HienStag, den 8 . März 1938
Sette S
sannt hat. zeigen die zwar vorsichtigen, aber eindeutigen Aeußerunge» vieler ihrer verantwortlichen Staatsmänner lDer Redner zitierte hier den Staatspräsidenten der französischen Republik, siebrun. den französischen Außenminister Del- boS. den französischen Kammerpräsidenten Her- riot. den tschechoslowakischen Staatspräsidenten Benesch. den irischen Präsidenten de Va- lera. den österreichischen Bundeskanzler Dr. Schuschniggg und den englischen Ministerpräsidenten C h a m b e r l a i n.)
Sin internationaler Pressesriede?
Stellen Sie sich vor, wie friedlich die Welt sein würde, wenn nicht nur über den Friede» geschrieben. sondern in deq Zeitungen selbst Frieden gehalten würde. Die Presse könnte im politischen Leben der Völker geradezu Wunder wirken. Seit 20 fahren bemüht sich beispielsweise ein Völkerbund um die internationalen Beziehungen. Wie viele diplomatische Bemühungen, wie viele Tagungen und Konferenzen sind aufgewandt worden. Das Ergebnis «st mehr als gering, es ist kläglich. Und ist nicht gerade die Enttäuschung über die Fruchtlosigkeit dieser Bemühungen der Hauptgrund für den politischen Defaitismus, der so viele europäische Länder ergriffen hat?
Wie anders könnten die Völker zueinander stehen, wenn sie die Bedeutung der Presse und ihre Wirkungsmöglichkeit sür eine verständnisvolle Zusammenarbeit erkennen und die positive Macht der Presse für dieses hohe Ziel voll einsetzen würden! Es ist keine Utopie, wenn ich sage, daß sie in einer durch die Presse geschaffenen Atmosphäre der gegenseitigen Achtung und des gegenseitigen Verstehens in wenigen Monaten das erreichen würden, was sie aus anderem Wege in Jahrzehnten nicht erreichen konnten.
Die Völker wollen den Frieden, sie wollen die Verständigung mit ihren Nachbarn. Aber die Presse in so vielen Ländern, die sich brüstet, die öffentliche Meinung zu sein, läßt diese Wünsche nicht zur Geltung und nicht zur Wirkung kommen. Warum wird der Weg zum internationalen Pressesriede» nicht be- schritten? So kann der Man» aus der Straße ,n vielen Ländern mit Recht fragen, lieber Kokain-Schmuggel Mädchenhandel und Bankräuber- Verfolgung konnten die Nationen sich einigen, warum sollten sie sich nicht gemeinsam der Bekämpfung der politischen Hetze und der durch ver- antwortüngslose Presse-Elemente hervorgerusenen Friedenssabotage annehmen? Diese Frage möchte ich heute stellen.
Voraussetzungen
einer internationalen Pressezusammenarbeit
Ich darf die Aufmerksamkeit darauf lenken, daß in Deutschland und Italien durch eine moderne Pressegesetzgebung zum ersten Male überhaupt die praktischen Voraussetzungen zu internationaler PreUezusammenarbeit geschaffen worden sind. Die Struktur unseres Pressewesens, deren Grundlinien ich Ihnen ausgezeigt habe eröffnet in der Tat erstmals den Ausblick auf erreichbare Ziele einer internationalen Presse- Politik die wenn sie sachlich begriffen und vorurteilslos verfolgt wird, zu einem wahren Segen für alle Völker und die Menschheit werden kann
Wer einmal diese praktische» Ziele und Möglichkeiten erkannt hat. der ist im Interesse "er Völker und des Friedens geradezu verpflichtet, ihre Verwirklichung international anzustreben
Und nur vvn diesen Gedanken läßt sich die deutsche Pressepolitik leiten, wenn sie versucht, durch zweiseitige geschriebene oder ungeschriebene Pressevereinbarungen von Land zu Land schrittweise den Weg zur Vernunft und zur Verständigung aus dem Gebiet des internationalen Pressewesens anzubahnen. Die Presseabkom- men Deutschlands mit Polen und Oesterreich dienen diesem Ziel, und kürzlich, aus An- laß des Besuches des lugvslawischen Ministerpräsidenten. sind wir auch mit Jugoslawien zu einem erfreulichen Gentlemen Agreement bezüglich der gegenseitigen Pressebeziehungen gekommen Die deutsche Pressepolitik wird diesen Weg der Nichtangriffspakte und Pressevereinbarungen von Land zu Land weiterhin verfolgen nach Maßgabe der politischen und pressepolitischen Möglichkeiten die sich dafür bieten.
