­schein, als wolle man sich vorher in München über die in Berlin ein- zunehmcnke Haltung verständigen. Dieß kann jedoch voraussichtlich ausPreußens Entschließungen und aus das Resultat in der Hauptjrage des jranzvsijch-prcußischen Handelsvertrags keine Einwirkung haben. — Wien, 15. Sept. In der heutigen Sitzung des. Abgeordne­tenhauses verlas desicn Präsident eine Zuschrift des Lemberger Landesgerichts, wonach der Abg. Rogawski auf frischer That, d. h. iymtttcn seiner Thätigkeit sür die aufrührerische Bewegung als Mit­glied des revolutionären Comites in Galizien verhaftet wurde. Der Luftizminrster theilte mit, daß das Lemberger Landesgericht neuestens den Beschluß faßte, die Anklage aus daS Verbrechen des Hvchver- «ths äuszudehne«. Hr, v. Rogawski richtete eine Petition an das

" ^ ' HleLi-irtH-rurtet uu»ve

Haus, in welcher er um Vernehmung durch das Hans nachslicht. Der Antrag des Präsidenten, die Angelegenheit einem Ausschuss- von neun Mitgliedern zur Berichterstattung zn überweisen und des- sen Bericht eventuell auf die übermorgige Tagesordnung zu setzen, wurde einstimmig genehmigt. — 16. Sept. Die Generalkorrespon denz dementirt die Nachricht des Memoria! diplomatique, Rechberg habe in Kopenhagen Konserenzen im Namen Oesterreichs und Preu­ßens vorzeschlagen. Eine Vermittlung zur Abwendung der be­schlossenen Bunvesexekution könne im gegenwärtigen Stadium der Angelegenheit kaum mehr von deutscher Seite ausgehen. (Fr. A.- — Krakau, 12. Sept. Wie dem „Czas" gemeldet wird, be- stehen im Lublin'schen auch nach der Niederlage Lelewels noch 6 Jnsurgentenabtheilungcn unter dem Cvmmando Zielinski's. Rudzki's, Cwiek's, Jankowski'S, Lutynski's und Grzymala's. — Wie aus Warschau berichtet wird, wurden von dort neuerdings 200 Perso­nen nach Sibirien abgeführt. Den polnischen Provinzen sind durch Erlaß der Regierung ungeheure Contributionen auserlegt worden. — Den russischen Gutsbesitzern wurde eine zchnprocentige außer­ordentliche Einkommenssteuer auferlegt.

Von der polnischen Grenze, 15. Sept. Die russische Regie­rung in Warschau hat gestern mit den Zwangsmaßregeln gegen die nicht Steuer zahlenden Kaufleute durch Geschäftsschließung begon­nen. Daraus wurden die betreffenden Steuern eingezahlt. — Von der preußisch-polnischen Grenze, 12. Sept. Obgleich nun­mehr auch das Lelewel'sche Korps vernichtet und der Führer selbst gefallen ist, so geben die Insurgenten ihre Siegeshosfnung doch nicht auf, sie machen vielmehr alle Vorbereitungen zu einem Win- terseldzug. Mäntel und Stiefel werden zn Tausenden aufgekaust und gut bezahlt, und in allen Dörfern ist den Bauern besohle», einen Scheunenraum sür Einquartierung zum Winter leer zu lassen.

Polen. Warschau, 13. Sept. Von dem Großfürsten sagt der gestrige „Dziennik", Laß er auf Urlaub verreist sei und daß bis zu seiner Rückkunft General Berg den Oberbefehl führen wird; alle Welt weiß aber, daß der Großfürst uns für immer verlassen hat. — Die Nationalregierung schärst das Steuerverbot nochmals ein und gibt 4 Sirafgrade sür Diejenigen an, welche ohne mili­tärische Exekution zahlen werden, nämlich: s) Die Zahlung des Doppelten des Steuerbctrags; d) diese Strafe im Verband mit Infamie; c) diese Strafen im Verband mit Verlust der politischen Rechte; ä) diese Strafen im Verband mit Verlust der bürgerlichen und Civilrechre und die Verbannung aus dem Lande. Das Steuer­verbot, wird erklärend hinzugesügt, erstreckt sich nicht aus Kommunal- Abgaben, auf Schulgelder, aus Zahlungen an Institute u. s s. — Der „Czas" gibt die Gesammtzahl der wegen Begünstigung der Insurrektion oder unmittelbarer Betheiligung an derselben Seitens ihrer Besitzer von der russischen Regierung unter Sequester gestell­ten adeligen Güter in den fünf litthauisckcn Gouvernements auf mindestens 4000 an. — Die exekutrviscbe Beitreibung der rückstän­digen Staatssteuern hat in vielen Kreisen des Königreichs Polen bereits begonnen. Fliegende Militärkolonncn ziehen von Ort zu Ort und wo die Einwohner nickt freiwillig die Steuern zahlen, wird ihnen so viel baarcS Geld, als die Steuer beträgt, mit Gewalt weggenemmen, und ist baares Geld nickt vorhanden, so erhalten sie auf ihre Kosten so lange mililärische Einquartierung, bis sie be­zahlt haben. Tie Steuern werden zunächst nicht von einzelnen Einwohnern, sondern von der ganzen Gemeinde beigetrieben. Viele Gemeinden zahlen sofort beim Einrückcn der Exekutionstruppen.

Frankreich. Paris, 14. Sept. Herr v. Budberg hat heute Nackmitag um 3 Uhr die Antwort des Fürsten Gortschakvsf aus die letzte Note des Hrn. Drouyn de Lhuys überreicht. Ueber den Inhalt der Note erfährt man bis jetzt nur, daß sie in versöhnlichem Tone gehalten ist, auf die Frage der Konferenz und des Waffen­stillstands aber nicht mehr zurückkommt, und daß ein Memorandum sür das Tuilerieenkabinet beigefügl ist, welches aus das des Mi­nisters Drouyn de Lhuys antwortet, und wie dieses dis Auslegung der Verträge von 1815 behandelt. — Aus Lyon wird gemeldet, daß in mehreren Gemarkungen dortiger Gegend die Weinlese be­gonnen hat und an Qualität und Quantität so vorzüglich ausfällt, daß die Weinpreise bereits bedeutend zu sinken angesangen haben.

Gottesdienste. Sonntag, den K». Scvt. Born-. (Pr ».): Herr Deka» HeNerle. — Kinderlehre mit den Töchtern L Klaffe. — Nachm. (Pred-1: Hcn Helfer Schmidt. Ni» Montag (Feiertag Matthäi): Bonn. (Predigt um »

Uhr, zugleich Buß- und Bettag): Herr Helfer Schmidt ._ ^

(ejt von Letsch täger.