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13.2.1964

§ 11

Haushaltssatzung: und Haushaltsplan des

Landkreises für das Rechnungsjahr 1964.

Vorbemerkung:

Mit dem Einberufungsschreiben vom 28.1.1964 Nr. Ic-1082,4, das am 31.1.1964 zur Post gege­ben wurde, sind den Kreisverordneten die fol­genden Vorlagen übersandt worden:

a) Vorlage Nr. A/7/64 (Entwurf der Haushalts­satzung und des Haushaltsplans in der Fassung der Kreisratsbeschlüsse vom 19.12.1963 -§ 2- und vom 23.1.1964 -§ 11a-. Im einzelnen wird

- wegen des Inhalts dieser Vorlage auf das "Inhaltsverzeichnis", das ihr vorne beiliegt, verwiesen),

b) Vorlage Nr. A/7a/64 (Einwendungen der Bürger­meister Hini-Loffenau, Krautter-Wildberg, Krüger-Deckenpfronn, Mayer-Altburg, Schanz- Althengstett und Westenberger-Dobel vom 7.1. 1964 gegen den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 1964).

(1) Wegen der ausführlichen Vorberatung durch den Kreisrat wird auf die Niederschriften über dessen nichtöffentliche Sitzungen am

. 19.12.1963 -§ 2- und am 23-1.1964 -§§ 11 a und 22- Bezug genommen.

(2) Schon in seinem (gedruckten) "Bericht zur Lage" (siehe oben § 4) hatte der Landrat gesagt, dass diese Rück- und Vorschau den Hintergrund für die Haushaltsdebatte abgeben könne. Der Teil IV dieses Berichts (S. 16 - 41) war den Hauptsorgen, und wesentlichen Problemen des Landkreises gewidmet. Auf die Ausführungen in seinen Abschnitten A (Strassen -S. 16 - 20-) und C (Krankephauswesen

-S. 22 - 30-) wird in diesem Zusammenhang besonders Bezug genommen.

(3) In der eigentlichen H a u s h a 1 t s r e d e führte der Vor­sitzende u.a. aus:

1. Wenn man sich, wie es Kreistag und Kreisrat täten, ganz ernst­haft mit dem Gedanken trage, in Nagold in aller Bälde und in Calw im unmittelbaren Anschluss daran ein neues Krankenhaus zu bauen, dann sei die erste und. wichtigste Voraussetzung für die * Verwirklichung einer solchen Absicht die Ansammlung entsprechend.

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