Aber es gibt hier Grenzen, nicht Grenzen unseres guten Willens, der vorhanden ist. sondern Grenzen der Verhandlungsmöglichkeiten überhaupt. Grenzen der Pressemoral. die in anderen Ländern liegen Wie oll pflege» diplomatische Vorstellungen wegen ungnalifizierbarer Angriffe gegen unser Volk und seine Staatsform mit folgender. fast stereotyper Antwort bedacht zu werden .Wir sehen ein daß es sich hier um eine plumpe Lüge oder um eine grobe Verleumdung handelt, aber wir haben bei der verfassungsmäßig garantierten Freiheit unserer Presse kein Mittel um wirksam einzuschreiten." Derartige Einwände sind uns selbst vom Standpunkt der weitherzigsten demokratischen Pressepolitik ans völlig unbegreis- lich. Denn was durch eine solche Auffassung von der Pressefreiheit verteidigt wird, ist keine Pressefreiheit. sondern Pressefrechheit.
Auch mir können unseren Beitrag zum Pressefrieden nur Zug um Zug leisten. Man kann von uns nicht erwarten, daß wir die Pfeile unserer Presse im Köcher halten, wenn von allen Seiten gegen uns die Dreckschleudern in Bewegung gesetzt werden. Darüber müssen sich die Staatsmänner anderer Länder, die einen Pressefrieden zur Vorbereitung einer allgemeinen politischen Regelung für unerläßlich halten, im klaren sein. Es ist wenig damit gedient wenn man am grünen Tisch Friedensbeteuerungen abgibt. während man gleichzeitig der Presse zu Hetzkampagnen die Zügel frei läßt.
Deutschland and Italien haben den ersten Schritt getan
Wir haben in Deutschland ebenso wie In Italien durch unsere Pressereform und Pressegesetzgebung den ersten Schritt zu einer vernünftigen zwischenstaatlichen Pressepolitik getan und den Weg zu einer Entgiftung der internationalen Atmosphäre gewiesen. ES ist nun an den *li deren, uns zu folgen, wenn es ihnen ernst m mit den FriedenSwünschen. Der Abbau der vetz- und Verleumdungsschranken zwischen den Völkern, der den Interessen aller Ration«« und
Einheitsfront im deutschen Handwerk
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Frankfurt a. M., 7. März. Der Leiter -er Hauptabteilung lll des Reichswirtschafts- ministeriums Ministerialrat Staatsrat Schmeer, hatte am Montag eine Ta- gungvon Handwerksführern nach Frankfurt cinberusen. an welcher der kommissarische Reichshandwerksmeister Schramm nnd der Leiter des deutschen Handwerks. Paul Walter, sowie eine Reihe von Landeshandwerksmeistern und Ganhandwerkswal- tern teilnahmen. Staatsrat Schmeer legte nach den Weisungen von Reichsminister Funk und Reichsleiter Dr. Lest die Richtlinien für die Einheit von Wirtschaft und Arbeit im deutschen Handwerk fest. Zu diesem Zwecke wird eine ineitgehende Personalunion in den Gau- und Kreisdienststellen des Handwerks durchgeführt. Zur Sicherung der einheitlichen Behandlung aller Fragen des Handwerks wurde entsprechend einem Ucbereinkommen zwischen Neichswirtschafts- minister Fnnk und Reichsleiter Tr. Ley der Beirat des deutschen Handwerks" eingesetzt. Dieser Beirat wird neben seiner Arbeit in den handwerklichen Spitzenorganisationen das beratende Organ des Reichswirtscbafls- ministers sein. Zum Vorsitzenden des Bei-
Paris, 7. März. Ein Mitarbeiter des .Jour" berichtet in einem sensationellen Aufsatz über die geheimnisvollen Reizmittel, die seit einiger Zeit in der Sowjetunion bei den in die großen Schauprozesse verwickelten Angeklagten verwandt werden. Die chemische Formel dazu stammt ans der amerikanischen Unter, welt!
