Die politische Polizei

im neuen Staat

Keine Ochrana, sondern eine Volkspolizei!

Berlin, 11. März.

Der preußische Ministerpräsident Göring weist als Chef der Geheimen Staatspolizei darauf hin, daß von interessierter Seite in jüngster Zeit Gerüchte über die Arbeits­methoden der Geheimen Staatspolizei in Umlauf gesetzt worden sind, die offensichtlich darauf abzielen, das Vertrauen des Volkes zu der Geheimen Staatspolizei zu unter­graben. So wird z. B. nach mehreren, der Geheimen Staatspolizei zugegangenen Nach­richten geflissentlich die Vorstellung verbrei­tet, als bediene sie sich in geheimer Weise der Methoden der mißtrauischen und ängst­lichen Bespitzelung aller nur denk­baren Lebensvorgänge, unter anderem auch durch wahllose und allgemeine Aufhebung des Post- und Fernsprechgeheimnisses, die gewisser: unrühmlich bekannten Einrichtun­gen der politischen Polizei der Vergangenheit und der Gegenwart in anderen europäischen Staaten eigentümlich gewesen sind bzw. noch sind.

Derartige Vorstellungen zeugen nicht nur von einer gröblichen Unkenntnis der tatsäch­lichen Verhältnisse, sondern mehr noch von einer vollständigen Unfähigkeit, das Wesen des nationalsoziali­stischen Staates und seiner Ein­richtungen zu verstehen. Der nationalsozialistische Staat braucht keine Ochrana; und zwar hat er als starker Staat sich eine starke Polizei und innerhalb dieser in der Geheimen Staatspolizei ein besonders schlagkräftiges Machtinstrument geschaffen. Der national­sozialistische Staat ist aber aerade deswegen

Der Erfolg der

Vis ein Viertel mehr Auftrüge

Leipzig, 10. März. Das Messeamt gibt fol­genden abschließenden Bericht über die Leip­ziger Messe: Am heutigen Samstag hat die Mustermesse in der Leipziger Innenstadt ihren Abschluß gefunden. Ein Rückblick auf ihren geschäftlichen Verlauf ergibt, daß sich die von allen Wirtschaftskreisen auf die Messe ge­setzten Hoffnungen voll erfüllt habe n. Es war nach allgemeinem Urteil eine typisch ..gute Messe". Der Messesountag hatte im Zeichen eines Rekordbesuches gestanden, und die zuversichtliche Grundstimmung. die et schuf, hielt bis zum letzten Tage an. Ueber der ganzen Messe lag das von der deutschen Einküuferschaft ausgehende Gefühl der Ge­wißheit. daß es im Innern wieder aufwärts geht. Dieses Gefühl erhielt seinen Auftrieb am Messe-Donnerstag, an dem die neuen große» Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Regie­rung im Rahmen der Frühjahrsossensiv» gegen die Arbeitslosigkeit bekannt wurden.

Sv kam eS allgemein zu besonnenen, aber großzügigenDispositionen. Der Umfang der erteilten Aufträge dürfte bei der Mustermesse im Durchschnitt um S» bis 30 v. H. höher liegen als tw vorigen Jahr. Sehr aufschlußreich für

kein Polizeistaat, der es nötig hätte, überall und zu jeder Zeit in der für den Polizei- staat typischen Angstpsychose nach vermeint- lichen Gegnern zu fahnden und sich damit vielleicht erst künstlich die Opfer für den polizeilichen Zugriff zu schaffen.

