LANDKREIS CALW

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIET

Verhandelt am

28.01.1991

Vor dem Vorsitzender

KT LrDr. Zerr

Anw.Mitglieder Normalzahl

40 45

öffentl

ja

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung gibt der Vorsitzende den soeben in der nicht­öffentlichen Sitzung gefaßten Beschluß bekannt.

§ 2

Ausscheiden von Herrn Helmut Stepper, Wildberg-Effringen aus dem Kreistag des Landkreises Calw und Nachfolge von Herrn Lutz Endres, Wildberg_

- Vorlage V/69 -

Der Vorsitzende bedankt sich zunächst nochmals bei Kreisrat Stepper für. dessen 12-jähriges Mitwirken im Kreistag und übergibt ihm ein Präsent. Diesem Dank schließen sich die Kreisräte Trommer, Lehmann, Traub und Fischer jeweils im Namen ihrer Fraktion an.

Daraufhin stellt der Kreistag fest, daß Herr Helmut Stepper durch Wegzug aus dem Landkreis Calw die Wählbarkeit in den Kreistag verliert und deshalb aus dem Kreistag ausscheidet.

Der Vorsitzende teilt dem Kreistag mit, daß sich Herr Endres bereiterklärt habe, die ehrenamtliche Tätigkeit anzunehmen. Hinderungsgründe seien nicht bekannt. Auch aus der Mitte des Gremiums macht niemand welche geltend.

Somit stellt der Kreistag fest, daß bei dem vom Kreiswahlausschuß als nächsten Ersatzmann Festgestellten, Herrn Lutz Endres, keine Hinderungsgründe im Sinne von § 24 Abs. 1 LKrO vorliegend

Der Vorsitzende spricht Herrn Endres folgende Verpflichtungserklärung vor, die dieser mit Handschlag bekräftigt:

"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbe­sondere gelobe ich die Rechte des Landkreises gewissen­haft zu wahren, sein Wohl und das seiner Einwohner nach Kräften zu fördern."

Anschließend wird Kreisrat Lutz Endres als Nachfolger von Kreisrat Stepper als ordentliches Mitglied in den Umweltausschuß und als stellv. Mitglied in den Verwaltungsausschuß bestellt (im Wege der Einigung).

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