Erhöhte politische Aktivität in Paris

Frankreich sucht Deckung — Ostreise des französischen Autzenministers

Japan will sich mit Rußland und ASA. einigen

Nach einer Meldung der Zeitung „Asahi" a»S Tokio be­absichtigt Außenminister Hirota die Zurückziehung der russischen und japanischen Truppen von der russisch-mandschu­rischen Grenze anzuregen. Dem Blatte zufolge wird Hirota bet diesem Borschlag nicht nur auf die politische Entspan­nung Hinweisen, die eine solche Maßnahme zur Folge haben würde, sondern sich auch auf die Bestimmungen des Frie- deusvertrages von Portsmouth berufen.

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Die japanische Zeitung „Jomuri" veröffentlicht eine Mel­dung, wonach der japanische Außenminister Hirota beabsich­tigen soll, der amerikanischen Negierung demnächst folgende Vorschläge zu unterbreiten:

1. Japan erkennt die amerikanischen Rechte auf die P h i- lipp inen an und spricht sich für die Aufrcchterhaltung der amerikanischen Vorherrschaft dort aus: 2. Japan er­kennt sämtliche Verträge an, die seinerzeit zwischen China und Amerika abgeschlossen worden sind,- 3. Japan ge­währt Amerika gewisse Vorrechte für den Handel mit Mandschukuo: 4. Die Vereinigten Staaten erkennen d e japanischen Rechte im Fernen Osten, besonders in der Mon­golei und Mandschurei, an,- 5. Die Bereinigten Staaten verfolgen die Politik der Neutralität im Falle eines Krieges zwischen Japan und einer anderen Macht,- 6. Die amerikanische Regierung verzichtet auf die Unter­stützung von irgendwelchen politischen oder wirtschaft­lichen Maßnahmen, die gegen den japanischen Handel gerichtet sind und von anderen Mächten ausgchcn,- 7. Japan ist bereit, mit den Bereinigten Staaten über den Abschluß eines Schiedsgerichtsabkommens zu verhandeln: 8. Japan und Amerika verständigen sich über eine gemein­same Politik in China.

Anterstaalsfekrelär Suvich besucht Deutschland

In Erwiderung ^ ^.u:,.eiüesuche in Nom

wird sich der Unterstaatssekrctär im italienischen Außen­ministerium Suvich Anfang nächster Woche zu einem mehr­tägigen Aufenthalt nach Deutschland begeben.

Kleine politische Nachrichten

Der „Völkische Beobachter" amtliches Organ aller Be­hörden. Wie der „Völkische Beobachter" meldet, hat der Neichsminister des Innern, Dr. Frick. tn einem Schreiben an die obersten Neichsbchörden und die Landesregierungen den Bezug des „Völkischen Beobachter" durch sämtliche Be­hörden zur Pflicht gemacht. Bei Bckanntma.»ungen, insbe­sondere solchen von nicht nur örtlicher Bedeutung, die die Behörden, die Körperschaften des öffentlichen Rechts und die im wesentlichen mit Betciluug des Reiches arbeitenden wirt­schaftlichen Unternehmungen tn den Tageszeitungen ver­öffentlichen, ist der „Völkische Beobachter" regelmäßig zu berücksichtigen.

Das Auswärtige Amt spendet 200 000 Von den Be­amten und Angestellten des Auswärtigen Dienstes sind zahlreiche Beträge als Spende zur Förderung der nationa­len Arbeit gezeichnet worden, so daß im Bereich des auswär­tigen Dienstes unter Führung der NS-Beamtensachschafts- gruppen dieses Amtes die Spende nunmehr den Betrag von 200 lk> erreicht habe.

58 030 des Deutschen SLugerkundes zur Förderung der nationalen Arbeit. Der Reichskanzler empfing den Füh­rer des Deutschen Sängerbundes, Georg Brauner, und den Schatzmeister, Dr. Karl Hermann, zur Entgegennahme einer Spende zur Förderung der nationalen Arbeit in Höhe von S8 000 Der Betrag ist von den Mitgliedern des Sänger­bundes durch eine sog. „Monatsgroschcnsammlung" aufge­bracht worden.

Vertreter der Hitler-Jugend in der Reichssendeleitnng. Neichsscndelelter Eugen Hadamowsky hat Parteigenossen Karl Scherfs im Einvernehmen mit dem Neichsjugcndsührer in die Reichssendeleitnng berufen. Karl Scherfs Ist Oüer- bannführer im Stab der Neichsjugendführung und soll als Sonderbeauftragter des Nctchsjugcndführcrs die Hitler-Ju­gend im Nahmen der Ncichssenüeleltung vertreten.