Die Stärke des nationalsozialistischen Staates besteht darin, daß er nach der Ueberwindung der marxistischen Verneinung des Staates, diesen in dem lebendigen Staatsbewußtsein der wieder geeinten Nation verankert hat. Hierin gründet sich auch allein die Stärke der äußeren Macht­organe des nationalsozialistischen Staates, deren Aufgabe es ist. schützend vor den Ein­richtungen des Staates Wache zu halten. Wie alle anderen polizeilichen Dienstzweigc, ist auch die in der Geheimen Staatspolizei organisierte Politische Polizei eine Volks­polizei; sie findet ihre Kraft in dem lebendigen Kontakt mit dem neuerwcckten Staat des deutschen Volkes und unterscheidet sich dadurch grundlegend von allen Einrich­tungen anderer Staaten, aus früherer Zeit in Deutschland, mit denen die genannte Ge- rüchtemachcrei sie anscheinend gern verglei­chen möchte. Im Bewußtsein dieser stirer Kraft, kann die Geheinre Staatspolizei aber abwarten, ob es jemand wagen wird, die Hand zum Angriff gegen den nationalsozia­listischen Staat zu erheben. Wer hingegen guten Willens ist, hat von der Geheimen Staatspolizei nichts zu befürchten und braucht sich vor allem nicht zu sor­gen, daß etwa jeder bei seinen Lebensäußerungen mißtrauisch überwacht werde.

Leipziger Messe

ore Beyaupmng oes Fortschrittes der W,rr- schaftsbelebung ist hier besonders das gute Textilgeschäft gewesen. Im übrrgen war auch die Hebung der Jnlandsumsähe in Spielwaren recht erfreulich. *

Ein ähnliches Gesicht hat das Export» ge sch äst, obgleich hier einige Zweige, so Lederwaren. Möbel. Edelmetalle, Schmuck­waren, Sportartikel und Beleuchtungskörper, etwas schwieriger lagen. Andererseits sind aber gerade in diesen Zweigen, die besonder» stark unter handelspolitischen Hemmnisse» leiden, sehr zahlreiche neue Beziehungen a»- geknüpft worden, die künftig zu großen Ex­portaufträgen führen werden.

Ein recht gutes Europageschäft machte» unter der inländischen Ausstellerschaft Gla»- und Porzellanwarcn. kleinere buchgewerbltch» Maschinen und die Sondermesse Pkwto. Optü Kino. Auch die ausländischen Aussteller sind durchaus sehr zufrieden. Sie hatten allerdings ihre besten Erfolge nicht aus dem deutsche» Markt, sondern im Ausland. Die Gesamt» befucherzahl wird sich nach den vorläufige» statistischen Erhebungen aus über 1K0 00V de» lausen, ^runter befinden sich reichlich IS 00» Ausländer.

tnit ausgenommen haben, diesen zahlreichen SA.- und SS.-Männeru, die Jahr für Jahr treu zu ihrer Fahne hielten, ganz gleich, ob sie flatterte oder ob wir sic einziehcn mußten.

Sank gebiikrt den Nvrkämvsern

Ich möchte daher jetzt auch denen danken, die als Führer dieser treuesten Anhänger heute vor einem Jahre auch hier in Mün- cheu und damit in Bayern die Konsequenz aus der geschichtlichen Situation zogen und die entschlossen und kühn auch hier das Steuer den früheren Männern aus der Hand nahmen und es endgültig der Bewegung gaben. Sie haben mitgeholfen, in Deutsch­land die nationalsozialistische Revolution zu vollenden und sie haben mitgeholfen, die Stärke des neuen Regiments im übrigen Deutschland zu festigen. Indem sie den Aus­gangspunkt der Bewegung hineinstcllten in das neue Deutsche Reich und damit in die Zukunft, haben sie zugleich auch die Be­wegung selbst über das ganze deutsche Volk siegreich erhoben und haben damit dokumen­tiert. daß es etwas gibt, was sich über alle bisherigen Differenzen zu erheben vermag. Sie haben dainit das neue Regiment auch in Berlin in seiner Position wesentlich be­festigt.

es gibt nur ein Bekenntnis

Ich habe seinerzeit erklärt, daß ich. der Bayer, in meiner Eigenschaft als Reichs­kanzler dafür einstehe, daß gerade dieses Bayern hier jederzeit zu den Treuesten der Treuen gerechnet werden kann. (Stürmischer Beifall.) Ich bin glücklich und stolz, in Ber­lin jederzeit sagen zu können: Wenn Sie heute von deutscher Treue reden, so müssen Sie das ganze deutsche Volk meinen. Vom Süden bis zum Norden, vom Osten bis zum Westen gibt es nur einen Glauben und nur ein Bekenntnis: Deutschland und immer wieder Deutschland! (Stürmischer Beifall.)