Seit >934 hat Iagoda auf persönlichen Befehl Stalins entsprechende Untersuchungen zur Herstellung eines chemischen Foltermittels vorgenommen. Nach verschiedenen vergeblichen Versuchen wurden durch den in den Vereinigten Staaten lebenden Bruder des sowjetischen Tiamantenhändlers David Son- rok Beziehungen zu einer Gangsterbande an- geknüpft, um die von einem der Bande angehörenden Chemiker erfundene chemische Formel abzukaufen. Es handelt sich nach Angabe im ..Jour" um ein Medikament, das dem ..Patienten" eingespritzt wird und sosort einen Zustand nervöser Triebhaftigkeit Her
rats wurde Pg. M a g u n i a ° Königsberg ernannt. Dem Beirat gehören weiter an Pg. Nehm - Augsburg als stellvertretender Vorsitzender sowie die Pgg. S e h n e r t-Halle. Ka a tz m a n n - Weimar. Lemke- Osnabrück und Cramer - Frankfurt a. M.
Weiter setzte Staatsrat Schmeer einen Ausschuß zur Vorbereitung der handwerklichen Großvera n st al° tungen des Jahres 1938 ein. Dieser Ausschuß wird die Durchführung der internationalen Handwerksausstellung vom 22. Mai bis lO. Juli in Berlin und des Tages des deutschen Handwerks vom 6. bis 8. Mai vorbereiten und steht unter Leitung von Pg. Kropp, der als Stabsleiter der Organisationsleitung des Neichsparteitages bekannt ist.
Zum Schluß der Tagung beschäftigte sich Staatsrat Schmeer mit den Aufgaben des Handwerks in Gegenwart und Zukunft wobei er seiner Freude Ausdruck gab. mitteilen zu können, daß die Frage einer Alters- Versorgung des Handwerks, die alle beteiligten Kreise seit langem besonders bewegt hat. in kurzer Zeit verwirklicht wird.
vorrust. der das Opfer seiner gesam- ten Willenskraft beraubt. Im September 1935 kehrten zwei zu diesem Zwecke nach Chikago entsandte GPU.-Mit- glieder nach Moskau zurück. Da diese „Plauderdroge" die gewünschten Triebzustände aber immer nur sür sehr kurze Zeit hervorrief. machten sich die Sonderlaboratorien der GPU. an die Arbeit und brachten gewisse .Verbesserungen" zustande. Das Mittel ge- währt die Möglichkeit, die auserlesenen Opser ganz nach ihnen gegebenen Befehlen handeln und sprechen zu lasten. Im Mai 1936 seien die Unterluchungen und Forschungen in den Labora- torien soweit gediehen gewesen, daß man zu praktischen Versuchen schreiten konnte. Bereits im Angnst des gleichen Jahres habe der erste der Moskauer Schauprozeste begonnen. bei dem die Angeklagten bereits unter der Wirkung dieses Mittels ihre Aussagen gemacht hätten.
witsch mag sagen, was er will, aber ich be- streite!"
Im Jahre 1935 will Bucharin eine Zusammenkunft mit dem erfchossenen Karachan gehabt haben, wobei ihm dieser „die Ergebnisse seiner Geheimverhandlungen mit den Deutschen" <!) mitgeteilt habe. Ter Skaatsanwalt interessiert sich auffallenderweise nicht dafür, mit wem, wo und wann Karachan diese angeblichen Verhandlungen geführt hat! Der Inhalt dieser „Verhandlungen", den Bucharin jetzt bekanntgeben muß, macht freilich ,osort dieses neue Manöver der Prozeßregle verständlich. Als ersten Punkt habe man in den „Geheimverhandlungen" von Karachan verlangt, daß die Opposition, mit ausländischer Unters etzung an die Macht gelangt, sofort das l r a n z ö s i s ch - s o w j e t r u s s i 's ch e M > l i- iärbundnis kündige. Zweitens habe man ein Militärbündnis mn der — durch die Opposition neu z» bildenden — Sowjetregierung vvrgeschlagen. Und drittens habe Karachan scbließlich noch wirtichastliche Konzessionen auf Sowjetgebiete anbieten müssen. Offenbar soll durch solche „Geständnisse" dem französischen Bundesgenossen vor Augen geführt werden, wie dringend notwendig die „Liquidierung" der „Verschwörer" in Form der Monstrepro- zesse auch im Interesse der Bündnisbeziehungen war!