Der Rückgang des Fremdenverkehrs in Tirol. Das Wie­ner Bundesamt für Statistik gibt die amtlichen Zahlen des Fremdenverkehrs im letzten Sommer bekannt. Danach wur­den tn den Monaten Juni bis September in Oesterreich 006 000 Fremde gezählt, was einen durchschnittlichen Rück­gang gegenüber dem Vorjahr um ein Drittel bedeutet. Am geringsten war der Verlust in Wien <7 v. H.i, am größten in Tirol (34„5 v. H.j. Die Abnahme der Reichsdeutschen be­trug 02,9 v. H.

Anarchistenaufstand in Spanien

Trotz der von der spanischen Negierung seit mehreren Tagen getroffenen umfangreichen Vorbeugungsmaßnahmen holten die Anarchosyndikalisten am Samstag zum Schlag gegen den Staat aus. In mehreren Provinzen kam es zu heftigen Zusammenstößen zwischen den Revolutionären und

Die Bedeutung der letztwöchigen Reise des englischen Botschafters in Paris nach London wird von den großen Pariser Informationsblättern noch einmal ganz besonders unterstrichen. Lord Tyrell hat von der französischen Regie­rung eine schriftliche Aufzeichnung der Unterredung des französischen Botschafters in Berlin mit dem Führer erhal­ten. an Hand derer er die Aufklärungen ergänzen sollte, die die französische Negierung schon vor einigen Tagen nicht nur der englischen Negierung über diese erste Fühlungnahme mit der Neichsregicrung gab, sondern auch den Negierungen in Nom, Brüssel, Warschau, Prag, Bukarest und Belgrad. Erst wenn die Antworte» von diese« Ländern in Paris vor­liegen, wird Frankreich einen Beschluß fassen, ob «nd in welcher Form sie die Fortsetzung der deutsch-französische« Besprechungen vorzunehmeu gedenkt.

An zuständiger Stelle weist man darauf h'n, daß der Reichskanzler dem französischen Botschafter keine festen Vor­schläge unterbreitet habe, sondern den Standpunkt Deutsch­lands zu den verschiedenen internationalen Fragen cntwik- kelte und in diesem Zusammenhang eine Reihe von Pro­blemen aufwarf, die sowohl das Saargebiet als auch die Abrü st ungs fragen betreffen.

Ostreise Paul-Boncours Ende Januar?

In politischen Pariser Kreisen werden die Gerüchte be­stätigt, die von einer bevorstehenden Reise des französischen Außenminsters in die Balkanländer, nach Polen und Rußland wissen wollen. Der Zeitpunkt der Reise ist noch nicht fcstgelegt. Man spricht von Ende Januar oder Anfang Februar.

England will keine Vermittlerrolle spielen

Der Präsident der Abrüstungskonferenz, Henderson, be­suchte jetzt den englischen Außenminister und machte ihm Mitteilungen über den Inhalt der Unterredungen, die er in Paris mit Paul-Boncour geführt hat. Späterhin hatte der englische Botschafter in Paris, Lord Tnrell, weitere Be­sprechungen mit Sir John Simon über die politische Lage. Wie verlautet, beabsichtigt England nicht, sich im jetzigen Augenblick auf die Nolle eines Vermittlers einzulasscn. Of­fensichtlich ist London nicht bereit, irgend welche neuen Ver­pflichtungen Frankreich gegenüber einzugchen, auch dann nicht, wenn eine Erhöhung des Nüstungsstandes in Deutsch­land vereinbart werden sollte.

Die weitere Entwicklung der diplomatischen Besprechun­gen ist französischerscits so gedacht, daß die englische Ne­gierung sich zunächst einmal darüber zu äußern hätte, wie weit sic einer Ausrüstung Deutschlands zustimme und welche Garantien sic gegebenenfalls übernehmen würde, wenn Frankreich sich mit dieser Ausrüstung einverstanden erklären sollte. Nachdem Paul-Boncour sodann durch seinen persön­lichen Besuch oder auf dem Wege über die diplomatischen

der Polizei. Besondere Brennpunkte bildeten Barcelona, Segrono und Saragossa, doch blieb die Negierung überall Herrin der Lage. In einem Vorort von Barcelona riese« die Extremisten den freiheitlichen Kommunismus aus. Die Zugangsstraßen wurden aufgerisseu und aus der bür­gerlichen Bevölkerung Geißeln sestgenommen, die beim Ein­greifen der Polizei den Revolutionären als Schntz dienen mußten. Die Unglückliche» wurden als lebender Schutzwall vor den Anarchisten ausgestellt. Zahlreiche Läden sind ge­plündert worden. Das Feuergefecht zwischen den Aufstän­dischen und der Polizei dauerte mehrere Stunden. In Le­gion o wurden ein Oberleutnant und zwei Unteroffiziere der Stoßtrupps verwundet. Die Anarchisten sollen 10 Tote haben. In Haro versuchten die Rebellen die Kaserne der Bürgergarde zu stürmen. Auch in Saragossa kam cs zu einem mehrstündigen Feuergefccht, das mehrere Opfer forderte.