So wollen wir uns denn in dieser Stunde derer erinnern, die rn dieser Stadt und in diesem Lande einst für die Bewegung das erste Opfer gebracht haben, der brave» Männer, die vor der Feldherrnhalle fielen, der braven SA.-Männer die von Not-Front ermordet worden sind und der vielen Tau­sende. die verletzt wurden. Sie alle konnten nicht mehr erleben, was wir heute sehen. Aber indem sie cs vorausahnten, sind sie einst dafür gestorben. Sie sollen für uns Blutzeugen und Bekenntniszeugen sein, ver­pflichtend für uns alle. So bitte ich Sie denn: Lassen wir gemeinsam unser herrliches Deut­sches Reich und unser liebes deutsches Vater­land leben, auf daß eS dereinst unseren stachsahreu immer das geben kann, was wir 15 Jahre vermissen mußten: Freiheit, Ehre und damit das tägliche Brot.

Unser deutsches Volk und unser Deutsches Reich .Sieg Heil!"

Mit dem Horst-Wessel-Lied schloß der seier- liche Akt.

Bei der Abfahrt von dem Ausstellungs. gelände wurden dem Führer begeisterte Hub digungen zuteil.

srr deutsche EichM- Mietvertrag

Vertrauensvolle Hausgemeinschaft von Vermieter und Mieter

Berlin, 11. März.

Vom Reichsjustizminister wird jetzt das Vertragsmuster des deutschen Einheitsmiet­vertrags amtlich bekanntgegeben. Der Leit­satz. der das ganze neue Vertragssormular beherrscht, ist sinngemäß aus dem Begriff der Volksgemeinschaft übernommen. Der Vertrag sieht nämlich vor. daß Vermieter und Mieter versprechen, im Haus, sowohl untereinander wie mit den übrigen Mietern im Sinne einer vertrauensvollen Haus­gemeinschaft zusammenzuleben und zu diesem Zweck jede gegenseitige Rücksicht zu üben.

Grundsätzlich ist ferner für Mietverträge, die nicht von vornherein befristet sind, die also — und das sind die meisten — aus un­bestimmte Zeit laufen, die vierteljähr­liche Kündigungsfrist unter Zu­grundelegung des Kalendervierteljahrs vor­gesehen. Jeder Vertragsteil kann den Miet­vertrag spätestens am dritten Werktag des Kalendervierteljahrs kündi­ge». Mas dre Zahlung des Mietzinses an­langt. so soll für ihre Rechtzeitigkeit die An­kunft des Geldes maßgebend sein. Ist der Mieter trotz Zahlungsaufforderung mrt mehr als der Hälfte des fälligen Betrags länger als 10 Tage im Rückstand, so kann der Vermieter das Mietverhältnis fristlos kündigen. Er kann aber nicht mehr kündi­ge», wenn der Mieter noch vor der Kündi­gung zahlt. Der Mieter haftet sür Schäden, die nach dem Einzug durch seine Familien­mitglieder. Hausgehilfen und Untermieter verursacht werden. Dem Vermieter wird das Recht zugebilligt, die Räume zu betreten, um die Notwendigkeit unaufschrebbarer Haus- arbeiten festzustellen. Wichtig ist noch, daß bei Beendigung der Mietzeit der Mieter Ein­richtungen wegnehmen kann, mit denen er die Räume versehen hat. Der Vermieter hat aber ein Kaufrecht gegenüber solchen Ein­richtungen abzüglich eines für die Abnutzung bestimmten Betrag?. Ehegatten haften für alle Verpflichtuugcn aus dem Mietverhältnis als Gefamtschuldner.

Reichs­innenminister Dr. Fr>>*.

der heu.c seinen 57. Geburtstag feiert.

Neueste Nachrichten

Die Verhandlungen über die Erweitern«!; des Stillhalteabkommens sür die kurzfristi­gen Auslandsschulden der deutschen Länder und Gemeinden, die seit dem 88. Februar in Berlin stattgesnnden haben, sind mit der Unterzeichnung eines neuen Abkommens ab­geschlossen worden.

