LANDKREIS

CALW

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIET

Verhandelt am Vor dem Vorsitzender Anw. Mitglieder Normalzahl öffentl.

23.04.1990 KT IR Dr. Zerr 42 45 ja

§ 6

Bekanntgaben, Sonstiges

1. Im Rahmen der Aussprache zu § 3 wird vom Kreistag einmütig gewünscht, daß die Gesamtabfallproblematik für den Landkreis Calw in einer Sondersitzung des Kreistags behandelt wird.

2. Der Vorsitzende gibt einen ausführlichen Sachstandsbericht zur Wiederinbe­triebnahme der Bahnstrecke Calw - Weil der Stadt.

Hierzu legt Kreisrat Lehmann Wert auf die Feststellung, daß die Wiederinbe- triebnahme nicht eine Frage der Zeit sei, sondern eine Frage des Geldes.

3. Der Vorsitzende gibt die Eilentscheidung zur Änderung der Pflegesatzverein­barungen für die Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold zum 01.04.1990 bekannt.

4. Zur Anfrage von Kreisrat Trommer bezüglich der Verzögerung bei der Wohngeld­bearbeitung erklärt der Vorsitzende, daß in Härtefällen zur Überbrückung Abschlagszahlungen gewährt werden.

5. Auf Anfrage von Kreisrat Löffler gibt der Vorsitzende bekannt, daß die Um­setzung des Modellprojekts "umweltverträglicher Nahverkehr" im Landkreis Calw bisher planmäßig verläuft.

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