Anpassung der Stenern«« de» Wldgang der Bermngensinerle
Die Reichsregierung hat folgendes Gesetz beschlossen, das hierdurch verkündet wird:
8 1. Die Geltungsdauer der „Verordnung des Reichspräsidenten über die Anpassung der Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer u. Grnnd- erwerbsstener an die seit dem 1. Januar 1931 eiugetretenen Wertrückgänge" vom 12. Mai 1932 sReichsgesetzdlatt l Seite 192) wird ausgedehnt:
1. Ans die Vermögenssteuer für das Rechnungsjahr 1931;
2. ans Neu- und Nachfeststellnngcn auf de» 1. Ia » « ar 1931, sowie auf Neu- u. Nach- veranlagunge» zur Vermögenssteuer auf diesen Zeitpunkt;
8 2 Abs. 8 -er Verordnung vom 13. Mai 1931 bleibt unberührt.
3. Hinsichtlich der Erbschaftssteuer auf die Erwerbe» bei denen die Steuerschuld im Kalenderjahr 1931 entsteht;
1. hinsichtlich -er Grunderwerbssteuer auf die Fälle, in denen die Steuerschuld im Sa- länderjahr 1931 entsteht.
8 2. Dieses Gesetz tritt mit Wirkung ab 1. Januar 1931 in Kraft.
Weihe der neue« Bnnnsahnen der H3.
Am 21. Januar Weihe der neuen Bannfahnen
Berlin, 12. Jan. Am 24. Januar, dein Todestag des Hitlerjungen Herbert Nvr- kus, veranstaltet die Reichsjugendführung eine große Weihe von 340 Bannfahnen, die an diesem Tage sämtlich m Berlin eintresfen werden.
Die Feier beginnt am 24. Januar abends 7 Uhr in der P o t s d a m e r G a r n i s o n s- kirche mit einem Orgelspiel über das Lied: „Unsere Fahne flattert uns voran". Dann hält der Reichsjugendführer die Weihercde. Nach der Fahnenweihe eine Minute Schweegen an der Gruft Friedrichs des Großen, dessen Geburtstag aus den gleichen Tag fällt. Ein Orgelspiel leitet zum Deutschlandlied über, worauf der Aufmarsch der Fahnen erfolgt. Im Lustgarten findet dann ein Vorbeimarsch der 340 geweihten Fahnen vor dem Neichsjugendführer statt. Dann werden die Fahnen nach Schloß Sansouci gebracht, wo sie für die Nacht aufbewahrt werden. Am 25. Januar ist Morgens gemeinsames Wecken, dann folgt der Marsch der Fahnenabteilung zum Langen Stall. Von dort werden sie in die Standorte gebracht.
JerPnrlsttSdandnlnnrderKanmer
Stürmische Kundgebungen in Paris
Paris, 12. Ja». Die französische Kammer befaßte sich gestern mit dem Stavinsky-Skan- dal. Die Sitzung stand im Zeichen allgemeiner Nervosität. Der französische Kammerpräsident Bouisson führte zunächst u. a. aus: Die Kammer ist ungeduldig. Sie will ohne Verzögerung in die vom ganzen Land erwartete Aussprache eintreten. Wollen wir zulassen, daß noch länger die Unruhe andanert wegen des immer weiter bestehenden Fehlbetrags im Haushaltnngsplan, die Unruhe wegen der außenpolitischen Lage, die unbestimmt zu sei« schien? Weiter die Unruhe wegen der Unsicherheit der Regierung. Ist es
für die Autorität -er Regierung nicht außerordentlich abträglich, daß in einem Jahre vier Kabinette aufeinander gefolgt find? Sodann die Unruhe wegen des tragischen Eisenbahnunglücks von Lagny! Und nun wirft ei« neuer Skandal die schwerwiegendste Frage auf: Wird das Privatkapital, das -er Staat braucht, um seine schwebende Schuld zu sichern, immer wieder von den Frechsten ansgebentet werden?
Der erste Redner, der marxistische Abgeordnete Lagrand, stellte fest, daß Frankreich seit einigen Jahren in Skandalen lebe. Stavinsky habe sich erschossen, aber die öffentliche Meinung habe einmütig die Behauptung über den Selbstmord verworfen und erblicke Sarin einen Polizeimord. Gegen diese Bemerkung legte der Ministerpräsident sofort Verwahrung ein.