Das deutsche Fleischcrhandiverk hat außer der allgemeinen Beteiligung am Winterhilfs- wcrk für die Monate Februar und März eine besondere Spende veranstaltet.

Der preußische Ministerpräsident hat nach der kürzlich erfolgten Auflösung des staat­lichen Konzentrationslagers Brandenburg soeben auch die Auslösung des Konzentra­tionslagers Sonnenburg zum Ende des Mo­nats angeordnet. ES befinden sich zurzeit noch rund 2800 Schutzhäftlinge in den staat­lichen .Konzentrationslagern Preußens.

Der Betriebsleiter der Deutschen Arbeits­front Stettin, Sturmführer Erich Heyden, und Truppführcr Pontius, sind am Sonntag in der Nähe von Glaarvw im Kreise Greifs­wald mit dem Auto schwer verunglückt.

Der Reichsführer der SS. stattete am Sonntag der Danziger SS. einen Besuch ab. Ueber 3000 SS.-Männer traten zum Appell an, dem auch die Danziger Regierung bei­wohnte.

Auf der Essener „Tagung des Jungarbei­ters" sprach Reichsjugendsnhrer Baldur v. Schirach über den Kampf der HI. um die deutsche Jugend. Vorher hatte Baldur v. Schtrach an der Einweihung der Obergebiets- ftthrerschule West tcilgenommen.

Der Berlag Franz Eher Nachf., München, wendet sich in einer Erklärung gegen die un­befugte Uebersehung und Verfälschung des Hitler-BncheS „Mein Kampf" durch einen französischen Verlag. Er wird in der Sache »inen Prozeß anstrengen.

Die Deutsche Front des Saargebictes hat am Sonntag ihren ersten großen Appell in Zweibrttcken abgehaltcn. Alle nach Zrvei- brücken fahrende Züge waren überfüllt und lange vor Beginn mußte die große Festhalle wegen Ueberfiillung geschlossen werden, ob­wohl nur Saarländer Zutritt hatten.

Aus einer große» Wirtschastskonferenz» die unter Vorsitz des polnischen Handelsmiuisters Zardycki in Gdingen stattfand, wurde über die Notwendigkeit eines weiteren Ausbaues des Häsens Gdingen und des polnischen See­handels beraten .

Die polizeiliche Untersuchung bei der Ge­schäftsführung der soz.-dem. Parteibank in Wien hat jetzt ergeben, daß fast 8 Millionen Schilling Anslandsgelder ins Ausland ver­schoben worden find. Diese Beträge sind fast vollständig von den geflüchteten Führern des soz.-dem. Schutzbundes bei de» ausländ,schen Banke« abgehoben worbe«.

Der österr. Ministerrat hat den Beschluß gefaßt, daß Arbeitslosenangehörigen der SchuhkorpSvcrbände, die für Sicherungs­und Nvthilfe einberusen waren, besondere Vergünstigungen bei der Arbeitsvergebung gewährt werden sollen.

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der Bernfsgenossenschaften

Berlin, 11. März.

Erhaltung von Leben und Gesundheit der arbeitenden deutschen Volksgenossen ist höchste Aufgabe aller mit dem Unfallschutz betrauten Stellen. Alle Erfahrungen und Erkenntnisse auf dem Gebiet des neuzeitlichen Unfall- schutzes werden in den neuen Unfall- verhtttungs Vorschriften, die von den gewerblichen Berufsgenossenschaftcn. de» Trägern der Neichsunfallversicherung, „ac! eingehenden Beratungen mit der staatlichen Gewerbeaufsicht, den Maschinenherstcller» und den übrigen Beteiligten soeben heraus­gegeben worden sind, berücksichtigt. Für gleiche BetriebZeinrichtungen, Maschinen und Arbeitsvorgänge stimmen die Vorschriften, soweit cs die besonderen Verhältnisse eines jeden Gewerbezweiges gestatten, überein. Diese einheitliche Gestaltung der Vorschriften ist ziveifellos ein wesentlicher Fort­schritt im Kampf gegen die Unfallgefahren, Er konnte nur dadurch erzielt werden, daß der Verband der deutschen Berufsgenossen­schaften in richtiger Erkenntnis der Notwen- digkeit einheitlicher Vorschriften in jahre­langen Arbeiten Nvrmal-UnfallverhütungZ- vorschriften ausstellte, nach denen dann die Bernfsgenossenschaften ihre Vorschriften er­lassen haben. Nunmehr sind Vorschriften ge­schaffen. die nach Sprache. Aufban und An­ordnung des Stoffes aufeinander abgestimmt und in ihrer Fassung eindeutig und klar sind.