Politische Kurzmeldungen

Wie die „Deutsche Zeitung" erfährt, ist damit zu rechnen, baß die Ausführungsbestimmungcn zu dem Gesetz über den Aufbau des Standes der deutschen Landwirtschaft (Reichs, uährstandi vom 13. 9. 33 in den nächsten Tagen veröffentlicht werden. Sie werden sich zunächst auf den Aufbau der Haupt­abteilung 1 und 2 ö:S Reichsnährstandes erstrecken. — Der Neichsminister Darre hat für den gesamten Neichslandbund ein einheitliches Abzeichen in Aussicht gestellt. Damit ist einem lang gehegten Wunsch willfahren worden. — Auf Ver­anlassung des Neichsernährungsmtnisters N. Walther Darre sind ans den Arbeitsbeschaffungsmittcln auch namhafte Be­träge für den Wegebau in der bäuerlichen Siedlung bereit- gestellt worden. — In Zusammenhang mit der Wiederein­führung der Militärgerichtsbarkeit ist jetzt eine Strafvoll­streckungsvorschrift für Neichshecr und Neichsmarine ergan­gen, die gleichzeitig mit der Militärstrafordnung am 1. Ja- nurar 1934 in Kraft tritt. — Der Präsident der Rrichskam- mer der bildenden Künste gibt bekannt, daß in Durchführung des Neichskulturlammergesetzes sich alle Architekten bis zum i5. Dezember zur Eingliederung in die Neichskammer der bildenden Künste zu melden haben. — Vizekanzler von Po­pen hat an Kommerzienrat Röchling anläßlich dessen Frei­spruchs im Saarprozeß ein Glückwunsch- und Dankschreiben gerichtet. — Nach einer Meldung aus Metz wurde im Schnell­zug Saarbrücken—Paris der Leiter der nationalsozialisti­schen Ortsgruppe in Pirmasens, Martin Sperling, verhaftet. — Bet einer in Innsbruck stattgefundenen Razzia auf Natio­nalsozialisten wurden zahlreiche Personen verhaftet, zu vier bis sechs Monaten Arrest verurteilt und in das Konzen­trationslager gebracht. — Die deutsch-französischen Handels­besprechungen sind wieder ausgenommen worden, nachdem die deutsche Abordnung unter Führung des Vortragenden Legationsrates Dr. Ulrich wieder nach Paris zurückgekchrt ist. — Der englische Marineattachö Kapitän zur See Nuir- Hcad-Dould hat gestern am Tage der Schlacht bet den Falk­landinseln einen Kranz am Marincbcnkmal in Laboe bei Kiel nicdergelcgt. — Im englischen Oberhaus bezeichnete der

Vertretungen die Auffassung der Vasallenstaaten eingeholt hat, wird der französische Botschafter tn Berlin erneut den Führer aufsuchen, um den Rahmen der Besprechungen zu erweitern.

Paul-Boncour gegen „Antastung" des Völkerbundes

Außenminister Paul-Boncour gab vor der Pariser Presse eine Erklärung ab zu den Bestrebungen einer Böl - kerbundsreform. „Ich lege Wert auf die Feststellung, führte er aus, baß uns bisher kein konkreter Vorschlag un­terbreitet worden ist. Wenn dies geschieht, werden wir ihn prüfen. Wenn man uns vorschlägt, über eine „Anpassung" zu verhandeln, sind wir dazu gern bereit, vorausgesetzt, daß man die Grundlagen des Völkerbundes, die ans der Achtung der Rechte aller Nationen und ihres gemeinsamen Anteils an der Organisation des Friedens beruhe«, nicht antastct, «nd daß es sich nicht um die Artikel handelt, die als Aus­druck dieser Grundsätze zu gelten haben. Ich für meinen Teil finde, daß der Völkerbund ans das glücklichste den Grundsatz i-:r Gleichheit zwischen allen Nationen, der für mich nnantastbar ist, mit der tatsächlichen Lage in Einklang bringt (!!).

Ich bekämpfe die Versuche, innerhalb des Völkerbundes irgendeine Hegemonie zu schaffen. Es ist eine seltsame Ver­kennung der Wirklichkeit, die Allianzen-Politik in Gegen­satz zur Völkerbundspolitik bringen zu wollen, wie dies von gewisser Seite geschieht. Die von uns Unterzeichneten Enten­ten und Pakte liegen im Nahmen des Völkerbundes und sind unlösbar mit seinem Mechanismus verbunden. Sämt­liche Ententen und Pakte wären neu zu gestalten, wenn der Völkerbund fortfallen sollte. Deshalb denken wir nicht dar­an, de» Völkerbund direkt oder indirekt anch nur im ge­ringsten antastcn z« lassen. Er ist und bleibt die Grundlage unserer Politik, ob man will oder nicht."