Im weiteren Verlauf der Kammerüebatte nahm Ministerpräsident Chautemps das Wort zu einer etwa einstünöigen Rebe, in der er für eine energische Untersuchung und Ahndung des Finanzskandals Stavinsky eintrat. Die Rede wurde von den Sozialisten und den Raüikalsozialisten mit stürmischem Beifall ausgenommen und die Fortsetzung der Aussprache alsdann vertagt. Man glaubt, daß Chautemps zum Schluß der Debatte die Vertrauensfrage stellen wird.
Die Rede des Ministerpräsidenten findet eine geteilte Aufnahme. Die Negierungspresse spricht von einer Festigung der Stellung des Kabinetts, die durch die Rede des Ministerpräsidenten eingetreten sei. Die Oppositionspresse zeigt sich wenig erfreut über die für die Regierung günstige Wendung der Kammerdebatte und -rklärt, daß man erst abwarten müsse, was von den Versprechungen des Ministerpräsidenten erfüllt wird.
Die Sitzung der Kammer am Freitag vor- mittag verlief sehr richig und unter geringer Teilnahme nicht nur der Galerie, sondern auch der Abgeordneten selbst. Ein Antrag der Rechten, die Sitzung zu vertagen, wurde in namentlicher Abstimmung a b g e l e h n t.
Für den Abend erwartet die Polizei neue Demonstrationen. Sie erklärt aber, gegen alle Ereignisse gewappnet zu sein.
*
späten Nachmittagsstunden wieder zu teilweise r e ch t e r h eb l i ch e n Z u s a m m e n- stoßen zwischen Demonstranten und Poli- zer. Zahlreiche Verhaftungen wurden vorae- nommen. Zeitweilig wurden die Polizeibe- amten sogar von der Menge znrückgedrängt, bis Polizeiliche Verstärkung eintraf. Bei den Zusammenstößen wurden mehrere Personen, darunter auch Polizeibe- amte verletzt. Am Abend war die Ruhe wiederhergestellt.
Aufruhr in Oesterreich
Freiwilliger Arbeitsdienst gegen die Regierung - Zerfall der christlich-sozialen Partei
ok. Wien, 12. Januar. Die Schüsse von Klagenjurt, denen zwei Angehörige des Freiwilligen Arbeitsdienstes zum Opfer fielen, haben einen Sturm der Empörung in ganz Oe st erreich ausgelöst. In fast allen Arbeitslagern, mit Ausnahme einiger weniger, die von der Heimwehr errichtet wurden, ist es zu großen Kundgebungen gegen die Regierung gekommen, worauf die Negierung die Auflösung aller dieser Arbeitslager verfügte, ohne Maßnahmen für die anderweitige Unterbringung und Versorgung ihrer Insassen zu treffen.
Das schlug dem Faß den Boden aus. Die Angehörigen des Arbeitslagers Lob au in den Donau-Auen des Wiener Gemeindegebietes marschierten geschlossen in die innere Stadt und wollten gegen die Regierungsgebäude Vordringen. Das Krachen explodierender Papierböller begleitete den Zug. Bei der Neichsbrücke trat den Arbeitsdienstwilligen ein riesiges Polizeiaufgebot entgegen, das gegen die wehrlosen Demonstranten mit brutaler Rücksichtslosigkeit vorging. 250 Personen wurden verhaftet.
