LANDKREIS CALh)

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT

Verhandelt am Vor dem. Vorsitzender Anwesende Mitglieder Normalzahl öffentlich

15.07.1985 KT LR Dr. Zerr 43 50 ja

§ 11

Bekanntgaben, Sonstiges

1. Der Vorsitzende gibt bekannt, daß vom Innenministerium die Bestellung von Reg.- Direktor Köblitz zum 1. Landesbeamten beim Landratsamt Calw bis Juni 1990 ver­längert wurde.

2. Leiter wird bekanntgegeben, daß das Umwelt- und Planungsamt kurz vor Fertigstellung der Fortschreibung des Umweltberichtes sei. Ursprünglich sei vorgesehen gewesen, den Umweltbericht in der heutigen Sitzung auszugeben; da aber noch einige aktuelle Daten aufgearbeitet werden müssen, wird der Umweltbericht 85 zum Ende der Ferien­zeit rechtzeitig vor der Oktobersitzung in der die Aussprache hierzu erfolgen soll ausgegeben.

3. Bekanntgabe der Termine für die Tage der offenen Tür in den Kreisschulen:

20.10.1985 in der Karl-Georg-Haldenwang-Schule in Bad Teinach-Zavelstein 1.03.1986 im Beruflichen Schulzentrum Calw und 26.04.1986 im Beruflichen Schulzentrum Nagold

4. Der Vorsitzende informiert über den Antrag der Hauswirtschaftlichen Schule Nagold auf Einrichtung einer Altenpflegeschule am dortigen Berufsschulzentrum sowie über den vom Kultur- und Umweltausschuß am 3.06.1985 hierzu gefaßten Beschluß.

5. Der Vorsitzende gibt weiter bekannt, daß er vom Ministerpräsident mit Wirkung vom 29.05.1985 als Nachfolger von Landrat Müller, Reutlingen, in den Landespersonal­ausschuß berufen worden ist.

6. Kreisrat Lehmann bittet, für Problemmüll (hier: Spraydosen) geeignete Zwischen­lagermöglichkeiten zu schaffen.

7. Kreisrat Lehmann erinnert an die von der FMV-Fraktion gewünschte Überprüfung der personellen Besetzung des Umweltamtes im Hinblick auf die zusätzlich anfallenden Aufgaben dieses Amtes.

8. Auf die Bitte von Kreisrat Lehmann, die Umnutzung des Gebäudes Lange Steige 56 nicht zwangsweise zu Lasten der Mieter durchzusetzen, berichtet der Vorsitzende über das bisherige angemessene Vorgehen der Verwaltung und legt klar, daß Kündi­gungen der Mietverhältnisse noch nicht ausgesprochen seien.

9. In der Aussprache zum § 3 bat Kreisrat Dannemann über die rechtliche Stellung und die Aufgaben des Kreisseniorenrates zu berichten. Der Vorsitzende sagt schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

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