Von den Zentralbehörden der deutschen Länder werden die Unfallverhütungsvor­schriften als Richtlinien sür die staatliche Durchführung des Unfallschutzes durch die GewerbeaufsichtZbeamten anerkannt. Den mit der Unfallverhütung betrauten Stellen — den technischen Aufsichtsbeamten der Berufs- aenossenschaften und den Gewerbeaufsichts­beamten — ist somit ein Mittel und dev Unternehmern eine Anleitung in die Hand gegeben, den Schutz des werktätigen deutschen Volksgenossen wirksam und gleichmäßig durcknufüliren.

Kurze Tagesschau

Tödliche Folge» einer Fehlzündung Gelsenkirchen-Buer, II. März.

Im Untertagebetrieb der Schachtanlagr Hugo der Harpener Bergbau AG. in Buer sind am Samstag durch einen steckengebliebe­nen Sprengschuß, der bei der Arbeit an­gebohrt wurde und sich Plötzlich entlud, drei Hauer schwer verletzt worden. Einer von ihnen ist am Nachmittag seinen Verletzungen erlegen.

Erhöhung der Tabaksteuer im Saargebiet Saarbrücken, 11. März.

Die Negierungskommrssion hat am Sams- tag nun auch die Verordnung über die Er­höhung der Tabaksteuer trotz der einmütigen Slblehnung des Landesrates be­schlossen. Der neue Tabaksteuertarif tritt am 12. März 1934 in Kraft.

Tilsiter Rotmörder zum Tode verurteilt

Tissit, II. März.

In dem Prozeß wegen der Ermordung deS SA.-Mannes Stiegel wurde nach zwei­tägiger Verhandlung am Samstag abend das Urteil gefällt. Der Angeklagte Grick- schas wird wegen Verbrechens nach 8 1 des Gesetzes zur Gewährleistung des Rechts­friedens vom 13. Oktober 1933 in zwei Fällen in Tateinheit mit Totschlag und versuchtem Totschlag zum Tode und 15 Jahren Zuchthaus verurteilt. Die bürger­lichen Ehrenrechte werden dem Angeklagten auf Lebenszeit aberkannt. Er trägt außer­dem die Kosten des Verfahrens. Der zur Tat gebrauchte Dolch wird eingezogeu.

„Prinzetz-Astrid-Land"

Buenos Aires, 11. März.

Der soeben von seiner Antarktisexpedition zurückgekehrte norwegische Forscher Lars Christensen teilte bei seiner Ankunst mit, daß er in der Position von 72 Grad Süd neues Land mit einer K ü ste n- linie von 240 Kilometer Länae entdeckt habe. Er hat das neue Gebiet „Prinzeß-Astrid-Land" benannt. Die Expe­dition habe fernerhin an Stellen, die auf den Karten als Land markiert waren, Wasser­tiefen bis zu 3000 Metern festgestellt.

EkvIklikN

aus amerikanischem «Boot

Vier Verletzte

Reuyork, 10. März.

Wie aus San Diego (Kalifornien) ge- meldet wird, ereignete sich an Bord des amerikanischen Unterseebootes „Nauti­lus" eine Explosion, durch die vier Mitglie­der der Besatzung verletzt wurden.

Die Explosion erfolgte im Kurbelwellen­gehäuse, als sich das Unterseeboot auf hoher See 100 Meilen von der Küste entfernt be­fand und eine Fahrt mit voller Kraft unter­nahm. Die Verletzten wurden von dem zur Hilfe eilenden Zerstörer „Barry" ausgenom­men und nach San Diego geschafft. Man er- wartet, daß das Unterseeboot in der Lage sein wird, im Laufe des Freitag nachmittag mit eigener Kraft den Hasen von San Diego ru erreichen.