In Strem im Burgenland zerstörten die Arbeitsdienstwilligen, als die Nachricht von der Auflösung des Lagers bekannt wurde, die ganze Laqereinrichtunq und begaben sich dann geschlossen — 144Mannstark — überdieGrenze nach Ungarn. Auch in Steiermark fanden ähnliche Kundgebungen statt. «
Der Bundeskanzler hat das gesamte Sicherheitswesen dem Vizekanzler Feh übergeben, dem bekannt brutalen Heimwehrsührer. Dieser hat sofort den Alarmzustand der gesamten Sicherheitsexekutive befohlen, und eine Reihe von Leitern
der Sicherheiksexekutive, die seiner Ansicht nach zu saumselig waren, durch Vertrauensleute der Heinüvehr ersetzt. So wurde an Stelle des Gendarmerieobersten Nada der Gendarmerieoberstleutnant Bechinie, ein Tscheche voll glühenden Deutschenhasses, zum Sicherheitsdircktor für Vorarlberg ernannt. Weiter hat er eine Reihe nationalsozialistischer Persönlichkeiten, darunter abermals den Bruder des Wiener Gauleiters, Richard Frauenfeld, und den Sturmbannführer Ing. Klima als Geiseln festnehmen und in das Konzentrationslager Wölkersdorf verschicken lassen. Einige vom Innsbrucker Gericht von der Anklage verbotener Politischer Betätigung freigesprochene Nationalsozialisten wurden auf Veranlassung Fehs nach Wölkersdorf gebracht.
In Wien sind am Donnerstag die Vorstände der Parteien zusammengetreten. In, der christlichsozialen Partei herrscht große Aufregung darüber, daß sich die ober- österreichischen Chriftlichsozia» len für dre Auflösung der Partei ausgesprochen haben.
Aus Graz und Linz kommen bisher unbestätigte Nachrichten von Streikbewegungen.
Zur Bekämpfung der Nationalsozialisten hat der Justizminister die Errichtung eigener politischer Schnellge- richte angeordnet.
Einer Nachricht aus Budapest zufolge habe» 8VV österreichische Nationalsozialisten, znm großen Teil Arbeitslose, unter Führung eines Architekten die ungarische Grenze überschritte«. Die ungarische Regierung hat sofort diplomatische Verhandlungen mit Wien einge- leitet.
Die Demonstramen Hutten mehrmals versucht, geschlossen gegen das Kammergebäude anzurücken und auch ins Arbeitsministerium emzudrmgen. Andere Abteilungen zogen in später Abendstunde lärmend und singend über die großen Boulevards. Ueberall behielt die Polizei die Oberhand. Aber nirgends ist es ohne Zusammenstöße abgegangen. Auf dem Boulevard Raspail und dem Boulevard St. Germain arteten sie teilweise in regelrechte S t r a ß e n sch l a ch t e n aus. Hier bombardierte die Menge die lieber- fallkommandos mit Flaschen, Stühlen Tischbeinen, herausgerissenen Büchern usw
Die Terrassen der umliegenden Kaffees glichen nach Wiederherstellung der Ordnung einem wüsten Trümmerfeld. Nicht weniger als 700 Verhaftungen sind im Laufe des Abends vorgenommen worden, und einige Hundert Demonstranten und Polizisten wurden mehr oder weniger schwer verletzt.
Straßenkundgebungen hatten gestern auch, wie die Blätter melden, in Lyon stattge- fiinden.
Pnklser und SlrWnrger LiiMetze
kk. Berlin, 12. Jan. Der Jude Georg Bernhard, ehemals Hauptschriftleiter der „Vossischen Zeitung", jetzt Herausgeber des Emigrantenblattes „Pariser Tageblatt", tischt seinen Lesern ein neues Märchen auf. Er behauptet, daß der langjährige Chei- redakteur von „Transozean", Wilhelm Schw edler, in ein Konzentrationslager gebracht worden sei, ohne daß man die Ür- sache dieser Maßnahme erfahren könne.
Diese Meldung ist v o n A b i s Z e r st u n- ken und erlogen. Schwedler selbst ist in der Lage, zu erklären, daß er sich seiner Freiheit in bester Gesundheit erfreut.
Auch der Straßburger S-nder fehlt nicht in der Reihe der Greuelpropa- gandisten. Er hat sich eine „Jahrchro- n i k" zugelegt, in der a l l es s ü r D e u t s ch- land Ungünstige breit getreten wird. Bezeichnend ist, daß das autonomi- stische Saarblatt „Saarlouiser Journal" seine Leser auf diese „Jahrchronik" ausdrücklich aufmerksam macht. Die Zusam- menhänge sind also nicht schwer zu erratenl
Vielleicht aber interessieren sich diese genannten Stellen für den Vortrag, den der Redner Ernest Tennant vor einigen Tagen inLondon vor der Frauengruppe der Konservativen und Unionisten hielt. Ten- nant, der Adolf Hitler und eine Reihe stincr Mitarbeiter Persönlich kennt, bezeichnet? den Nationalsozialismus als das sicherste Bollwerk gegen den Bolschewismus. Ein freundschaftliches deutsch-englisches Verhältnis sei die sicherste Gewähr für den Weltfrieden.
