LANDKREIS CALW

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT

öffentl.

ja

§ 6

Budgets und Pflegesätze 1995 für die Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold

- Vorlage Vl/28 -

Verhandelt am 13.03.1995

Vor dem KT

Vorsitzender LRDr. Zerr

Anw.Mitglieder 47

Normalzahl 52

Kreisrat Meroth will wissen, ob sich der Haushaltsplan 1995 verändern wird, nach­dem das Kreiskrankenhaus Nagold durch die Pflegestützpunkte 18 Betten verliert.

Er habe das Gefühl, daß dies bei den Belegungstagen noch nicht berücksichtigt wurde. Wenn dies der Fall wäre, dann wäre der finanzielle Verlust noch höher.

Kreiskämmerer Pötzsch teilt mit, daß das Bundesgesundheitsministerium 1995 die Grundlohnsummensteuer auf 1,7 % festgelegt habe. Die Budgets, die auf der Basis der Jahre 1993 und 1994 errechnet wurden, sind zu nieder und der Landkreis Calw könne im Jahr 1996 Ausgleichsansprüche gegenüber den Krankenkassen nachträglich geltend machen. Der Verlust der 18 Betten im Kreiskrankenhaus Nagold wirkt sich nicht negativ aus, da tatsächlich mehr Betten vorhanden sind, als Betten aner­kannt wurden.

Danach genehmigt der Kreistag einstimmig die mit den Sozialleistungsträgern für das Jahr 1995 geschlossenen Pflegesatzvereinbarungen für die Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold.

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