LANDKREIS

CALW

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT

Normalzahl öffentl. 50 ja

§ 9

Bekanntgaben, Sonstiges

Verhandelt am 9.10.1989

Vor dem KT

Vorsitzender LRDr. Zerr

Anw.Mitglieder 42

1. Bekanntgabe der Eilentscheidungen des Landrats anstelle des Kreistags betref­fend Zustimmung zur Änderung der Pflegesatzvereinbarungen 1989 für die Kreis­krankenhäuser Calw und Nagold; die Eilentscheidung wurde den Kreisräten schriftlich übergeben.

2. Zur Anfrage von Kreisrat Lehmann wegen der künftigen wohnungsmäßigen Versor­gung von Aus- und Übersiedlern im Anschluß an den Aufenthalt im Übergangswohn­heim nimmt der Vorsitzende Stellung

3. Zu verschiedenen Anfragen zur Sperrmüllaktion des Landkreises informiert der Vorsitzende über die diese Aktion begleitende Beratung und Öffenlichkeitsar- beit. Kreisrat Schray regt hierzu an, die ausländischen Mitbürger gezielt evtl, über die Bürgermeisterämter - mit entsprechenden Informationen zu ver­sorgen.

4. Auf Anfrage von Kreisrat Baitinger zum Ausbau der K 4348 Emmingen - Nagold gibt der Vorsitzende bekannt, daß er das Straßenbauamt gebeten habe, die Aus­schreibung der Bauarbeiten so rechtzeitig vorzubereiten, daß eine Vergabe evtl, schon im Februar erfolgen kann.

5. Bei der Beratung zu Tagesordnungspunkt 6 wird angeregt, als Ersatz für die bisher von der örtlichen Presse bereitgestellten Fahrpläne einen entsprechen­den Fahrplan des Landkreises herauszugeben.

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