StliraiW Austritte wegen ZogMrj-iilnng
Paris, 12. Jan. Auf dem Pariser Norö- bahnhof kam es Freitag früh zu Ausschreitungen von Reisenden, die über die starke Verspätung eines Vorortszuges erzürnt, eine stürmische Kundgebung veranstalteten. Der Vorortszug aus Beau mont, der vor- nehmlich von Büroangestellten benutzt wird, hatte 14 Minuten Verspätung, bei einer Fahrzeit für die Gesamtstrecke von IV- Stunden. Die 6 anwesenden Polizisten, die den Verkehr in der großen Halle aufrecht erhalten wollten, wurden abgedrängt und dann mißhandelt. Ein Unteroffizier und drei Polizisten wurden verletzt. Vier Reisende wurden verhaftet. Ein Polizist mußte ins Krankenhaus übergeführt werden. ---
^ konzzu von öz/uriä ovciri.in
CasvigNi IM »7 tN«u-V«rI»z OrSdiiiiill
Erika hatte sich ebenfalls erhoben. Sie stand dem Kaufmann jetzt dicht gegenüber. Die beiden Menschen schauten sich an wie zwei Feinde, die ihre Kräfte miteinander messen. Erika Hellmanns Stimme klang sehr betont. »Ich wünsche, daß Sie Robert veranlassen, seine Stellung hier bei Ihnen aufzugeben und zu seinem technischen Studium zurückzukehren, weiter nichts", sagte sie hart.
»Ihr Bruder sollte froh sein, daß..." Erikas Beherrschung schwand. „Schweigen Sie!", rief sie heftig. „Sie wissen genau, was ich meine. Ich will nicht, daß Robert durch Sie auf die abschüssige Bahn kommt."
Die kleinen Augen hoben sich schnell und lauernd. Das Gesicht Bergmanns nahm einen gekränkten und bestürzten Ausdruck an.
„Wenn nicht Sie mir das sagten, Fräulein Heitmann", meinte er gedämpft, „hätte ich Grund, diese Unterhaltung sofort abzubrechen. Was sind das für bedauerliche Mißverständnisse? Gewiß, ich habe im Kriege und in der Inflation viel verdient, das führt zu falschen Schlüssen..."
Erika sah den Mann scharf an. „Ich spiele ganz mit offenen Karten, Herr Bergmann. Veranlassen Sie, daß Robert vernünftig wird und seine Arbeit wieder aujnimmt.."
„Eine sonderbare Zumutung! Sagen Sie es ihm doch selbst! Er wird Ihnen dre rechte Antwort geben..."
„Sie haben ihn mit Ihrem Geld für sich gewonnen, ich kann ihn nicht zurückholen. Aber" — ihre Stimme hob sich — „ich warne Sie..."
Er steckte die Hände in die Hosentaschen und beugte sich herausfordernd vor.
„Und wovor?", fragte er spöttisch.
„Vor einem Kampf, den ich mit allen Mitteln gegen Sie ausfechten werde."
„Sie — gegen mich?" Bergmann lachte aus. „Ich möchte wirklich gern wissen, was Sie mir vorwerfen könnten..."
Eine kurze Weile war es still. Gedämpft klang der Straßenlärm zu dem stillen Zimmer hinauf.
Einen Augenblick überlegte Erika. Dann holte sie zum Hieb aus. „Ihre Schiebungen im Kriege", sagte sie hart, „interessieren mich nicht. Sie sind wohl nicht mehr straffällig. Nur eins werde ich zu verhindern wissen..."
Gespannt beugte sich Bergmann vor. „Nun?"
„Daß mein Bruder, der ganz unter Ihrem Einfluß steht, mit zum Mittelpunkt einer internationalen Verbrecherbande wird..."