Zum Schluß der Vormittagsverhandlung wurde noch die „Zeugin" Jakowlewa. die frühere Volkskommissarin für Finanzen der Großrussischen Bundesrepublik, unter GPU.» Bewachung in den Saal geführt. Sie soll den „Beweis" für die These der Anklage liefern, wonach Bucharin — mn Hilfe Trotzkis und der linken Sozialrevolutionäre — angeblich bereits im Jahre 1918, zur Zer» der Brester Friedens- vephandlungen ein Attentat gegen Le- ninundStalin vorbereitet habe. Mit zit- ternder Stimme gibt die „Zeugin" die gewünschten Erklärungen ab. Bucharin be- streitet energisch, die Ermordung Lenins in irgendeiner Weise beabsichtigt zu haben. Er will noch weitere Erklärungen Vorbringen, aber der Gerichtsvorsitzende schneidet ihm das Wort ab. Darauf wird die Sitzung unterbro- cken.
Wieder eine falsche Aussage Krestinskis entlarvt
Nach den zahlreichen Dementis verschiede- ner im Lause des Moskauer Theaterprozesses erwähnter Personen, veröffentlicht jetzt auch Alfred Rosmer den Wortlaut eines Telegramms das er an den Sowjetstaatsanwalt Wyschinski gesandt hat. Rosmer erklärt die Angaben Krestinskis sür falsch, der behauptet hatte, daß er mit Rosmer im Jahre 1928 in Berlin zusammengetroffen sei.
Gemische Reizmittel für die Zolterunsen
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WantastWe« Bucharms
k>Ieu6 IVIsnöver ?io?o6leZi6 im IVIoickguEi MeswiproEk
Moskau. 7. März. In der Vornnltags- sjtznng des Moskauer Theaterprozestes am Montag wurde zunächst der Hauptangeklagte" Bucharin weiter vernommen der «war die illegale Vorbereitung des Sturzes des Sowietregimes" und konspirative Tätigkeit" bereitwillig ani sein Schuldkontv nimmt jedoch jegliche persönliche Vertun- düng zu ausländischen Nachrichtendiensten energisch bestreitet. Dabei verteidigt er sich so erbittert gegen die Aiischlildignn- gen" des Staatsanwaltes daß besten Tak- tik die einzelnen Feststellungen des .Angeklagten" niit ironischen Bemerkungen abzutun diesmal ohne Erfolg bleibt. Bucharin bestreitet weiter, ein „Abkommen" mit aus
ländischen Mächten über die Abtretung Weißrußlands der Ukraine oder der mittelasia- tischen Sowjetrepubliken erstrebt oder abge- 'chlosten zu haben. Tie Frage des Staats- anwaltetz ob ihm die .Spionagetätigkeit" des bereits erschollenen früheren Sowsetbot- schasters Karachan bekannt gewesen sei. verneint Bucharin gleichfalls.
Sowietstaatsanwalt Wyschinski be- drängt darauf Bucharin immer heftiger der sich selbst als direkter Spion" bekennen soll, indem er die .Angeklagten" Nykow Cbo- dschaiew und Scharangowitsch gegen Bucha- rin ansipielt. Während Rykow sich zurück- haltend äußert bestätigt" Scharangowitsch alles was das Gericht hören will. Bucharin bemerkt darauf: „Scharango-
Heneral MusengtW ermordet
Schanghai, 7. März. Drei chinesische Freischärler töteten am Montagnachmittag mit 13 Revolverschüsten den General T s ch u f en g t s ch i. als er nach einem Besuch bei General Tschuhungtsi die Straße betrat und das Auto besteigen wollte. Tschuhungtsi war oft in Gerüchten genannt worden als Mitglied einer von japanischer Seite geplanten Zentralregierung sür China. Tie Täter entkamen. Der Lenker des Kraftwagens. ein Koreaner oder Formosaner. verständigte die Polizei von dem Anschlag.
General Tschusengtschi war früher Gouverneur der Provinz Schekiang. Bekannt wurde er auch als Anhänger des früheren Gouverneurs von Schantung, Suntschuan- fang. Man vermutet, daß die Attentäter durch den Mord an General Tschusengtschi die Bildung einer japanfreundlich eingestellten Regierung ver» hindern wollten.
Rock stSttere Rüstung Englands
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dem Wohle aller Völker gilt, wird um so schneller kommen, je eher die verantwortlichen Staatsmänner in allen Länden den Willen ihrer Völker in dieser Frage begriffen haben nnd den Mut aufbringen. diesem Wollen Geltung zu verschaffen.
