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Calw.

Die Bewerber um die erledigte Po- lizeiviencröstelle werden aufgefordert, sich alsbald zu melden. Es wird be­merkt, daß nur aanz zuverläßige soli­de Männer berücksichtigt werden kön­nen.

Den 30. Sept. 1842.

Stadtschuldheißenamt.

S ch u l d t.

Calw.

(Abgabe von Hunden betreffend).

Zu Vollziehung des kürzlich im Wo­chenblatt bekannt gemachten neuen Ge- sezes über die HundeAbgabe und in Folge Verfügung deS K. Finanzmini­steriums vom 19. d. M. Reg.Bl.Nr. 21 werden diejenigen, welche am 1. Okt. einen nock nickt ange- zeigten Hund besizen, hiedurch auf­gefordert, bei Vermeidung der gesezli- chen Strafe binnen 8 Tagen die vor- gcschriebenen Anzeigen hievon zu ma­chen.

Desgleichen werden diejenigen, welche einen Hund nock vor dem 1. Okt. d. I. weggeschafft haben, ohne einen an- dcrn hiesür einzustellen, aufgcfordcrt, ihre Ansprüte auf Befreiung von den durch das neue Gesez eingetretenen Ab- gabenErhöhungen binnen 8 Tagen gel­tend zu machen und gehörig zu be­gründen.

Dabei wird bemerkt, daß die Ab­gabe nach dem neuen Gesez folgende

1) für Hunde, welche für den Ge- wirbebetrieb oder für die Sicherheit nöthig und hiezu geeignet sind

zwei Gulden für den ersten und

vier Gulden für jeden weiteren Hund.

Hunde der Me-,ger gehören nickt in diese, sondern in die folgende Klasse.

2) für alle übrigen Hunde:

vier Gulden für den ersten und

acht Gnlven für jeden weitern Hund.

Diejenigen, welche seit dem 1. Ju­li e'incn Hund weggesckaffi haben und die Anzeige hievon innerhalb der ge­gebenen 8tägigen Frist unterlassen, ha­ben es sich selbst zuzusckrciben, wenn sie die Abgabe nach dem neuen Gese- ze vom l.Okt. au zu bezahlen haben.

Den 28. Sept. 1852.

Stadtschuldheißenamt.

Schuldt.

Calw.

(Gefezliche Bestimmungen, die Abgabe von Brantwein be­betreffend).

Auf geschehene Anfrage sicht man sich veranlaßt, insbesondere folgende Bestimmungen des neue» Gesczes zur Kenntniß der hiesigen Einwohner zu bringen:

Nach Art. 3 des Gesczes ist derje­nige, für dessen Rechnung eine Bren­nerei oder Apparat zur Erzeugung von Brantwein in Betrieb gesezt wird, zu Beobachtung der Vorschriften für Si­cherstellung und Ermittlung der Steuer und zu deren Entrichtung verbunden; desgleichen derjenige, welcher Stoffe, die Andern gehören, zu Brantwein verarbeitet, oder Anderen eine Bren­nerei oder einen BrennApparat, dessen Inhaber er ist) zur Denüzung zeitwei­se überläßt.

Nach Art. 5 muß über jede Brant- wcinbrennerci von dem Inhaber der­selben mindestens 14Tage vor Anfang des Betriebs dem Ortssteucrbeamten gegen Bescheinigung eine nach einem von der Steuerverwaltung zu besinn« menden Muster einzuricktende Nackwei­sung in doppelter Ausfertigung einge- rcickt werden, in welcher dieBetricbö- räume und fammtlicke Bctriebsgeräth- schasten vollständig mit ihrem Gehalt nach der Eicke verzeichnet sein müssen. In gleicher Weise ist jede Vermehrung, Verminderung oder sonstige Veränder­ung vorgängig anzuzeigcn.

Wer Brantwein brennen will (Art. 6) muß

1) mindestens 3 Tage vor dem Beginn des Betriebs seinen Betriebsplan nack einem von der Eteuervcrwalt- ung zu bestimmenden Formular in doppelter Ausfertigung dem Orts- stcuerbeamten übergeben.

2) Ein gleicher Betriebsplan ist 3 Tage vor dem Beginn jedes fol­genden Monats zu übergeben, wenn. in diesem das Dranntwein- brennen fortgesezt werden will.

3) Erst nack erfolgter Ge­il e h m igung des Betriebsplans und ZurückEmpfang der amtlick beurkundeten Ausfertigung des­selben darf mit der Einmaischung oder sonstigen Vorbereitung der Stoffe, aus welchen Brantwein

gebrannt werden soll, begonnen werden.

Nach Art. 7 hat jeder, der Brant­wein aus nicht stärkehaltigen Stoffen bereiten will, gleichzeitig mit dem Be­triebsplan ein Verzeichniß über Men­ge und Gattung seiner sämmtlicken MaterialVorräthe unter Angabe der Zahl und Größe der Gcfässe und deS Aufbewahrungsortes nach einem von der Verwaltung zu bestimmenden For­mular in doppelter Ausfertigung dem Ortssteuerbeamtcn zu übergeben, auch jeden ferneren Zuwachs an solchem Material in gleicher Weise unverzüg­lich anzuzeigen.

Irgend eine Verwendung des Ma­terials zur Brantwcinbercitung vor er­folgter amtlicker Kontrole desselben und vor dem ZurückEmpfang des amt­lich bestätigten Materialvorraths-Ver- zeicknisses und des genehmigten Be­triebsplans ist nicht erlaubt.

Art. 9 des Gesezes giebt weitläufi­ge Vorschriften für den Betrieb.

Art. 15 bestimmt, daß wer »hne dazu berechtigt zu sein, Brantwein brennt, ohne Rückfickt auf die noch weiter verwirkten Strafen in eine Geldbuße von 10 — 25 fl., im Wie­derholungsfälle von 25 — 50 fl. ver­falle.

Nach Art. 16 wird die Gefährdung der im Art. 2 bestimmten Brantwein- steucr neben Nachholung der zurückge­bliebenen Abgabe mit der Strafe deS vierfachen Betrags dieser Abgabe ge­rügt.

In diesem so wie in den folgenden Art. 17—36 find die einzelnen Hand­lungen anfgezählt, welche mit Stra­fen bedroht sind.

Wer die vielen Vorschriften gehö­rig beobachten, und sich vor Strafen hüten will, der wird wohl daran thun, sich ein Eremplar von dem Ge- seze anzuschaffen und sich genau mit demselbcw bekannt zu mache».

Den 28. Sept. 1852.

Stadtsckulthcißcnamt.

Schuldt.

Calw

(Verkauf von 2 Kugclbüchsen).

Am

Montag den 11. Okt.

Nachmittags 1 Uhr