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Vor einer Großmächtekonfereuz in London?

Nach einer Meldung des „Daily Telegraph" wird in England die Einberufung einer neuen Konferenz der Großmächte, und zwar aller Voraussicht nach nach London schon für die nächste Zeit erwartet. In englischen Kreisen ist man, wie das Blatt schreibt, der Neberzeuguug, daß eine Reform des Völkerbundes nicht mehr umgangen werden könne, und zwar müßten hierbei drei Grundsätze vorherrschen: 1. Abfassung einer Bölkerbundsaktc, die nicht mehr integrierender Bestandteil des Vertrages von Ver­sailles sein dürste. 2. Aufhebung der Gleichberechtigung der Völker im Völkerbunde: in Zukunft müßten die Mächte im Völkerbund jenen Einfluß im ganze« ansüben, aus den sie ihrer Bedeutung nach Anspruch haben. 8. Eine Revision der Artikel der Völkerbundsakte, die sich aus die Sanktionen be­ziehen» wird in England für unmöglich gehalten.

britische Lufifahrtm.nister den französischen Plan einer Völ- kerbundSstreitmacht als Utopie. — Schatzkanzlcr Chamber- lain nahm in einer Versammlung in Birmingham scharf gegen die ausländische Schiffahrtslonkurrcnz Stellung und deutete die Möglichkeit einer staatlichen Unterstützung der englischen Frachtschiffahrt an. — Der französische Außen­minister Paul-Voncour beabsichtigt, bei seiner Rundreise nach Polen und den Staaten der kleinen Entente unter Um­ständen auch Moskau zu besuchen. — Die Negierung des neu errichteten Staates Westmongolei fordert in einem Auf­ruf an die russische Mongolei zum Anschluß auf, wodurch die Möglichkeit gegeben fei, ein großmongolisches Reich zu bil­den. — Die mandschurische Negierung hat bei japanischen Flugzeugwerken 80 Bombenflugzeuge für ihre Armee be­stellt. — Als Preis für seine Neutralität tn dem Kampf Nan­kings gegen Flukjen hat die Kantonregierung einen Preis von 380 000 Dollars verlangt.

Die neuen Sätze der Sozialversicherungen

Der Wortlaut des Gesetzes zur Erhaltung der Leistungs­fähigkeit der Invaliden-, Angestellten- und Knappschaftlichcn Versicherung wird nunmehr bekanntgegebcn. Es wird darin für die Invalidenversicherung bestimmt, daß die Invali­denrente als Grün dbctrag besteht. Der Grnndbetrag ist für alle Klassen 72eT^r im Jahr und wird vcm Reich getragen. Der jährliche Steigernugsbetrag ist für jeden Wochenbeitrag von 8^/ in der 1. Klasse bis 62^ in der 10. Klasse bestimmt worden. Der Steigerungsbetrag ist min­destens 72ä^^k im Jahr.

Für jede Witwenrente ist der Grundbetrag 72 3T^c., für jede Waisenrente 86eT„« im Jahr. Er wird vom Reich ge­tragen. Als Steigerungsbetrag werden bei der Witwen- und Witwerrcnte S» bei der Waisenrente sür jede Waise vier Zehntel des Steigernugsbetrages der Invalidenrente ge­währt.

I» der Angestelltenversicherung besteht das Ruhegeld gleichfalls aus Grundbetrag und Steigerung?» betrag, wobei der Grundbetrag sür alle Klassen 860 im Jahre beträgt, der jährliche Steigerungsbetrag sür jeden Monatsbeitrag zwischen 0,25 «nd 8--7^e sür die bestehenden Klassen von K—Analoge Regelungen sind in der Knapp» schaftlichen Penfionsverstchernug für die Jnvali-enxensio» der Arbeiter und das Ruhegeld der Aegrstellten vorgesehen.

Die wesentlichen Neuerungen dieser Sanicrungsbestim- mungen für die bedeutenden Sozialversicherungen waren be­reits amtlich bekanntgegebcn. Die einzelnen Abschnitte des neuen Gesetzes treten, beginnend mit dem 1. Januar 1931, zu verschiedenen Zeitpunkten in Kraft. Der Neichsarbeits- ministcr ist ermächtigt, Durchführungs- und Ergänzungsvor- schriftcn zu erlassen. Er kann Vorschriften der Neichsvcrsiche- rungsordnung, des Angcstelltenversicherungs- und des Neichsknappschaftsgesctzes zwecks Anpassung an das neue Gesetz ändern und ist ermächtigt, diese drei Gesetz: neu be­kanntzumachen, wobei er überholte Vorschriften weglassen kann. /