Tie Aufgabe des Ausländskorrespondenten
Wir sehen die Aufgabe des Ausländskorrespondenten darin, daß er seinen Landsleuten daS unvoreingenommene, wahrheitsgetreue Bild eines fremden Landes und Volkes vermittelt. Wer seine Ausgabe so austaßt darf jederzeit unserer Unter- stützung gewi'; sein, denn Hann achten «vir in ihm den publizistischen Vertreter eines Organs Veröffentlichen Meinung seines Landes Wir iverden ihm das Recht sachlicher Kritik nicht bestreiten, wir verlangen lediglich, daß der Ausländskorrespondent der Wahrheit dient, seiner journalistischen Anstandspflicht nachkommt, und. ebenso wie der Diplomat im Ausland, seine Mission von einer höheren Warte aus. von der verantwortlichen Warte der Pflege der Beziehungen von Volk zu Volk sieht Gewiß, ganz ohne Sensation ist eine Zeitung nicht zu machen. Aber bieten die Leistungen des nationalsozialistischen Deutschlands aus so vielen Gebieten nicht übergenug Stofs zu sensationeller Berichterstattung?
Der Führer unterschied in seiner Reichstags- rede zwei Arten von Journalisten. Ich werde mich glücklich schätzen, wenn ich Sie stets und ausnahmslos zu denen zählen darf, die misten, baß sie ihrem Volke am besten dienen, wenn sie der Wahrheit den Weg zu ihm bereiten. Und deshalb möchte ich schließen mit einem Wort, das vielleicht am besten den Ausdruck jener Gefühle wiedergibt, die wir in unserer Zusammenarbeit mit Ihnen empfinden, und von denen sich auch der Journalist im Ausland bei seiner Arbeit stets leiten lasten sollte: Achte eine» jeden Vaterland, doch dein eigenes
cg. London, 8. März. Die Nüstungsaus- sprache im englischen Unterhaus wurde am Montag durch eine grundsätzliche Rede Chamberlains eingeleitet, in der er den Zweck der britischen Ausrüstung begrün- bete und bereits eine weitere Erhöhung der vorgesehenen Rüstungsausgaben ankündigte. Zuerst hatte der Premierminister allerdings einige Anfragen zu beantworten. Unter anderem wollte ein Abgeordneter Auskunst über die Unterredung zwischen dem Führer und dem englischen Botschafter in Berlin. Chamberlain erklärte dazu, daß bei dieser Gelegenheit allgemein die beiden Länder interessierenden Fragen durchgesprochen worden seien. Mehr könne er im Augenblick nicht darüber sagen.
Ausgehend von dem Inhalt des Weiß-Buchs, erklärte der Ministerpräsident, daß die bisher für Rüstungszwecke vorgesehenen Summe noch nicht ausreichen werden. Die auf 1,5 Mtlliar- den Pfund (18 Milliarden RM.) geschätzten Ausgaben würden wahrscheinlich um einen sehr erheblichen Betrag über- Ichrrtten. Chamberlain begründete in seinen weiteren Ausführungen, daß die Rüstungskapazität und die allgemeine Widerstandskraft eines Landes in einem Krieg von größter Wichtigkeit seien. Eine entsprechende Inoustrie-
Mobilisierunz, Reserven zu schaffen und die Widerstandskraft zu festigen, gehörten deshalb zu den wichtigsten Aufgaben.
England habe nicht die Absicht so fuhr Chamberlain fort, sich in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. Es ziehe jedenfalls den Weg friedlicher Verhandlungen denen der Gewalt vor. Er hoffe daher zuversichtlich, daß die gegenwärtigen Anstrengungen zur Befriedung Europas erfolgreich sein würden und vielleicht eines Tages eine Abrüstung ermöglichten. Bis dahin aber müsse die britische Aufrüstung ohne Einschränkung weitergehen.
Chamberlain setzte sich in diesem Zusam- menhang mit den Vorwürfen der Opposition auseinander, indem er ironisch feststellte, daß er sich selbst für einen besseren Freund des Völkerbundes halte, als diejenigen, die immer nur von ihm sprechen. Wer dem verstümmelten Völkerbund jedoch un- erfüllbare Aufgaben aufbürde, sei nicht sein Freund. Welches kleine Land könne sich denn heute noch auf Genf verkästen? Ehrlicherweise muß man darauf anworten: keinesl" Wenn man aus diesen Erkenntnissen einige Konsequenzen ziehe so habe dieses nichts mit einem angeblichen Kurswechsel der britischen Politik zu tun. ebensowenig mit einer Aus- einandersetzung zwischen ideologischen Mei- nungsverschiedenheiten.