Unbehaglich fuhr sich Bergmann mit dem Finger in den Halskragen. Dann versuchte er spöttisch zu lachen.
„Ich glaube. Sie sind wahnsinnig!", keuchte er schließlich erregt.
Erika sah ihn kalt an.
„Dieses Haus — Herr Bergmann — für wieviel Kilo Kokain oder Morphium hauen Sie es erworben?', sagte sie eiskalt, unbekümmert um den drohenden Blick des Man- nes.
Die Wirkung der kurzen Worte war überraschend,
Bergmann wurde krebsrot im Gesicht. Sein Atem ging hastig.
„Was unterstehen Sie sich?", schrie er. „Sie verrücktes Frauenzimmer.. Sie haben wohl den Verstand verloren..."
„Ich nicht, Herr Bergmann", sagte Erika Hellmann eiskalt. „Also, geben Sie Robert frei... ich rate es Ihnen! Was Sie tun, kümmert mich nicht:
Aber Robert soll hier heraus..."
„Ich denke nicht daran", schrie Bergmann heftig. „Ihre verrückten Anschuldigungen.."
„Sie haben sie sofort begriffen, Herr Bergmann? Nicht sehr schmeichelhaft für Ihre Intelligenz. Ein anderer hätte wenigstens Erstaunen geheuchelt..."
Bergmann hatte sich schnell gefaßt. „Es ist wohl zwecklos, mit Ihnen noch weiter zu sprechen..."
„Durchaus zwecklos, Herr Bergmann. Es gibt nur einen Weg: Sie beeinflussen Robert, hier fortzugehen, oder..."
„Oder ich nehme in Gemeinschaft mit der Polizei den Kampf gegen den Rauschgiftschmuggler Bergmann mit aller Energie auf..."
„Da werden Sie bei mir kein Glück haben", sagte Bergmann höhnisch. „Bitte, die Polizei soll nur kommen und die Wohnung untersuchen... bitte..."
Er konnte es aber nicht verhindern, daß dicke Schweißtropfen auf seiner Stirn perlten.
Erika wandte sich zur Tür.
„Denken Sie daran, was ich sagte, Herr Bergmann. Entweder Robert kommt zurück, oder — ich nehme den Kampf auf..."
Ohne eine Antwort abzuwarten, klappte sie die Tür hinter sich zu und ging durch den großen, mit schönen alten Gobelins und Waffen geschmückten Flur, dem Ausgang LU.,
Sie begegnete einem alten, weißhaarigen Diener. Irgendwie konnte sie sich die gepflegte und zurückhaltende Gestalt des Mannes nicht mit der Person des Villenbesitzers zusammen denken.
Ohne, daß sie es eigentlich wollte, drängte sich ihr die Frage auf die Lippen:
„Sind Sie schon lange bei Herrn Bergmann?"
„Der Diener, der sie wohl für eine Verwandte des Hausherrn zu halten schien, verbeugte sich höflich:
„Nein, gnädiges Fräulein. Ich war bis jetzt beim Bankier Bernburg, der früher in dieser Villa wohnte. Herr Bergmann hat mich mit übernommen..."
Nasch zuckte Erika ein Gedanke durch den Kopf.
«Wo ist das Zimmer meines Bruders?", fragte sie kurz entschlossen. „Ich möchte noch eben zu ihm."
„Herr Hellmann?" Der Diener schien sie an der Aehnlichkeit zu erkennen. „Herr Hellmann ist schon den ganzen Nachmittag zu Hause. Wenn Sie ihn sprechen wollen?. hier oben sind seine Zimmer."
Erika wurde blaß. Also Bergmann hatte , es ihr glatt verschwiegen, daß Robert im > Hause war...
Stumm schritt sie hinter dem Diener her, der die Stufen der breiten Treppe diensteifrig vor ihr cmporeilte. Ihr Herz klopfte plötzlich wild. Sic fühlte, daß sie vor einer schweren Entscheidung und Entdeckung stand. Nur flüchtig sah sie sich in dem großen, weitgedehnten zweiten Stockwerk um, dann stand sie Plötzlich vor einer großen, weißen Tür. Der Diener wies darauf, verbeugte sich leicht und ging.
Foclievuna total